Anzeige
Anzeige

Militärbündnis: Schweden beantragt Nato-Beitritt

Militärbündnis: Schweden beantragt Nato-Beitritt

Militärbündnis: Schweden beantragt Nato-Beitritt

Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson: Die Sozialdemokratin fürchtet russische Aggressionen
Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson: Die Sozialdemokratin fürchtet russische Aggressionen
Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson: Die Sozialdemokratin fürchtet russische Aggressionen Foto: picture alliance / Fredrik Persson / ASSOCIATED PRESS
Militärbündnis
 

Schweden beantragt Nato-Beitritt

STOCKHOLM. Die schwedische Regierung hat eine Aufnahme in die Nato beantragt. „Es gibt viel in Schweden, das es wert ist, verteidigt zu werden, und Schweden wird am besten in der Nato verteidigt“, sagte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag im Parlament.

Einen entsprechenden Schritt hatte sie kurz zuvor bereits in Aussicht gestellt. Es gebe ein vor, und ein nach dem 24. Februar, bekundete die Sozialdemokratin nach einer Sondersitzung ihrer Partei am Sonntag. Damit verwies sie auf den Tag, an dem Rußland seine Invasion in der Ukraine gestartet hatte.

Auch Finnland hatte sich am vergangenen Freitag für einen Beitritt in das Verteidigungsbündnis ausgesprochen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem „historischen Schritt“.

Moskau: Beitrittsansinnen ist folgenreicher Fehler

Nach Angaben der schwedischen Sozialdemokraten soll es nach einem Beitritt keine dauerhaften Nato-Stützpunkte in dem Land geben. Auch eine Stationierung von Atomwaffen sei nicht geplant.

Moskau hatte nach dem in Aussicht gestellten Beitrittsantrag mit Kritik reagiert. „Dies ist ein weiterer schwerer Fehler mit weitreichenden Folgen“, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Montag. „Sie sollten keinerlei Illusionen haben, daß wir uns damit einfach abfinden“.

Türkei zeigt sich skeptisch

Skeptisch gab sich zudem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan mit Blick auf  eine mögliche Aufnahme der beiden skandinavischen Länder. „Wir verfolgen die Entwicklungen, was Schweden und Finnland angeht. Aber wir sehen das nicht positiv.“ Frühere Regierungen hätten in der Vergangenheit einen „Fehler bei der Mitgliedschaft Griechenlands in der Nato gemacht“.

Er warf den beiden Ländern mit Blick auf die kurdische Arbeiterpartei PKK vor, ein „Gästehaus für Terroristen“ zu sein. „Mitglieder der PKK verstecken sich in Schweden und den Niederlanden. Es gibt Unterstützer des Terrorismus im Parlament. Wir können dem nicht positiv gegenüberstehen“, betonte Erdoğan.

Der finnische Außenminister Pekka Haavisto schlug während den Verhandlungen in Berlin versöhnlichere Töne an: „Ich bin mir sicher, daß wir für diese Sache eine Lösung finden werden“, sagte der 64jährige. Die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten erfordert laut Nato-Statuten die einstimmige Zustimmung aller dreißig Mitgliedsstaaten. Normalerweise dauert der Ratifizierungsprozeß für einen Nato-Beitritt ungefähr ein Jahr, jedoch gab sich das Militärbündnis aufgrund der dringlichen Situation zuversichtlich, diesen Prozeß beschleunigen zu können. (st)

Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson: Die Sozialdemokratin fürchtet russische Aggressionen Foto: picture alliance / Fredrik Persson / ASSOCIATED PRESS
Anzeige
Anzeige
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag