Medien · Mein rechter, rechter Platz ist frei Die AfD beklagt regelmäßig, ihre Vertreter würden fast nie in öffentlich-rechtliche Talksendungen geladen. So könne sie ihre Positionen zu aktuellen politischen Themen nicht darstellen. AfD-Chef Meuthen hielt dies im ZDF nun auch Markus Lanz vor. Doch der konterte: Seine Redaktion lade immer wieder Alice Weidel ein, doch die AfD-Fraktionschefin gebe ihm stets einen Korb.
Deutschland · Herr Kasek und die Gewalt Der Fall sorgte für Aufsehen. Mutmaßliche Linksextremisten gegeben sich als Polizisten aus, drängen in die Wohnung des Vorsitzenden der Jungen Nationalisten und prügeln diesen ins Krankenhaus. Für den Grünen-Politiker Jürgen Kasek ist das offenbar alles nur halb so wild. Er bezeichnet die Attacke als harmlosen „Besuch“.
Deutschland · Kein Freibrief für erfundene Rassismusvorwürfe Der Journalist Malcom Ohanwe scheint es gewohnt zu sein, daß Kritiker verstummen, sobald er Rassismus ruft. Wenn er seine Vorwürfe aber einmal beweisen muß, wird das Eis schnell dünn, wie der Fall des AfD-Abgeordneten Jürgen Braun zeigt.
Kommentar · Zeiten der Ernüchterung Das hätte sich Wolfgang Thierse wohl nicht träumen lassen: Daß ausgerechnet er einmal zur Persona non Grata in seiner Partei werden könnte. Er, der Zeit seines parteipolitischen Lebens stets als der moralische Zeigefinger der Sozialdemokratie auftrat. Wie konnte es nur so weit kommen?
Deutschland · Die Linke: Für Wolkenkuckucksheim und Orchideeninteressen Die Linkspartei hat den Entwurf für ihr Bundestagswahlprogramm vorgelegt. Darin zeichnen die Genossen darin ihr Traumbild einer neuen Gesellschaft. Keine Forderung erscheint zu irrwitzig, um sie nicht doch zu formulieren, keine Minderheit zu klein, als daß man deren Partikularinteressen nicht zur Richtschnur für die Allgemeinheit erheben sollte.
Gesellschaft · 1. FC Köln: Platzverweis für geplanten Medien-Chef wegen AfD-Tweets Eigentlich sollte der frühere Bild-Journalist Fritz Esser neuer Medien-Chef des Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln werden. Doch nach Protesten von Fans und einem Shitstorm im Internet steht nun fest: Aus der geplanten Zusammenarbeit wird nichts. Grund dafür ist ein Tweet Essers von 2017, der ihm als AfD-Sympathie ausgelegt wurde.
Deutschland · Analyse zu Querdenken-Protesten: BKA geht gegen Veröffentlichung vor Sie sind der Politik ein wachsender Dorn im Auge: die sogenannten Querdenker. Anfangs noch als verschrobene Verschwörungstheoretiker abgetan, mehren sich die Rufe nach einem härteren Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die Querdenken-Bewegung. Doch ein internes BKA-Papier sieht wenig Gründe für einen solchen Alarmismus.
Deutschland · Berliner Verfassungsschutz: Persilschein für die AfD? Angeblich steht eine Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz kurz bevor. In den verschiedenen Landesämtern herrsche darüber weitgehend Einigkeit, heißt es. Doch möglicherweise gibt es auch Ausnahmen. Ein mutmaßlich internes Gutachten des Berliner Verfassungsschutzes warnt vor einer solchen Entscheidung.
Deutschland · Kriminalität mit Schußwaffen: Legal, illegal, scheißegal Im Bundeslagebild „Waffenkriminalität“ ist nicht mehr vorgesehen, zwischen sichergestellten legalen und illegalen Waffen zu unterscheiden. Die AfD warnt, das Bundesinnenministerium schüre damit einen Generalverdacht gegen gesetzestreue Sportschützen und Jäger. Die Änderung der Statistik diene lediglich einer weiteren Verschärfung des Waffenrechts.
Deutschland · Rassismusbekämpfung mit Gießkannenprinzip Der „Kampf gegen Rechts“ zählt zu den großen Anliegen der Bundesregierung. Dafür scheuen SPD und Union weder Mühen noch Kosten. Allerdings scheinen die Gelder dabei teilweise mit der Gießkanne verteilt zu werden. Mitunter drängt sich der Eindruck auf, als ob angebliche Problemfelder geradezu konstruiert werden müssen.
Medien · Mit dem Zweiten gendert man besser Der Einzug des Gender-Sprechs macht auch vor dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht halt. Längst haben sich Gendersternchen, Binnen-I und geschlechtsneutrale Bezeichnungen in den Redaktionen etabliert. Das ZDF betont zwar, es gebe keine verbindlichen Vorgaben für die Gender-Sprache, doch ein interner Leitfaden, der der JF vorliegt, zeigt, wohin die Reise geht.
Kommentar · Stell Dir vor, es ist Fußball, und keiner schaut zu Bundesligavereine und Nationalmannschaft teilen derzeit das gleiche Schicksal: Es fehlen die Zuschauer. Doch während in den Stadien der Ligaklubs die Ränge coronabedingt verwaist sind, scheint das heimische TV-Publikum den Länderspielen der deutschen Elf freiwillig fernzubleiben. Die Einschaltquoten liegen auf einem Rekordtief.
Deutschland · Orientalische Großhochzeiten: AfD wirft Regierung Politik des Wegschauens vor Sie gelten als sogenannte Superspreader für das Coronavirus: türkische und arabische Großhochzeiten und Familienfeiern. Doch die Regierung scheut sich offenbar, das politisch heikle Thema anzusprechen, wie eine Anfrage der AfD zeigt.
