MÜNCHEN. Die Politologin Ursula Münch hat die Ergebnisse der bayerischen Kommunalwahlen als „ganz massives Warnzeichen“ für die CSU gewertet. Wenn der Partei ausgerechnet auf kommunaler Ebene Vertrauen verloren gehe, müsse das Ministerpräsident Markus Söder zu denken geben, sagte die Direktorin der Politischen Akademie für Politische Bildung Tutzing der dpa.
Besonders deutlich werde das an den zahlreichen verlorenen Landrats-Stichwahlen. Gerade in den Kommunen habe sich die CSU über Jahrzehnte auf ein belastbares Netz und ein nahezu selbstverständliches Vertrauen stützen können.
Wenn dieses Fundament bröckele, verliere die Partei einen Teil ihrer traditionellen Stärke. Münch warnte zudem, dass davon künftig auch die AfD profitieren könnte. Eine direkte persönliche Niederlage für Söder sieht die Politologin in dem Wahlausgang zwar nicht. Rückenwind für kommende Wahlen bringe ihm das Ergebnis aber ebenso wenig. Die CSU müsse vielmehr zur Kenntnis nehmen, dass ihre kommunalpolitische Bedeutung nicht mehr unangreifbar sei. Die Freien Wähler gehen aus Sicht Münchs vor allem auf kommunaler Ebene gestärkt aus dem Wahlabend hervor. Dass Parteichef Hubert Aiwanger daraus automatisch politischen Gewinn auf Landesebene ziehen könne, sei jedoch keineswegs ausgemacht.
Söders CSU verliert zahlreiche Ämter
Viele erfolgreiche Kandidaten vor Ort seien gerade deshalb gewählt worden, weil sie als eigenständige kommunale Vertreter wahrgenommen würden und nicht als verlängerter Arm der Landespartei. Auch die zahlreichen Niederlagen amtierender Landräte und Oberbürgermeister deutet Münch als Zeichen eines tieferen Wandels. Die Bereitschaft der Wähler, Amtsinhaber abzuwählen, sei gestiegen. Parteibindungen nähmen ab, persönliche Eindrücke und einzelne umstrittene Entscheidungen könnten rasch den Ausschlag geben.
Für die Niederlage des Münchner SPD-Oberbürgermeisters Dieter Reiter gegen den Grünen Dominik Krause machte Münch nicht nur die Debatte um den FC Bayern verantwortlich (die JF berichtete). Reiter habe auf viele Wähler „ein bisschen amtsmüde“ sowie „ein bisschen sehr selbstsicher und selbstzufrieden“ gewirkt. Offenbar habe das bei vielen den Wunsch nach einem Wechsel verstärkt. (rr)






