Gründungsvertrag unterzeichnet

Pegida gründet eigene Partei

DRESDEN. Pegida-Chef Lutz Bachmann hat die Gründung einer Partei bekanntgegeben. Der Gründungsvertrag für die Freiheitliche Direktdemokratische Volkspartei (FDDV) sei bereits am 13. Juni unterzeichnet worden, sagte Bachmann am Montagabend bei der wöchentlichen Demonstration von Pegida in Dresden.

Demnach sei die Parteigründung auch eine Reaktion auf ein angeblich drohendes Verbot des Pegida-Vereins. Einzelheiten zu Satzung oder zu den Gründungsmitgliedern sollen in den nächsten Tagen verkündet werden. Bereits vor einem Jahr hatte Bachmann angekündigt, einen „parlamentarischen Arm“ entwickeln zu wollen

Keine Konkurrenz zur AfD

Die FDDV sei keine Konkurrenz zur AfD. „Wir werden diese AfD unterstützen beim nächsten Bundestagswahlkampf und nur in ganz, ganz wenigen Landkreisen oder Wahlbezirken Direktkandidaten stellen“, versicherte Bachmann. Zu verschiedenen AfD-Landesverbänden in ganz Deutschland gebe es gute Verbindungen. Eine Ausnahme bilde der sächsische Landesverband mit der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry. Hier herrsche „Eiszeit“. „Aber es gibt andere Landesverbände, die verstanden haben, daß es nur gemeinsam geht.“

Der Pegida-Chef werde keien Funktion innerhalb der Partei einnehmen. FDDV und Pegida würden strikt getrennt. „Ich bleibe der Lutz von Pegida auf der Straße.“

facebook pegida
Facebook-Eintrag von Pegdia-Administrator Siegfried Daebritz

Unterdessen hat Facebook die Pegida-Seite gesperrt. Der Pegida-Administrator Siegfried Daebritz teilte mit: „Offenbar hat Herr Maas Erfolg gehabt, Facebook hat soeben die Pegida-Seite gesperrt, Einspruch ist natürlich eingelegt, inwiefern dies was bringt, wird sich zeigen!“. Anhand von Screenshots zeigte Daebritz zudem, daß er Widerspruch gegen die Entscheidung des sozialen Netzwerkes eingelegt hat. Ein Grund sei ihm bislang nicht mitgeteilt worden. Facebook sperrt immer öfter einfach Nutzer, darunter auch Prominente. Zuletzt hatte Felix Baumgartner darüber beklagt, daß sein Konto nicht erreichabr war. Nach Beschwerden von Nutzern war das Konto dann wieder freigeschaltet worden. (ls/rg)

Lutz Bachmann: Pegida gründet eigene Partei Foto: dpa

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