SAN BRUNO. Die Internetplattform YouTube hat beschlossen, fortan Videos mit Vorwürfen von großangelegtem Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November zu löschen. Inzwischen hätten ausreichend Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse bestätigt, so daß ein klarer Wahlsieger feststehe, begründete das zu Google gehörende Unternehmen mit Sitz im kalifornischen San Bruno den Schritt.

Zudem sei am Dienstag die „Safe Harbor“-Frist abgelaufen, bis zu der Rechtsstreitigkeiten zum Wahlergebnis auf Bundesstaatsebene beigelegt sein müssen. „Deswegen werden wir damit beginnen, Inhalte zu entfernen, die heute oder zu einem späteren Zeitpunkt hochgeladen werden, die Menschen mit der Behauptung in die Irre führen, daß weitverbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2020 verändert hätten“, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Erklärung.

Als Beispiele nannte YouTube etwa Videos, in denen behauptet wird, Wahlmaschinen oder Software seien manipuliert worden, um Stimmen einem der beiden Kandidaten zuzusprechen, die eigentlich für seinen Wettbewerber bestimmt gewesen seien. Nachrichtenvideos oder Kommentare dürften jedoch weiterhin hochgeladen werden, wenn ein ausreichender „pädagogischer, dokumentarischer, wissenschaftlicher oder künstlerischer Kontext“ vorhanden sei.

Kritiker werfen YouTube Zensur vor

Der bei der Wahl unterlegen US-Präsident Donald Trump erhebt seit Wochen schwere Betrugsvorwürfe. Zwar konnten er und sein Team Beispiele vorlegen, daß es vereinzelte Manipulationen gab. Allerdings gibt es bislang keine Beweise, die belegen könnten, daß es bei der Abstimmung zu großangelegten Ungereimtheiten kam, die das Ergebnis in den relevanten Bundesstaaten zu Trumps Gunsten ändern könnten. YouTube war zuletzt dafür kritisiert worden, die Verbreitung von Falschinformationen zum Wahlergebnis zuzulassen. Kritiker werfen der Plattform hingegen vor, Zensur zu betreiben.

Vor kurzem hatte YouTube angekündigt, nun auch in Deutschland seine „Faktencheck“-Funktion einzuführen. Dies soll es Nutzern erleichtern, vertrauenswürdige Informationen zu finden. Dazu werde die Google-Tochter mit rund einem halben Dutzend Verlagen und Faktencheckern aus Deutschland zusammenarbeiten. Dazu gehörten auch der Bayerische Rundfunk sowie der Rechercheverbund „Correctiv“. (ls)