Kommentar · Wenn der Ausländer zum „Einwohnenden ohne deutsche Staatsbürgerschaft“ wird Berlin ist dafür bekannt, daß nicht immer alles reibungslos funktioniert. Vieles dauert, läuft langsam oder klappt gar nicht. In einem aber ist Berlin Meister: Wenn es darum geht, Dinge zu problematisieren, wo der Normalbürger keine Probleme sieht, ist die Hauptstadt einsame Spitze.
Deutschland · „Der Regierung sind die tödlichen Folgen ihrer Asylpolitik egal“ Maria L. in Freiburg, Mia V. aus Kandel und Susanna F. aus Wiesbaden sind nur drei Opfer, deren Mörder als Asylbewerber mit der großen Einwanderungswelle 2015 nach Deutschland kamen. Doch die genaue Zahl, wie viele Menschen seitdem hierzulande durch Flüchtlinge ihr Leben verloren, ist bis heute unbekannt. Eine AfD-Anfrage wollte das ändern, doch die Regierung gibt sich unwissend.
Kommentar · Corona-Demo: Der wundersame Anstieg der Teilnehmerzahl Erst waren es 17.000, dann mehr als 20.000 und nun rund 30.000 Demonstranten, die zu den Corona-Protesten Anfang August nach Berlin kamen. Wenn es um die offizielle Teilnehmerzahl der Corona-Demo geht, überrascht die Berliner Polizei mit immer höheren Angaben.
Deutschland · Von guten und von bösen Demonstranten Wenn Demonstranten ohne Mundschutz gegen die Corona-Regeln protestieren, steht das öffentliche Urteil schnell fest: Verschwörungstheoretiker und „Covidioten“, die unser aller Gesundheit gefährden. Bei anderen Versammlungen sieht man es mit Verstößen gegen die Hygieneregeln dagegen nicht so streng. Zum Beispiel, wenn sie sich gegen Rassismus richten.
Kommentar · Vom Schutzmann zum Buhmann: Schuld ist immer die Polizei Es ist eine Mischung aus Respektlosigkeit und Generalverdacht, mit der sich Polizisten derzeit konfrontiert sehen, wenn sie gegen aggressive Krawallmacher vorgehen. Handyvideos der Einsätze befeuern die Debatte über angebliche Polizeigewalt. Daß die Eskalation in der Regel von respektlosen Jungmigranten ausgeht, fällt dabei gern unter den Tisch. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
Medien · Regierungsleckerli für die taz Als Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der taz kürzlich nach einer Anti-Polizei-Kolumne mit einer Anzeige drohte, sah man dort schon die Pressefreiheit in Gefahr. Bei anderen Anzeigen des Innenministeriums ist man hingegen weniger kritisch, wie eine Anfrage der AfD zeigt. Dann nämlich, wenn sie geschaltet werden und es Geld dafür gibt – und das nicht zu knapp.
Deutschland · Flüchtlinge aus Griechenland: Männlich, moslemisch, gesund Als die Bundesregierung Mitte März ankündigte, gemeinsam mit einigen anderen EU-Staaten Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen, hieß es, es gehe dabei um Kinder, die schwer erkrankt oder unbegleitet und jünger als 14 Jahre seien – und zumeist um Mädchen. Doch es kamen hauptsächliche männliche, gesunde, moslemische Jugendliche.
Kommentar · Nun, liebe Kinder, gebt fein acht … … wer über eure Sprache wacht. Das ZDF erklärt geschwind, welch’ Worte jetzt verboten sind. In komplizierten Zeiten von „Black Lives Matter“ und kritischem Weißsein kann man sich leicht die Zunge verbrennen. Wie gut, daß die Kindernachrichten „logo!“ hierfür nun einen kleinen anti-rassistischen Sprachführer erstellt haben.
Deutschland · Baerbock: Corona-Krise wirft Frauen in die Fünfziger zurück Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat davor gewarnt, die Auswirkungen der Corona-Krise werfe die Emanzipation der Frauen um Jahrzehnte zurück. Offenbar gebe es die Erwartung, daß die Mütter zu Hause blieben, sich um die Kinder kümmerten und kochten, da das ja früher auch so funktioniert habe. Das sei ein dramatischer Rückfall in die Rollenmuster der fünfziger Jahre.
Interview · Gauland: Der 8. Mai ist kein Freudentag Für seine Äußerungen zum 8. Mai erhält AfD-Fraktionschef Alexander Gauland scharfe Kritik. Ihm wird eine Relativierung von NS-Verbrechen vorgeworfen. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT weist Gauland dies zurück. Die absolute Niederlage habe zwar befreiende Elemente gehabt, aber auch Elemente des Verlustes und des Leids. Ein Freudentag sei der 8. Mai daher nicht.
Zeitgeist · Das große Corona-Verzichts-ABC Von der Taufe bis zur Beerdigung, ob Abiball oder Zoobesuch: die Corona-Maßnahmen treffen jeden. Egal ob Volksfest oder Familienfeier, ob Kultur, Sport oder Unterhaltung, ob Vereinsleben oder Brauchtum: Der Kampf gegen das Virus hinterläßt überall seine Spuren.
Gesellschaft · Sonneborn eckt mit geschmacklosem Tweet über Johnson an Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat das Coronavirus lange nicht wirklich ernst genommen. Mittlerweile ist er jedoch selbst an Covid-19 erkrankt. Sein Zustand hat sich so verschlechtert, daß er inzwischen auf der Intensivstation liegt. Doch eine rasche Genesung will ihm offenbar nicht jeder wünschen.
