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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

26. September 2023

Deutschland ·

Gewalt Ein Angehöriger der amerikanischen Militärpolizei spricht mit Kollegen von der deutschen Polizei am Frankfurter Flughafen Foto: Frank Rumpenhorst dpa/lhe Es geht bei diesem Bild um Soldaten.

Wie kriminell sind ausländische Soldaten in Deutschland?

Verübt ein ausländischer Soldat in Deutschland ein Gewaltdelikt, können deutsche Behörden auf ihre Zuständigkeit verzichten. Wie eine AfD-Anfrage zeigt, verliert die Bundesregierung damit auch ihr Interesse an der Aufklärung der Verbrechen.

Sven Versteegen
10
Kommentare – 26. September 2023 18:57

Deutschland ·

Auf dem Foto findet sich der aktuelle Kanzler Olaf Scholz von der SPD, einer Partei der Ampel-Koalition.

Ampel will Asylhilfen für Bundesländer halbieren

Trotz finanzieller Not und steigender Asylzahlen will die Bundesregierung den Finanzhahn für die Unterbringung von Asylbewerbern zudrehen. Die Länder überschätzen die potentiellen Kosten, heißt es aus Berlin.

JF-Online
23
Kommentare – 26. September 2023 18:28

Medien ·

"The Creator" zeigt eine dystopische Welt unter Kontrolle der KI.

KI-Dystopie: Warten auf den Maschinen-Messias

„The Creator“ ist das neue große Kino-Ding des Weltkonzerns Disney: ein monumentales Meisterwerk über den Kampf der menschlichen Intelligenz gegen künstliche Intelligenz mit klaren Anleihen bei „Avatar“. Mit der erfolgreichen Öko-Parabel verbindet der Film aber auch eine fragwürdige esoterische Botschaft.

Dietmar Mehrens
9
Kommentare – 26. September 2023 18:02

Deutschland ·

Die Berliner Polizei muß dem Klimakleber die Gebühren zurückzahlen für das Lösen von der Straße (Symbolbild).

Berliner Polizei muß Gebühren an Klimakleber zurückzahlen

Punktsieg vor Gericht für die Klimaradikalen: Die Berliner Polizei darf keine Gebühren für die Entfernung von Straßenblockierern fordern. Das Urteil des Verwaltungsgerichtes läßt es im Geldbeutel des Klägers klingeln.

JF-Online
11
Kommentare – 26. September 2023 17:23

Gesellschaft ·

Sprecherin von Fridays for Future, Luisa Neubauer (2.v.r.), nimmt an einer Podiumsdiskussion in der Kirche St. Sebald beim 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag teil.

Lebenswerk ausgezeichnet: Luisa Neubauer bekommt christlichen Predigtpreis

Glauben statt Wissen: Das Vollzeit-Vorzeigegesicht der Klimabewegung, Luisa Neubauer, bekommt den christlichen Predigtpreis – für ihr 27jähriges Lebenswerk. Auch eine Queer-Pastorin darf sich freuen.

JF-Online
50
Kommentare – 26. September 2023 16:20

Ausland ·

Ein Flüchtlingsbus im armenischen Kornidzor, unweit der Grenze zu Bergkarabach: Zehntausende fliehen derzeit vor den anrückenden aserbaidschanischen Soldaten Foto: picture alliance/dpa/TASS | Alexander Patrin

Massenexodus aus Bergkarabach bahnt sich an

Autokolonnen, so weit das Auge reicht und überfüllte Krankenhäuser – die Situation in Bergkarabach gerät nach dem aserbaidschanischen Angriff außer Kontrolle. Ein Exodus beginnt. Vor der Flucht setzen viele Armenier ihre Häuser in Brand. Ein Überblick.

Florian Werner
9
Kommentare – 26. September 2023 15:39

Deutschland ·

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich vor Beginn der 1035. Sitzung im Deutschen Bundesrat gegenüber Medienvertretern. In der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause berät der Bundesrat abschließend über zahlreiche Gesetze aus dem Bundestag, unter anderem zur Fachkräfteeinwanderung, zur besseren Arzneimittelversorgung und zu neuen Tierhaltungskennzeichnungen.

Für eine Handvoll Bestellungen: Schwesig-Shop wird zum Millionengrab

Die Schwesig-Regierung in Mecklenburg-Vorpommern nimmt eine Millionen Euro in die Hand, um einen Internet-Shop für regionale Produkte zu bewerben. Obwohl das Projekt zum Rohrkrepierer wird, buttert die Landesregierung munter weiter Steuergeld in das gescheiterte Vorhaben – und rechtfertigt das mit absurden Zahlen.

Henning Hoffgaard
4
Kommentare – 26. September 2023 15:04

Deutschland ·

Der ehemalige Präsident des des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm

Lügt Faeser? Vorgesetzte betrachteten Schönbohm als „hochkompetent“

„Herausragende Expertise“ und „unermüdliches Engagement“ – ein nun aufgetauchtes Schreiben von Schönbohms Vorgesetzten paßt so gar nicht zu dem Bild, das Nancy Faeser von dem ehemaligen Cyberabwehr-Chef zeichnet. Die CDU sieht Klärungsbedarf.

