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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

30. September 2024

Kommentar ·

FPÖ-Chef Herbert Kickl triumphiert und dankt seinen Anhängern am Wahlabend.

Der „Volkskanzler“ Kickl ist nicht mehr zu verhindern

Wie wäre die Geschichte der FPÖ wohl ohne die Ibiza-Affäre verlaufen? Wäre Kickl jemals Parteichef geworden? Wäre der historische Wahlsieg möglich gewesen? Wohl kaum. Die Kanzlerschaft Kickls ist noch verschiebbar, wenn überhaupt. Ein Kommentar.

René Rabeder
17
Kommentare – 30. September 2024 19:01

Deutschland ·

Ein rotes Schild mit weißem Rand und drei weißen Vater-Mutter-Kind-Figuren, die häufig im Zusammenhang mit dem Thema Asyl verwendet werden und der Aufschrift Ein Schild mit der Aufschrift „Kirchenasyl heißt Solidarität“

Hamburg schiebt erstmals Migrant aus Kirchenasyl ab

Ein afghanischer Mann wird abgeschoben, weil er keinen rechtlichen Anspruch auf Asyl hat. Doch da ihm die katholische Kirche Unterschlupf bot, ärgert sich nun eine protestantische Bischöfin.

JF-Online
13
Kommentare – 30. September 2024 18:43

Medien ·

Jungautorenwettbewerb 2024

JF schreibt Wettbewerb für junge Autoren zum Thema Meinungsfreiheit aus

Auch in diesem Jahr veranstaltet die JF einen Wettbewerb für junge Autoren zum Thema Meinungsfreiheit. Texte und Videos können eingereicht werden. Ein Preisgeld von 500 Euro, Berlin-Wochenenden und Freiabos warten auf die Gewinner.

JF-Online
0
Kommentare – 30. September 2024 18:03

Wirtschaft ·

Das Bild zeigt Moskau, die Hauptstadt von Rußland und ein Auto aus China.

Chinas Autoindustrie überrollt in Rußland die Konkurrenz

Der sanktionsbedingte Rückzug westlicher Autohersteller hat in Rußland ein Vakuum hinterlassen, das nun von chinesischen Anbietern gefüllt wird. Eine Rückkehr zu deutschen Marken scheint angesichts der Konkurrenz ausgeschlossen – auch langfristig.

Ferdinand Vogel
18
Kommentare – 30. September 2024 16:58

Deutschland ·

Grüner Lack mit dem Parteilogo der Grünen platzt und blättert ab, dahinter kommen die Farben der Bundesrepublik Deutschland hervor

Schleswig-Holstein: Grüne Jugend-Vorstand verläßt Partei

Abschiedswelle bei den Grünen: Auch der Vorstand der Grünen Jugend im nördlichsten Bundesland verläßt die Partei. Die Vorsitzenden der Mutterorganisation warnen vor einer „Zersplitterung der politischen Linken“.

JF-Online
15
Kommentare – 30. September 2024 16:12

Medien ·

Talkshow-Masterin Caren Miosga sitzt dem ehemaligen Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour gegenüber. Nouripour legt die Hände zusammen und macht ein etwas zerknirschtes Gesicht. In der MItte thront ein Porträt von Ulrich Clauß

Caren Miosgas Ampel-Gipfel endet mit einem irren Lachen

Im ARD-Talk machen sich die Vertreter der Ampel gegenseitig Mut. Das gipfelt am Ende in einem skurrilen Befehl von Karl Lauterbach: „Wir schaffen das!“ Und für die Grünen soll nun Deichgraf Habeck die letzte Verteidigungslinie halten.

Ulrich Clauß
5
Kommentare – 30. September 2024 15:24

Deutschland ·

Das Bild zeigt eine Pro-Palästina-Demo in Berlin.

Polizei geht gegen militante Palästina-Unterstützer vor

Die Berliner Polizei durchsucht am Morgen mehrere Wohnungen von Personen, die bei Palästina-Protesten straffällig geworden sein sollen. Die Vorwürfe reichen von Landfriedensbruch bis Volksverhetzung. Doch auch schwerere Delikte sind darunter.

JF-Online
3
Kommentare – 30. September 2024 14:42

Deutschland ·

Impfung (Archivbild): Patientenschützer machen die Ampelkoalition auf den Redebedarf beim Thema Corona im Gesundheitswesen aufmerksam

Patientenschützer prangern lasche Corona-Aufarbeitung der Ampel an

Statt sich mit den Fehlentscheidungen während der Corona-Krise auseinanderzusetzen, gibt sich die Bundesregierung schmallippig. Dafür bekommt sie nun heftigen Gegenwind.

