Kommentar · Wer beschädigt hier eigentlich die Demokratie? Die Debatte um eine mögliche Beteiligung der AfD an der Wahl des neuen Bürgermeisters in Berlin ist so entlarvend wie grotesk. In Wirklichkeit geht es darum, jede Wahl zu delegitimieren, von der die politische Linke nicht profitiert. Für die AfD kann das am Ende sogar nützlich sein. Ein Kommentar.
Deutschland · AfD verhilft Rot-Rot-Grün zu Mehrheit Die Frage, ob der neue Berliner Bürgermeister mit Stimmen der AfD ins Amt kam, bewegt das politische Berlin. In Thüringen hat die AfD nun der rot-rot-grünen Minderheitsregierung überraschend zu einer Mehrheit verholfen. Es geht um fragwürdige Personalpolitik.
Gesellschaft · Künstliche Intelligenz erschafft keinen Terminator Ist Künstliche Intelligenz ein Segen oder eine Gefahr für die Menschheit? Auf der Konferenz Christlicher Führungskräfte in Berlin zeigten sich Experten optimistisch: die KI nutze dem Menschen. Aber auch Risiken kamen zur Sprache.
Deutschland · Deutschland nimmt EU-weit die meisten Asylbewerber auf Deutschland vergibt EU-weit die meisten positiven Asylbescheide, nämlich zwei von fünf. Rund 160.000 waren es im vergangenen Jahr – Tendenz steigend. Dabei sind Ukrainer noch nicht einmal mitgezählt.
Deutschland · Geschlechtswechsel unter Vorbehalt: Neue Details zum Selbstbestimmungsgesetz Wie ernst ist es der Bundesregierung mit der Gender-Ideologie im Selbstbestimmungsgesetz? Im Verteidigungsfall sollen sich Männer mit einem Geschlechtswechsel beim Standesamt jedenfalls nicht vor der Einberufung drücken können.
Ausland · Russisches Boot umschiffte Nord Stream wenige Tage vor Explosion Nach Fotos eines dänischen Patrouillenschiffs verdächtigen Experten weiterhin Rußland, im vergangenen September die Nord Stream-Pipelines gesprengt zu haben. Ein Geheimdienst-Analyst ordnet die Bilder ein.
Deutschland · Grüne und Linke ätzen gegen Wegner-Wahl Ist die nun AfD Königs-, beziehungsweise Bürgermeistermacher, oder nicht? Allein die Möglichkeit macht Linkspartei und Grüne schier wahnsinnig. Beide Parteien laufen gegen die Wahl von Kai Wegner (CDU) Sturm. Dieser rühmt sich derweil mit einer eigens nach Berlin geholten „AfD-Jägerin“.
Deutschland · AfD-Anfrage deckt Auftragsjournalismus in Thüringen auf Nach Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD nun auch in Thüringen aufgedeckt, daß das Land im großen Stil Jobs an Journalisten vergibt. Tausende Euro sollen bereits geflossen sein. Vor allem mit einer Dienstleistung läßt sich Geld verdienen.
Deutschland · Reul und die Frage nach dem Motiv der Duisburger Bluttat Nach der Bluttat eines Syrers in einem Duisburger Fitneßstudio kochen im Innenausschuß die Emotionen hoch. Die Opposition hat Fragen zu einem islamistischen Motiv. Innenminister Reul weicht aus. Besonders dünnhäutig sind die Grünen. Die JF war vor Ort.
Kommentar · Grüne Gesinnungsprüfung Um ihr Abitur zu erhalten, mußten viele Schüler in Niedersachen dieses Jahr über einen Artikel von Luisa Neubauer schreiben. Daß sich der Rotstift der grünen Lehrer bei den Korrekturen an das Neutralitätsgebot hält, ist mehr als fraglich. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser
Deutschland · Klimakleber: Weiter milde Strafen für Blockaden von Rettungswagen Warum die Ampel sich weigert, härter gegen Klimakleber vorzugehen, zeigt sich gestern im Bundestag. Selbst Blockaden von Notarzt und Feuerwehr werden nicht schärfer bestraft.
Medien · Indien erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen den „Spiegel“ Sonst ist der „Spiegel“ schnell dabei, Klischees gegen andere Länder als Rassismus zu brandmarken. Nun passiert es dem Magazin selbst. Indien prangert das Blatt an.
Deutschland · Habecks Clan-Strukturen: Jetzt wird auch der Trauzeuge versorgt Neuer Skandal im Habeck-Ministerium: Erst die verschwägerten Staatssekretäre und ihre Verwandten in der mit Aufträgen versorgten Klima-Lobby. Und nun erhält der Trauzeuge einen Spitzen-Posten.
