MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU hat der SPD Nähe zu Antifa-Gruppen vorgeworfen. Hintergrund ist die Teilnahme von Politikern der Partei an Anti-Rechts-Demonstrationen in Kandel. Dort war am 27. Dezember 2017 die 15 Jahre alte Mia V. von einem afghanischen Asylbewerber ermordet worden.
In der Folge kam es in dem Ort immer wieder zu Kundgebungen gegen Ausländergewalt und entsprechenden Gegendemonstrationen teils gewaltbereiter linksextremer Gruppierungen. „Rheinland-pfälzische Genossinnen und Genossen stecken bis zum Hals im Antifa-Sumpf“, kritisierte CDU-Generalsekretär Christoph Gensch gegenüber der Welt.
SPD: Sozialdemokraten sind immer auch Antifaschisten
Mit einer einfachen Distanzierung der Landes-SPD sei es längst nicht mehr getan. Denn: „Die SPD-Verstrickung in extreme Kreise außerhalb des demokratischen Spektrums ist massiv.“
Die SPD hält dagegen. „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind immer auch Antifaschisten“, teilte die Partei der Zeitung mit. Mit gewaltsamen Auseinandersetzungen einzelner Antifa-Gruppen bei einigen Demonstrationen habe das aber „absolut nichts zu tun“. Die SPD solidarisiere sich vielmehr „mit den friedlichen Protesten aller demokratischen Kräfte gegen die Aufmärsche von rechten Gruppen in Kandel“.
Im Oktober vergangenen Jahres hatte hingegen der SPD-Bürgermeister des nahegelegenen Wörth am Rhein ausdrücklich auch die Antifa bei einer Kundgebung gegen Rechts willkommen geheißen. Der Allgemeinen Zeitung zufolge waren auch SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer und weitere SPD-Abgeordnete an der damaligen Kundgebung beteiligt. Bei „Kandel gegen rechts“ sollen auch die Jusos Südpfalz neben verschiedenen Antifa-Gruppierungen protestiert haben. (tb)