JF-Online
6
Kommentare – 30. September 2024 13:57

Presse ·

Thüringen: AfD zieht wegen Wegnahme der Sperrminorität vors Verfassungsgericht

Anzeige ERFURT. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung hat der Thüringer Landtag die Sitzverteilung in den Ausschüssen zugunsten der kleineren Parteien verschoben. Leidtragende ist die AfD,…

Bastian Behrens
0
Kommentare – 30. September 2024 13:26

Kommentar ·

Einen klareren Blick nach zehn Jahren Migrations-Euphorie: Cem Özdemir.

Das Land hat sich drastisch verändert. Aber Özdemir freut sich nicht mehr

Özdemir beklagt, seine Tochter werde von „Männern mit Migrationshintergrund“ belästigt. Sein aufsehenerregender Text zeigt, was grüne Ideologie angerichtet hat. Alle, die vorher ähnliches kritisierten, bleiben aber Nazis. Ein Kommentar.

Frank Hauke
27
Kommentare – 30. September 2024 12:55

Deutschland ·

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke klagt gegen den Wegfall der Sperrminorität in den Landtagsausschüssen jetzt vor dem Verfassungsgericht.

AfD zieht wegen Wegnahme der Sperrminorität vors Verfassungsgericht

Nachdem die anderen Parteien die Geschäftsordnung ändern, verliert die AfD in allen Ausschüssen des Thüringer Landtags die Sperrminorität. Wie die JF exklusiv erfährt, klagt die Fraktion dagegen nun vor dem Verfassungsgericht.

Frank Hauke
112
Kommentare – 30. September 2024 12:30

Deutschland ·

Sanierung einer Überführung (Symbolbild): Viele deutsche Autobahnbrücken sind in einem schlechtem Zustand Foto: pictur

43 deutsche Autobahnbrücken fallen bei Bauexperten durch

Werden nach der Carolabrücke demnächst noch weitere Überführungen einstürzen? Ein eindringlicher Weckruf aus der Baubranche macht deutlich: Die deutsche Verkehrsinfrastruktur bröckelt marode vor sich hin.

JF-Online
5
Kommentare – 30. September 2024 12:01

Deutschland ·

Bürgerräte: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zog in der Bürgerlotterie die Teilnehmer des Bürgerrats Ernährung (Archivbild).

Bürgerräte legen dem Volk selbst die Fesseln an

Alle Macht den Räten! So lautet ein neues Allheilmittel, um den Bürger wieder mit der Regierungspolitik zu versöhnen. Denn die sogenannten Bürgerräte stehen fest im linken Vorfeld; und das nicht nur im Einzelfall.

Alexander Goloss
8
Kommentare – 30. September 2024 11:17

Deutschland ·

Staatsrechtler Ulrich Vosgerau (vorn) verteidigte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“.

Wie ein unbequemer Staatsrechtler mundtot gemacht werden soll

Die altehrwürdige Vereinigung der Staatsrechtslehrer will sich von ihrem Kollegen Vosgerau wegen der „Correctiv“-Räuberpistole und AfD-Mandaten distanzieren. Dabei droht sie im politischen Sumpf unterzugehen.

JF-Online
14
Kommentare – 30. September 2024 10:14

Ausland ·

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) begrüßt Sieger Herber Kickl (FPÖ) am Wahlabend.

Jetzt will eine „Koalition der Verlierer“ Österreich regieren

Nach dem Wahltriumph der FPÖ in Österreich wollen die großen Verlierer ÖVP und SPÖ eine Regierungsbeteiligung des Siegers verhindern und eine Koalition bilden. Das könnte durch eine Überraschung bei der Sitzverteilung funktionieren.

JF-Online
30
Kommentare – 30. September 2024 7:28

Deutschland ·

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz hat nach den Wahlen in Ostdeutschland genug Unterschriften im Bundestag für ein AfD-Verbotsantrag gesammelt.

Nach den AfD-Wahlerfolgen kommt der Verbotsantrag

Abgeordnete von CDU/CSU, Linken, Grünen und SPD bringen einen Verbotsantrag gegen die AfD in den Bundestag ein. Klappt das nicht, wollen sie die Partei anders aus dem Rennen nehmen.

JF-Online
70
Kommentare – 30. September 2024 5:59

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