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23. Januar 2024

Kommentar ·

Members of second senate of the German Constitutional Court, Peter Frank, Thomas Offenloch, Astrid Wallrabenstein, vice president Doris Koenig, Christine Langengeld, Rhona Fetzer und Holger Woeckel arrive to announce the verdict on financing for far-right NPD/Heimat party at the seat of the highest German court in Karlruhe, Germany, January 23. Ziel ist die AfD.

Urteil aus Karlsruhe: Gemeint ist die AfD

Genannt wird die NPD, doch gemeint ist in Wirklichkeit die AfD. Das Urteil des Verfassungsgerichts ist die Blaupause für ein ähnliches Vorgehen gegen die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.

Fabian Schmidt-Ahmad
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Kommentare – 23. Januar 2024 19:05

Wirtschaft ·

Deutschlands Wirtschaft unter Schockstarre: Stagnation, Lähmung durch ein handlungsunfähiges Regierungsvakuum und geopolitische Spannungen lassen keine Besserung erwarten. Die einstige Lokomotive Europas bleibt am Abstellgleis. Auf dem Foto befindet sich ein Prozess der Stahlproduktion im Duisburger Thyssenkrupp-Werk. (Symbolbild)

Deutsche Stahlproduktion ist so niedrig wie lange nicht mehr

Die Stahlproduktion sinkt auf einen Tiefstand. Das hat mehrere Gründe. Die Wirtschaft schlägt Alarm – und beharrt auf die Umsetzung eines zentralen Vorhabens der Ampelkoalition.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 19:02

Deutschland ·

Über das Chancen-Aufenthaltsrecht bekommt auch die Familie des Antragstellers eine Aufenthaltserlaubnis.

Familien im Bürgergeld: Mehrheit sind Ausländer

Milliardenbeträge fließen jährlich an Familien im Bürgergeld. Die Mehrheit von ihnen sind Ausländer. Und je kinderreicher die Familien, desto größer ihr Anteil. Der AfD-Sozialexperte René Springer bietet drei Lösungsansätze.

JF-Online
14
Kommentare – 23. Januar 2024 19:01

Deutschland ·

Letzte Generation: Berliner Polizisten tragen Teilnehmer einer Straßenblockade davon, Januar 2024

Mehrere Tausend Justizverfahren gegen die „Letzte Generation“

Neue Zahlen zeigen: Die bundesdeutsche Justiz hat alle Hände voll zu tun mit den Blockadeaktionen der „Letzten Generation“. In Berlin sollen die Verfahren nun beschleunigt werden.

JF-Online
2
Kommentare – 23. Januar 2024 18:32

Deutschland ·

Die JVA Chemnitz im Freistaat Sachsen: Eine sogenannte „Transfrau“ sorgt für Ärger.

Trans-Verbrecher belästigt Mithäftlinge im Frauenknast

Selbstbefriedigung im Flur, Bedrohung und Geschlechtsverkehr. Ein biologischer Mann, der sich für eine Frau hält, sorgt im Chemnitzer Frauenknast für Angst und Schrecken.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 17:54

Deutschland ·

Bloß deutsche Hymne bei dieser Demonstration: Anti-AfD-Demo in Leipzig (Hintergrund), singender Lehrer in Stralsund

Hymne angestimmt: Anti-AfD-Demonstranten zerren Lehrer von Bühne

Auch in Stralsund wollten am Wochenende Menschen für die vermeintliche „Rettung unserer Demokratie“ demonstrieren. Deren offizielle Symbole mögen sie aber offenbar gar nicht. Mit Video.

JF-Online
26
Kommentare – 23. Januar 2024 17:09

Medien ·

Die Drag-Queen Olivia Jones ist seit Jahren Teil des „Dschungelcamps“: Jetzt wird die Sendung von einem vermeintlichen Rassismuseklat überschattet.

David statt Mahmud: Ist jetzt auch das Dschungelcamp rassistisch?

Eigentlich geht es bei der RTL-Sendung „Dschungelcamp“ seicht her. Seit vielen Jahren erfreut sich ein Millionenpublikum an der rituellen Demütigung gescheiterter Ex-Prominenter. Doch jetzt überschattet ein vermeintlicher Rassismus-Skandal die Show.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 16:35

Ausland ·

Protestierende Bauern in Toulouse, 16. Januar 2024

Frankreich: Auto rast in Bauern-Blockade

Nicht nur in Deutschland gehen Bauern auf die Barrikaden. Auch in Frankreich ist der Unmut riesig. Bei einer Blockade im Süden des Landes kommt es nun zu einem tödlichen Vorfall.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 16:05

Gesellschaft ·

Kampf gegen Rechts: Hotelkette ändert ihr Logo

In einem Akt des Widerstands schließt sich die Hotelkette „B&B Hotels“ dem „Kampf gegen Rechts“ an – und ändert ihr Logo. Eine Farbe ist nun nicht mehr erwünscht.

