BERLIN. Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Klimawandel als „Überlebensfrage der Menschheit“ bezeichnet. Anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Umweltministeriums hielt sie im Beisein des früheren Umweltministers Jürgen Trittin (Grüne) und des Amtsinhabers Carsten Schneider (SPD) in der Behörde eine Rede, in der sie auch den von ihr beschlossenen Atomausstieg verteidigte. Mit dabei war auch die linksradikale Klimaaktivistin Luisa Neubauer.

Bevor sie Regierungschefin wurde, war Merkel von 1994 bis 1998 Umweltministerin. Nun forderte sie mehr Einsatz im Kampf gegen die Erderwärmung. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine Überlebensfrage der Menschheit. Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten.“

Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt treibe sie weiter die Frage um, ob die Menschen willens und in der Lage seien, Expertenwarnungen ernst zu nehmen – oder ob sie immer nur nach Naturkatastrophen handelten, kritisierte die 71-Jährige.

Merkel als Mutter der teuren Energiewende

Die von Merkel und ihrer damaligen schwarz-gelben Regierung eingeleitete Energiewende gilt bis heute als Preistreiber für die Strompreise und als Ursache für die Deindustrialisierung des Landes. 2011 beschloss die damalige Kanzlerin, dass Deutschland aus der Kernenergie aussteigen muss. Im April 2023 wurden dann die letzten drei Meiler vom Netz genommen.

Hintergrund für die Entscheidung war ein Tsunami vor der Küste Japans, der das Kernkraftwerk Fukushima zerstörte. Politik und Medien schürten Panik vor einem Super-GAU auch in Deutschland. Davon profitierten die Grünen, die deswegen die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewannen. Merkel hatte dies mit ihrer Entscheidung noch zu verhindern versucht – vergeblich.

Dass durch den Wegfall der CO2-freien Technologie die Klimaziele immer schwieriger zu erreichen sind, ficht Merkel nicht an: „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können.“

Selbstkritik: Zu wenig Klimaschutz?

Etwas selbstkritischer blickte sie auf die von ihren Regierungen getroffenen Klimaschutzmaßnahmen zurück: „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen“, merkte sie an. „Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“

Ansonsten blickte die CDU-Politikerin selbstzufrieden zurück. Bei der ersten UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn, deren Gastgeberin sie als Umweltministerin war, „hatte ich in mir die Außenpolitikerin entdeckt“. Merkel war von 2005 bis Dezember 2022 Bundeskanzlerin. Insgesamt gehörte sie den Kabinetten 21 Jahre an. (fh)