BERLIN. Der Euro-kritische FDP-Politiker Frank Schäffler hat einen Austritt aus der FDP abgelehnt. „Ich werde wie bisher in der FDP dafür kämpfen, daß sie zu einer klassisch liberalen Partei wird“, sagte Schäffler der Welt.
Zuvor hatte ihm der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) einen Rückzug aus der Partei nahegelegt. Die FDP stehe für Europa und den Euro. „Wer das nicht akzeptiert, sollte sich fragen, ob er bei uns noch richtig ist“, meinte Genscher gegenüber dem Spiegel.
Mitfühlenden Liberalismus ist Liberalala
Schäffler betonte dagegen, die Verantwortung für die Wahlniederlage der FDP hätten der Bundesvorstand sowie ihre Regierungsvertreter zu verantworten. Beiden Gruppen habe er nicht angehört. Er dagegen trete auch weiterhin für ein „Europa des Rechts, der Marktwirtschaft und der Vielfalt“ ein und wende sich gegen einen „europäischen Superstaat, der auf Bürokratie und Zentralismus setzt“.
Kritische Worte fand Schäffler auch für den neuen Kurs des designierten FDP-Chefs Christian Lindner: „Einen mitfühlenden Liberalismus braucht niemand. Das ist Liberalala und wurde gerade vom Wähler abgewählt.“
Zuvor hatte bereits der stellvertretende FDP-Chef Holger Zastrow vor einem Linksruck der Liberalen gewarnt. „Deutschland ist nach links gerückt, der Bundestag ist nach links gerückt – nun darf das nicht auch die FDP tun“, schrieb Zastrow in einem Beitrag für die JUNGE FREIHEIT. Die FDP müsse endlich wieder klassische liberale Werte vertreten: Freiheit, ökonomischen Sachverstand und eine gesunde Staatsskepsis.
Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor Euro-kritischem Kurs
„Wir müssen als Überzeugungstäter kämpfen – markant, bodenständig und auch gegen Widerstand. Die Zeit des konturlosen Liberalismus, in der wir dem Koalitionspartner gefallen wollten, den Medien, dem Zeitgeist und mancher auch nur dem eigenen Spiegel, muß vorbei sein“, forderte der sächsische FDP-Chef.
Die scheidende Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnte dagegen vor einem Euro-kritischen Kurs der FDP. Wenn die Liberalen ihre Bedeutung zurückgewinnen wollten, dürften sie sich nicht in der Nähe der Alternative für Deutschland ansiedeln. „Es wäre falsch für die FDP, eine AfD light zu spielen“, warnte sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. (krk)
