BERLIN. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Steffen Flath, hat seine Partei davor gewarnt, die Alternative für Deutschland (AfD) zu unterschätzen. Gleichzeitig gab er der CDU eine Mitschuld daran, daß es zur Gründung der AfD gekommen sei. „Die Union hat es selbst in der Hand, ob die AfD zu einer ‘Gefahr’ wird“, sagte Flath der JUNGEN FREIHEIT.
Die CDU müsse den Wählern noch deutlicher klarmachen, daß sie über die Kompetenzen insbesondere bei der Finanz- und Europapolitik verfüge und daß sich die CDU sowie eine unionsgeführte Regierung am besten um die Interessen Deutschlands innerhalb der EU kümmerten, empfahl der CDU-Politiker.
CDU muß konservatives Profil schärfen
„Das heißt für mich aber auch: Die CDU muß ihr konservatives Profil schärfen – so wie es der Berliner Kreis beispielsweise fordert. Schon vor einem Jahr habe ich meine Mitgliedschaft in diesem Gremium unter anderem damit begründet, daß die Enttäuschung über eine falsche Weichenstellung in der Politik konservative Wählerschichten zunehmend zur Wahlverweigerung treibt und die Gefahr einer Spaltung oder Parteineugründung wächst. Genau das haben wir nun mit der Gründung der AfD-Partei erfahren müssen. Deutschland braucht keine neue Alternative, sondern eine starke CDU mit der Besinnung auf Werte und ihr konservatives Profil“, forderte Flath.
Nach Ansicht des Fraktionschefs lasse sich das aktuelle Problem der europäischen Verschuldungskrise weder durch den Austritt Deutschlands aus dem Euro noch durch eine Vergemeinschaftung der Schulden lösen. Dadurch werde langfristig der Frieden in Europa gefährdet, warnte er. (krk)
