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Grenzübergang Spielfeld
Asylsuchende an der Slowenisch-Österreichischen Grenze bei Spielfeld Foto: picture alliance / ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com

Grenzsicherung
 

Österreich kündigt Asyl-Schnellverfahren an

WIEN. Österreich hat angekündigt, an seinen Grenzen Schnellverfahren für Asylsuchende einzurichten. Innerhalb weniger Stunden soll dann in den kommenden Wochen individuell geprüft werden können, ob Gründe gegen eine Zurückweisung in ein sicheres Drittland sprechen. Damit will die Regierung unter Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) den weiteren Zustrom von Einwanderern dauerhaft senken, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Die österreichische Regierung reagiert damit auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, welches Probleme bei der 2016 eingeführten Obergrenze für Asylsuchende sieht. „Das Gutachten zeigt, daß eine strikte zahlenmäßige Begrenzung völkerrechtlich möglicherweise schwierig ist“, sagte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Mittwoch in Wien. Eine Überprüfung bereits an der Grenze könne Abhilfe schaffen.

Eigentlich wollte Österreich in diesem Jahr nicht mehr als 37.500 Asylsuchende annehmen. Bisher sind nach Angaben des Innenministeriums bereits mehr als 15.000 Anträge eingegangen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kündigte zusätzlich einen verstärkten Grenzschutz an. „Es ist kein Grund zur Entwarnung.“ Nach Schließung der Balkan-Route würden Einwanderer versuchen, über Italien nach Österreich zu gelangen. (FA)

Asylsuchende an der Slowenisch-Österreichischen Grenze bei Spielfeld Foto: picture alliance / ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com
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