AfD-Anfrage: Wie kriminell sind ausländische Soldaten in Deutschland?
AfD-Anfrage: Wie kriminell sind ausländische Soldaten in Deutschland?
AfD-Anfrage: Wie kriminell sind ausländische Soldaten in Deutschland?
Ein Angehöriger der amerikanischen Militärpolizei spricht mit Kollegen von der deutschen Polizei am Frankfurter Flughafen Foto: Frank Rumpenhorst dpa/lhe
AfD-Anfrage
Wie kriminell sind ausländische Soldaten in Deutschland?
Verübt ein ausländischer Soldat in Deutschland ein Gewaltdelikt, können deutsche Behörden auf ihre Zuständigkeit verzichten. Wie eine AfD-Anfrage zeigt, verliert die Bundesregierung damit auch ihr Interesse an der Aufklärung der Verbrechen.
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Wie kriminell sind ausländische Soldaten in Deutschland? Vermutlich genau so kriminell wie an anderen Standorten. Von den Besatzungstruppen in Okinawa ist viel bekannt, Vergewaltigung einer 12jährigen durch 3 Soldaten usw. Das gab trotzdem vergleichsweise milde Urteile durch die Militärjustiz.
Wie gerecht sind Urteile der deutschen Justiz? Freispruch bei Vergewaltigung einer 16jährigen (auch wenn es streng juristisch kein Freispruch war), weil der Täter „gut integriert“ ist. Er kam gerade vom Heimaturlaub aus dem Lande der Taliban zurück, da hat die deutsche Justiz seeeehr viel Verständnis. Wie viele Juden haben Heimaturlaub im deutschen Reich gemacht, um sich danach wieder in ihre Asylstaaten zurückzuziehen?
Okinawa zeigt, je zurückhaltender der besetzte Staat umso schlimmer wüten die Besatzer. Im Vergleich zu den deutschen Freisprüchen sind die Urteile der US-Militärrichter tendenziell härter.
Ich habe 8 Jahre für die Military Police in Deutschland gearbeitet. Familienangehörige der Soldaten fallen unter das deutsche Gesetz. Soldaten unter das UCMJ – das US Militärgesetz. Die Strafen, die dort verhängt werden fallen im allgemeinen sehr viel härter aus als in deutschen Gerichten, wo der Täterschutz über allem steht.
Wie „oft kommt es denn vor dass Amerikanische Soldaten DEUTSCHE oder in Deutschland lebende Menschen töten“…..?
Wieviele deutsche Richter vernachlässigen die Interpretation der Strafgesetze bei erkannten Moslemischen Messer Angreifender MÖRDER?
Wieviele Nationen sind hier stationiert? Gilt es umgekehrt auch für deutsche Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz?
Deswegen darf man auch Köterrasse zu uns sagen.
„Relikt des Besatzungsrechts“, „Zeichen mangelnder Souveränität“ – der typische Unsinn aus der ultrarechten Ecke.
Wäre ich Opfer und sollte entscheiden, ob ein Täter nach deutschem oder US amerikanischem Recht verurteilt wird, dann würde ich auf jeden Fall die zweite Variante wählen.
Sicher?
Dann googeln Sie einmal (Zeitgeistlexikon Wikipedia reicht), wie es dem Schlächter von My Lai (Vietnamkrieg) , Lieutnant Calley, ergangen ist.
Das ist generell die Crux beim sogenannten Internationalen Recht:
Die Gleichheit vor dem Gesetz ist nicht gegeben.
Die aber ist kein „nice to have“, sondern ein elementarer Rechtsgrundsatz, der Recht von Willkür unterscheidet.
Bekanntlich beschäftigt sich der internationale Strafgerichtshof in Den Haag de facto nur mit der Aburteilung afrikanischer Diktatoren und Warlords.
D.h. nicht ganz: als einzige „Weiße“ hatte bislang nur Serben und Deutsche (im Nürnberger Vorläufer von Den Haag) die Ehre, auf der Anklagebank eines „Weltgerichts“ Platz nehmen zu dürfen.
Russische Ex-Präsidenten, chinesische Parteifunktionäre, US-Soldaten, Franzosen, Briten etc. wird man dort niemals antreffen, egal was sie verbrochen haben.
Staaten, die etwas auf sich und ihre Souveränität halten, behalten es sich strikt vor, selber, durch die eigene Justiz, mit den Fällen fertig zu werden.
Deutsche sind es sozusagen gewohnt, die Rechtsprechung über ihre Staatsbürger (ob als Opfer oder Täter eines Verbrechens) vertrauensvoll in die Hände anderer Staaten oder einer vermeintlichen „Weltgemeinschaft“ zu legen.
Deswegen empören sich Deutsche auch nicht, worüber andere Staaten sich empören würden.
Tja, Ihre Einstellung @W.A., ist eben Teil des Problems. Wenn die Erkenntnis einer mangelnden Souveränität, von Ihnen als „ultrarechter Unsinn“ bezeichnet wird, liegen Sie ganz ohne Zweifel meilenweit daneben.
Ironie der Geschichte:
Das historische Deutschland (Weimarer Republik, Kaiserreich) war einmal ähnlich „tough“ in der Justiz wie die USA, Großbritannien oder Frankreich.
Nachdem es die NS-Diktatur damit aber maßlos übertrieben hatte, waren es ausgerechnet die USA, die im Rahmen einer „Re-Education“ die heutige weichgespülte bundesdeutsche Strafverfolgung mit zu verantworten hatten.
Watt wollen’se denn nun?
Ein Deutschland, das so ist wie andere westliche Länder, oder ein überdurchschnittlich zahn- und wehrloses?
Immerhin gehe ich davon aus, dass, wenn ein US-Soldat Opfer eines deutschen Messers wird, der Täter vor ein deutsches Gericht kommt. Ansonsten könnte er der Todesstrafe unterliegen.
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Ein Angehöriger der amerikanischen Militärpolizei spricht mit Kollegen von der deutschen Polizei am Frankfurter Flughafen Foto: Frank Rumpenhorst dpa/lhe
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