BERLIN. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat nach der Landtagswahl in Hessen und dem schlechten Abschneiden ihrer Partei personelle Konsequenzen ausgeschlossen. Am Montag sagte sie während einer Pressekonferenz, die Große Koalition müsse sich wieder auf ihre Arbeit konzentrieren, meldet die Nachrichtenagentur AFP.
Die Chefin der Sozialdemokraten kündigte an, die kommenden Aufgaben werde die Partei ohne personelle Veränderungen in Angriff nehmen. „Von einer personellen Neuaufstellung ist in der SPD nicht die Rede.“
Den Fortbestand des Bündnisses mit der CDU wolle sie nicht in Frage stellen. „Die SPD steht zur Regierung, aber das Regieren muß auch im Vordergrund stehen. Wir haben jetzt eine Menge Arbeit vor uns“, betonte Nahles.
SPD stellt Forderungen an Union
„Diese Koalitionsregierung wird nur erfolgreich sein, wenn jetzt die Arbeit an den vereinbarten Zielen im Vordergrund steht“, heißt es in einem Diskussionspapier der SPD-Führung. Darin verlangen Nahles und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil außerdem von der CDU die Umsetzung von fünf Projekten. Demnach gehe es unter anderem um die Einführung einer Grundrente und ein Kita-Gesetz, meldet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf das Schreiben.
Die SPD hatte bei den hessischen Landtagswahlen am vergangenen Sonntag eine schwere Niederlage erlitten. Mit 19,8 Prozent erzielte sie das schlechteste Ergebnis in dem Bundesland seit 1946. Im Vergleich zur Wahl von 2013 verlor sie 10,9 Prozent der Stimmen. (ag)
