Der Staat als monolithischer Machtblock der Herrschenden – und dazu zählt auch das BSW! – arbeitet mit geschickten und äußerst perfiden Methoden, um die – noch für das Ansehen
Im Ausland vorhandene – Opposition in deren Handlungsfähigkeit so weit es geht zu beschneiden bzw. auf Null herabzusetzen. Sollte das Landesverfassungsgericht in dieser Sache ebenfalls dem Herrschaftsapparat zustimmen, wäre die angebliche „Gewaltenteilung“ – zumindest in Thüringen – komplett aufgehoben. Wie man gegen eine derart hasserfüllte, hinterhältige und leider sehr geschlossen auftretende diktatorische Clique noch wirksam vorgehen kann – außer mit einem Massenaufstand – weiß ich nicht. Vielleicht sollten die Vereinten Nationen mal einen Blick auf dieses Land werfen.

Die genaue Lesart hierzu und zum Urteil des Landesverfassungsgerichts: Der Normenstaat springt dem Maßnahmestaat bei. Déjà Vu?

Der bundesrepublikanische Parlamentarismus gleicht mehr und mehr dem „Catch as catch can“ in einer Schaubude.

Baerbock (Grüne) ist für die Lieferung von Langstreckenraketen
in die Ukraine. Die Ampel incl. CDU ist für die Stationierung der
US-Atom-Raketen2026 in Deutschland.
Dem Wähler sollte ein Licht aufgehen. Sie, die Etablierten, bringen uns am Rande eines Weltkrieges, den wir alle wohl nicht
überleben werden. Die Etablierten sitzen in ihrem Elfenbeinturm
und wissen in ihrer Arroganz nicht, was passieren kann. Das
grenzt an Wahnsinn.
Nicht genug dessen, die Migration tut ihr übriges. Grenzkontrollen lohne sich nicht. Eine CDU Politikerin (Thüringen) sagte, Migrationsbegrenzung gibt es nicht, Problem sei die Koordinierung.
Wie Einstein richtig erkannte: „„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
Heißt? Nichts wollen die Etablierten ändern. Nichts !
Daher mein Appell, wir brauchen 51% Wahlerfolg, von Nichtwählern und Friedensakteuren, denn die AfD meint es wirklich ehrlich mit dem Erhalt des Welt-Friedens. Das aber passt den Lobbyisten absolut nicht. Wer sind die Lobbyisten ?
-die Etablierten. Nun wollen sie die AfD verbieten. Eine Friedenspartei verbieten ? Das ist ja schlimmer als 1933.
Ihr Wähler da draußen tragt 2025 eine große Verantw

Klagen sinnlos.
Der linke Marsch durch die Institutionen ist längst abgeschlossen.
Die Demokratie ist nicht mehr zu retten.
Und dann noch alles voller Motten.

Der „eifrige Konvertit“ Schuster( Landesverfassungsschutz Thüringen) fabuliert von Staatszersetzung durch die AfD. Ich reib mir die Augen und frage mich in welchem schlechten Film bin ich da gelandet?
Ich hätte nie gedacht, dass ein Verfassungsgericht ein Gesetz ändert nur weil es von der AfD angewendet wurde. Da bin ich Freitag eines Besseren belehrt worden. Und nun so etwas, was aus meiner Sicht einem Putsch gleich kommt. und ich bin mir seit Freitag sehr sichert, dass die von der CDU der Linken und den Grünen handverlesenen Richter ihren Job machen werden und der AfD erklären werden dass das Demokratie ist, und wenn man sich beschwert , dann delegitimiert man den Staat . Einfach nur noch furchtbar.

Infame Trickserei; das Pendel wird stark zurückschlagen.