JF-Online
8
Kommentare – 26. September 2023 14:03

Deutschland ·

Auf dem Bild befindet sich die Innenministerin Nancy Faeser während eines Asylgipfels. Ihr wird vorgeworfen, die Zahl der Asylheim-Angriffe manipuliert zu haben. (Themenbild/Symbolbild)

Faeser bauscht Zahl der Asylheim-Angriffe auf

Immer wieder machen Angriffe auf Asylbewerberheime Schlagzeilen. Doch nun stellt sich heraus: Die meisten davon haben offenbar gar keinen Bezug zu Asylheimen. Wie rechtfertigt Innenministerin Nancy Faeser diese Manipulation?

JF-Online
12
Kommentare – 26. September 2023 13:30

Kommentar ·

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) spricht auf dem Historikertag.

Kretschmer, die Stalin-Note und der politisch-mediale Komplex

Mit Spott reagiert das altbundesrepublikanische Feuilleton auf Gedanken des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer zur Stalin-Note von 1952. Dabei liefert diese Debatte den Beweis, wie unauflöslich die Lebensläufe des Ost- und des Weststaates miteinander verknüpft sind. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
22
Kommentare – 26. September 2023 12:42

Deutschland ·

Polizisten sind bei einer Razzia im Einsatz und führen mehrere Männer zu einem zivilen Fahrzeug der Polizei. Bei einer Razzia in fünf Bundesländern hat die Bundespolizei am frühen Dienstagmorgen mehrere mutmaßlich eingeschleuste Syrer entdeckt. Es seien auch Haftbefehle gegen mutmaßliche Schleuser vollstreckt worden.

Großrazzia gegen schleusende Asylbewerber

Großrazzia gegen Asylbewerber, die Ausländer illegal nach Deutschland einschleusen. Fünf miteinander verwandte Syrer werden festgenommen, gegen weitere wird ermittelt. Nach Deutschland ging es unter anderem bequem per Flugzeug.

JF-Online
5
Kommentare – 26. September 2023 11:53

Deutschland ·

Migranten gehen mit ihrem Gepäck zu einer Lagerhalle in der Nähe der Grenze, die als eingerichtet wurde. Kamen sie mit Visa?

So viele Asylbewerber kamen mit polnischen Visa

Haben polnische Diplomaten hunderttausende Visa an Afrikaner und Araber verkauft, um Schmiergeld zu kassieren? Während die Bundesregierung Aufklärung fordert, wird nun bekannt, wie viele Asylbewerber mit Papieren aus dem Nachbarland nach Deutschland kamen.

Christian Becker
12
Kommentare – 26. September 2023 10:59

Kommentar ·

Auf dem Foto ist Tobias Hans neben einem Pferd. Er gilt als einer der bekanntesten Vertreter des linken CDU-Flügels und Verfechter des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst.

Die peinlichen Wüst-Festspiele des Tobias Hans

Eigentlich ist Tobias Hans längst Geschichte. Trotzdem mischt er bei unionsinternen Querelen mit – und hat wohl mit Hendrik Wüst den erhofften „Anti-Merz“ gefunden. Doch wozu braucht es Hans noch? Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
11
Kommentare – 26. September 2023 10:16

Gesellschaft ·

Mitglieder des Ruhrkohlechores singen vor dem Fördergerüst von Zeche Zollverein das Steigerlied Foto: Roland Weihrauch/dpa

Das Steigerlied ist Weltkulturerbe

Das Steigerlied ist Weltkulturerbe, und in Essen wird auf dem Gelände der Zeche Zollverein groß gefeiert. Doch heutzutage singen nicht mehr nur Bergleute „Glück auf! Der Steiger kommt“.

Sven Versteegen
9
Kommentare – 26. September 2023 9:17

Ausland ·

Wie viele Migranten sind genug, Mr. President?

Die Grenzen der Vereinigten Staaten sind praktisch offen. Das Land wird von Migranten geradezu erstürmt. An einem Tag passierten an einem texanischen Grenzübergang unlängst allein 10.000 Menschen die Grenze. Jetzt stellt ein Reporter dem Weißen Haus erstmalig die Tabufrage. Aus den USA berichtet Carsten Peters.

Carsten Peters
10
Kommentare – 26. September 2023 8:35

Deutschland ·

Anti-Grünen Sticker in Kreuzberg

Kreuzberg: Plötzlich sind die Grünen unbeliebt

Das Graefeviertel in Berlin war bisher eine Grünen-Hochburg. Doch ausgerechnet hier formiert sich Protest gegen deren Verkehrsexperimente und überziehen Unbekannte das Straßenbild mit grünenfeindlichen Parolen. Die Bezirksverwaltung ist empört.

JF-Online
13
Kommentare – 26. September 2023 7:13

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