BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat einen Pressebericht zurückgewiesen, wonach sie aus Sicherheitsgründen nicht im thüringischen Eichsfeld auftreten könne. Eine geplante Veranstaltung sei aus terminlichen Gründen nicht zustande gekommen, teilte eine SPD-Sprecherin auf Anfrage der JF mit.
Die Thüringer Allgemeine hatte berichtet, Özoguz hätte am Sonnabend auf Einladung der Jungen Union, der Grünen sowie der SPD in Heiligenstadt im Eichsfeld auftreten sollen. Anlaß für die Einladung war die Rede von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland in Thüringen, in der er gesagt hatte: „Ladet sie (Özoguz, Anm. d. Red.) mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“
Kanzleramt nicht mit Termin befaßt
Laut dem SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme habe Özoguz den Termin aus Sicherheitsgründen absagen müssen. Dies sei ihm aus dem Kanzleramt mitgeteilt worden, „weil man die Sicherheit von Frau Özuguz im Eichsfeld nicht gewährleisten könne“, berichtete er der Zeitung. Dies liege daran, daß Özoguz keine Ministerin mit dauerhaftem Personenschutz sei und es viele Anfeindungen gegen sie gebe.
Eine Sprecherin der Integrationsbeauftragten wies den Bericht gegenüber der JF als falsch zurück. Es gebe keine Sicherheitsbedenken, sagte die Sprecherin. Das Kanzleramt, bei dem die Integrationsbeauftragte angesiedelt ist, sei gar nicht mit dem Termin befaßt gewesen, entsprechend habe es auch keine Sicherheitsprüfungen gegeben.
Özoguz sei als SPD-Politikerin eigeladen worden. Für den Termin und die Absage sei ihre Partei verantwortlich. Grundsätzlich werde der Schutz Özoguz’ gewährleistet, wenn sie an entsprechenden Orten, wie beispielsweise 2015 im sächsischen Freital, auftreten wolle. (krk)
