Joachim Kuhs
Braun vs. Ohanwe
Jürgen Braun (AfD, links) und Malcom Ohanwe Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopres/ wikimedia.org/Jan Zappner/re:publica from Germany/CC/JF-Montage

AfD-Politiker Braun vs. Malcom Ohanwe
 

Kein Freibrief für erfundene Rassismusvorwürfe

Der Journalist Malcom Ohanwe wird nur ungern mit seinem Unwissen konfrontiert, oder zumindest mit dem, was er als sein Unwissen ausgibt. Seit mit der „Black Lives Matter“-Bewegung alles Nicht-Weiße per se als spannend, hip, fortschrittlich und erstrebenswert gilt, hat auch der Sohn einer palästinensischen Deutschen und eines Nigerianers Oberwasser, was dazu führt, daß Ohanwe mitunter auch mal übers Ziel hinausschießt.

So wie im vergangenen Dezember, als er auf Twitter Bilder des früheren Diktators von Uganda, Idi Amin, veröffentlichte, auf denen weiße Männer vor diesem knieten. Sein Kommentar dazu: „Mein feuchter Traum“. Als ihn mehrere Nutzer darauf hinwiesen, daß unter Amin Hunderttausende Menschen ihr Leben verloren, berief sich Ohanwe auf sein Unwissen, gab an, er habe nicht gewußt, um wen es sich da gehandelt habe, und löschte den Tweet.

Doch das Internet vergißt bekanntlich nicht, und seitdem wird der Journalist immer wieder mit seinem einstigen feuchten Traum konfrontiert. So auch im Februar. Da hatte das Bundesjustizministerium ihn anläßlich des Safer-Internet-Day als Experten für Hate-Speech in einem kleinen Spot präsentiert. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun schrieb daraufhin auf Twitter, es wäre ehrlicher, wenn die Bundesregierung beim nächsten Mal gleich Idi Amin als Vorbild gegen Rassismus und „Haß und Hetze“ empfehlen würde.

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Das wollte sich Malcom Ohanwe natürlich nicht bieten lassen und zückte sogleich die Rassismuskeule. Er warf Braun auf Twitter vor, ihm einmal in einer Gesprächsrunde mit anderen Journalisten abgesprochen zu haben, ein „richtiger Deutscher“ zu sein. Und daß man versuchen sollte, Leuten wie ihm die Staatsbürgerschaft zu entziehen, um sie des Landes verweisen zu können.

Vermutlich ist es der Journalist gewohnt, daß Kritiker umgehend verstummen, sobald er Rassismus-Vorwürfe erhebt, doch da Braun so etwas nie gesagt hatte, erhielt Ohanwe schon bald Post vom Anwalt des AfD-Abgeordneten. Inhalt: eine Aufforderung, sich per Unterlassungserklärung zu verpflichten, die falsche Behauptung nicht weiter zu verbreiten oder gar zu wiederholen.

Ohanwe jedoch glaubte offenbar, es reiche – wie schon im Dezember beim Fall Idi Amin –, wenn er seinen Tweet gegen Braun lösche und damit wäre die Sache dann erledigt. Zumindest weigerte er sich, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.

Plötzlich kalte Füße?

Braun beantragte daraufhin im Eilverfahren beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen Ohanwe. Nun dämmerte es dem Journalisten wohl, daß Buntheit vor Gericht möglicherweise nicht automatisch zu einem Bonus führt und er seine Behauptung für Brauns angeblich rassistische Äußerungen gegebenenfalls beweisen müßte. Jedenfalls gab er Anfang März die gewünschte Unterlassungserklärung ab, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.

Braun ist damit fürs erste zwar zufrieden, behält sich aber weitere strafrechtliche Schritte gegen Ohanwe vor, zum Beispiel wegen übler Nachrede. Er werde es sich auch in Zukunft nicht gefallen lassen, daß man ihn mit frei erfundenen Zitaten öffentlich diffamiere, betont Braun gegenüber der JF.

„Es gibt im heutigen Deutschland Medienmacher, die den Antirassismus als Geschäftsmodell entdeckt haben. Tatsächlich ist diese Art des Antirassismus aber der neue Rassismus“, kritisiert der AfD-Abgeordnete. „Diese ‘Antirassisten’ beurteilen Menschen nicht nach ihrer Leistung und ihrer individuellen Persönlichkeit, sondern allein nach Hautfarbe und Herkunft. Damit verraten sie das Erbe von Bürgerrechtlern wie Martin Luther King. King wollte, daß jeder Mensch gerade nicht nach der Hautfarbe beurteilt wird.“ Und notfalls werde eben Rassismus erfunden.

Jürgen Braun (AfD, links) und Malcom Ohanwe Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopres/ wikimedia.org/Jan Zappner/re:publica from Germany/CC/JF-Montage
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