JF-Online
66
Kommentare – 23. Januar 2024 14:13

Deutschland ·

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, äußert sich im Deutschen Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Die Hauptthemen der 148. Sitzung der 20. Legislaturperiode sind eine Debatte über die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“, sowie die Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf für erleichterte Einbürgerungen. NUn äußert sie sich zu einem Urteil gegen die NPD zur Parteienfinanzierung.

Viel Lob für NPD-Ausschluß aus der Parteienfinanzierung

Der Ausschluß der umbenannten NPD von der Parteienfinanzierung trifft in Berlin auf breite Zustimmung. Viele Politiker sehen nun die Möglichkeit, auch einer anderen Partei das Geld zu streichen.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 12:27

Gesellschaft ·

Der Philosoph Julian Nida-Rümelin: Er wünscht sich gesellschaftliches Engagement im Zeichen der Vernunft

Nida-Rümelin: Auf Anti-Rechts-Demos wird linker Haß gepredigt

Der Philosoph Julian Nida-Rümelin sieht die aktuellen Proteste „gegen Rechts“ einer Instrumentalisierung von linksradikalen Kleingruppen ausgesetzt. Dabei müsse man auch gegen Wokeness und Cancel Culture auf die Straße gehen.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 11:30

Presse ·

IVW: Junge Freiheit steigert verkaufte Auflage

Anzeige Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) legte die…

Bastian Behrens
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Kommentare – 23. Januar 2024 11:02

Deutschland ·

Dr. Alice Weidel (AfD) belustigt mit Tino Chrupalla (AfD) und Stephan Brandner (AfD) beim Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungsplaene bei der 147. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin, 18.01.2024. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Stephan Brandner scherzen im Bundestag: In den Umfragen bleibt die AfD klar zweitstärkste Kraft Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Insa-Umfrage: AfD verliert an Zustimmung – Mitgliederzahl steigt

Rückschlag für die AfD: Bei der Insa-Sonntagsfrage verliert die Partei an Zustimmung. Zeigen Anti-AfD-Demos Wirkung? Dennoch wollen hunderte Bürger der Partei beitreten. In den Umfragen profitiert ein anderes Bündnis – auch auf Kosten der AfD.

JF-Online
53
Kommentare – 23. Januar 2024 10:51

Deutschland ·

Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe: Ausschluss der NPD von der Parteienfinanzierung ist rechtens.

Bundesverfassungsgericht schließt NPD von Parteienfinanzierung aus

Nun ist es amtlich: Das Bundesverfassungsgericht schließt die NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung aus. Ist das die Blaupause für ein Verfahren gegen die AfD?

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 10:03

Deutschland ·

Sahra Wagenknecht sitzt bei der Vorstellung der Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW) in der Bundespressekonferenz. Das "Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit" der früheren Linken-Politikerin wurde erst im Oktober 2023 zunächst als Verein vorgestellt. Nun will das Bündnis als Partei bei den kommenden Wahlen antreten. Sahra Wagenknecht in der Bundespressekonferenz: Die Ampel sei verantwortlich für die Erfolge der AfD Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Wagenknecht: „AfD ist so stark, weil die Politik in Berlin so katastrophal ist“

Sahra Wagenknecht meint, die Wähler seien zu Recht empört über die Bundesregierung. Demonstrationen gegen die AfD würden daher nichts bewirken. Schuld sei die Ampel, für die sie keine warmen Worte mehr finden kann.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 9:07

Ausland ·

Premierminister Rishi Sunak gibt ein Fernsehinterview vor einem gemalten Hintergrund eines stürmischen Himmels, der von Studenten in einem Filmstudio der Nationalen Film- und Fernsehschule in Beaconsfield geschaffen wurde. Premierminister Rishi Sunak nach einem Fernsehinterview: Sein Asylgesetz (Ruanda-Gesetz) fand vorerst eine Sackgasse im britischen Oberhaus Foto: picture alliance / Photoshot | Richard Pohle / Avalon

Britisches Oberhaus blockiert Ruanda-Plan

Das Ruanda-Gesetz, mit dem die britische Regierung illegale Migration eindämmen will, scheitert im House of Lords. Eine gefährliche Verzögerung im Zeitplan von Premierminister Sunak. Denn die nächsten Wahlen könnten das Aus für ihn und sein Gesetz bedeuten.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 8:04

Ausland ·

Sahra Wagenknecht (M), sitzt mit Mitgliedern ihres Bündnis dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ im Plenarsaal im Bundestag während der Debatte über den Nachtragshaushalt. Sevim Dagdelem (hinten rechts) und Andrej Hunko (hinten links) mit ihren Genossen des „Bündnis Sahra Wagenkencht“ im Bundestag. Beide sitzen im Europarat. Damals wurden sie dort für die Linksfraktion abgestellt, die existiert allerdings nicht mehr. Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen

Europarat: Ärger um deutsche Linkspartei-Abgeordnete

Während die Linksfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr auseinanderflog, sitzen ihre Abgeordneten weiterhin in wichtigen Ämtern. So auch im Europarat. Doch dagegen geht ein Brite jetzt vor und findet dabei auch Unterstützung aus Deutschland.

JF-Online
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Kommentare – 23. Januar 2024 7:00

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