BERLIN. Die Berliner SPD-Politikerin Uta Francisco Dos Santos hat Berichten über ihren Rücktritt widersprochen und will an ihrer Kandidatur für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte festhalten. Damit stellt sie sich offen gegen den parteiinternen Druck zum Rückzug. Der SPD-Landesverband hatte Dos Santos zuvor nach internen Beratungen nahegelegt, ihre Kandidatur aufzugeben (die JF berichtete).
In einer offiziellen Stellungnahme hieß es, ein weiteres Festhalten an ihr sei „derzeit nicht verantwortbar“. Auslöser sind Berichte über ihre seit 2024 andauernde Freistellung bei der Berliner Finanzverwaltung, obwohl sie zugleich für die Sozialdemokraten Wahlkampf machte.
Dos Santos weist die Vorwürfe zurück. Nach eigenen Angaben erlitt sie im Sommer 2024 bei einem Sportunfall eine schwere Verletzung und war länger krankgeschrieben. Als sie in den Dienst zurückkehren wollte, habe die von Finanzsenator Stefan Evers geführte Senatsverwaltung ihre Rückkehr auf die bisherige Stelle abgelehnt. Laut Berliner Morgenpost wurde ihr im November 2024 mitgeteilt, dass ihre angebotene Arbeitsleistung zunächst nicht angenommen werden könne. Stattdessen sei ihr eine andere Tätigkeit in Aussicht gestellt worden.
SPD-Kandidatin wollte in den Alltag zurück
Dos Santos weist den Vorwurf zurück, ihre Krankheit nur vorgeschoben zu haben. In einer anwaltlichen Stellungnahme erklärte sie, ihre gesundheitlichen Probleme hätten sich durch den Konflikt mit der Finanzverwaltung zusätzlich verschärft. Ein Gutachten des Betriebsarztes der Charité habe ihr bescheinigt, dass die Situation am Arbeitsplatz maßgeblich zu ihrer Erkrankung beigetragen habe. Ärzte und Therapeuten hätten ihr deshalb geraten, sich schrittweise wieder an den Alltag heranzutasten.
Dazu habe auch ehrenamtliches politisches Engagement gehört. Der Wahlkampf für die SPD sei Teil dieses Weges gewesen und nicht Ausdruck voller Dienstfähigkeit. Zugleich beklagte Dos Santos, seit der Berichterstattung massive Anfeindungen und Hassnachrichten zu erhalten.
Für die Berliner SPD kommt die Affäre zur Unzeit. Der Kreisverband Mitte hatte mit Uta Francisco Dos Santos eigentlich einen personellen Neuanfang geplant und wollte nach Jahren grüner Dominanz das Bezirksbürgermeisteramt zurückerobern. Stattdessen belastet nun ein Streit über Krankschreibung, Freistellung und Wahlkampf die Partei.
Der Fall strahlt über den Bezirk hinaus auf die gesamte Landespartei aus. Bereits Ende März hatte die Berliner SPD wegen der Abgeordneten Maja Lasić negative Schlagzeilen produziert. Vor der Wahl am 20. September liegt die SPD in Umfragen nur bei 16 Prozent und damit hinter der CDU von Kai Wegner. Ein weiterer interner Streit könnte die Sozialdemokraten zusätzlich schwächen. (rr)





