Deutschland · Integrations-Staatsministerin kritisiert Rassismus in Schulbuch In einem Philosophie-Schulbuch wird das Beispiel türkischer Zwangsehen herangezogen, um über Kulturrelativismus zu diskutieren. Die nordrhein-westfälische Integrations-Staatsministerin Gonca Türkeli-Dehnert (CDU) findet das rassistisch. Sie ist nicht die einzige.
Deutschland · AfD wieder Hauptopfer von Attacken auf Parteien Ob Attacken auf Funktionäre, Anhänger, Einrichtungen oder Plakate: Die AfD steht weiterhin ganz oben, wenn es um Angriffe gegen im Bundestag vertretene Parteien geht. Im Schnitt zählten die Behörden pro Tag fast zwei Straftaten gegen deren Mitglieder.
Kommentar · Der Feind steht rechts Die Vermischung von rechts und rechtsextrem gehört zum strategischen Einmaleins aller Gegner der politischen Hufeisentheorie. Als bewährte Diffamierungsmasche aus dem Werkzeugkasten von Linksaußen hat sie mit dem Regierungswechsel nun auch Eingang ins Bundesinnenministerium gefunden. Ein Kommentar.
Deutschland · Jeder dritte Deutsche unzufrieden mit Arbeit von Scholz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Regierung verlieren in der Bevölkerung an Zustimmung. Derzeit ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der beliebteste deutsche Politiker.
Wirtschaft · Corona verursacht 330 Milliarden Euro Schaden Für das Münchner ifo-Institut stellt Corona Deutschland vor die größte Wirtschaftskrise seit der Großen Depression in den 30er Jahren. Etwa zehn Prozent der deutschen Volkswirtschaft seien der Pandemie bereits zum Opfer gefallen. Die Angst unter den Deutschen ist groß.
Deutschland · Bezüge für Bundestagsabgeordnete steigen auf über 10.300 Euro Die Diäten für Bundestagsabgeordnete steigen im Juli seit zwei Jahren erstmals wieder. Die Parlamentarier haben künftig 310,40 Euro mehr und somit 10.323,29 Euro brutto pro Monat zur Verfügung.
Deutschland · Antifaschismus als Waffe Statt zu den linken Extremisten zu schauen, konzentriert sich die Regierung darauf, ständig vor der „Gefahr von Rechts“ zu warnen. Das liegt nicht zuletzt daran, daß es der politischen Linken gelungen ist, den antitotalitären Konsens der Bundesrepublik aufzukündigen und den Antifaschismus schon in Landesverfassungen zu verankern, sagt der Publizist Karlheinz Weißmann im Interview mit JF-TV.
Deutschland · Faeser will rechtsextreme Netzwerke zerschlagen Für Bundesinnenministern Nancy Faeser steht fest: Die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland geht vom Rechtextremismus aus. Diesen zu bekämpfen, hat sie sich zur Aufgabe gemacht. Rechtsextreme Netzwerke sollten zerschlagen, Finanzströme ausgetrocknet und Initiativen und Vereine im Kampf gegen Rechtsextremismus gefördert werden.
Forum · Kontrollierte neue Wirklichkeit Das Corona-Regiment hat unsere private und öffentliche Lebenswelt in eine neue Realität transformiert, auf welche die herkömmlichen politischen, rechtlichen und ethischen Begriffe nicht mehr zutreffen. Die andauernde Pandemie-Ordnung erzeugt eine Versuchsanordnung aus isolierten Individuen, die im Takt autoritärer Anordnungen marschieren sollen. Ein Essay von Thorsten Hinz.
Gesellschaft · Chef des Humboldt-Forums will Kolonialzeit aufarbeiten Um Integration, Inklusion und Diversität in Deutschland zu fördern, will der Leiter der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Hermann Parzinger die Zeit des deutschen Kolonialismus ins öffentliche Bewußtsein holen. Zu diesem Zwecke sei das Humboldt-Forum ideal.
Ausland · Frankreich und seine Verbündeten verlassen Mali Frankreich, Kanada und weitere westliche Staaten beenden ihre Militärpräsenz in Mali. Als Grund gelten Spannungen mit der dortigen Militärregierung. Auch die Bundesregierung denkt darüber nach, die deutschen Truppen abzuziehen.
Deutschland · Migrationsbeauftragte will mehr Einwanderer bei Polizei und in Schulen Rund ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland hat ausländische Wurzeln. Bei der Polizei, in der Verwaltung oder in der Schule spiegle sich dies aber nicht wider, beklagt die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan.
Deutschland · Verwaltungsgericht kippt Verkürzung des Genesenstatus Weil nicht das Robert Koch-Institut, sondern die Bundesregierung laut Gesetz über die Dauer des Genesenenstatus entscheiden muß, hebt das Verwaltungsgericht Berlin die Verkürzung des Nachweises von sechs auf drei Monate auf. Für wen das Urteil gilt.
Streiflicht · Nützliche Idioten Mit dem staatlich finanzierten „Kampf gegen Rechts“ ist der Antifaschismus als Trojanisches Pferd in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen. Da interessiert es kaum, daß Faschisten nach Logik der Antifa nicht nur „Nazis“, sondern auch Verteidiger der Marktwirtschaft und bürgerlichen Demokratie sind. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
