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FDP-Mitgliederentscheid: Schäffler schafft’s

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Frank Schäffler hat Grund zum Lachen, nachdem er in kurzer Zeit die notwendigen Unterschriften zusammenbekommen hat Foto: JF

BERLIN. Der Euro-Rebell in der FDP, Frank Schäffler, hat die erforderliche Anzahl von Unterstützerunterschriften für die Mitgliederbefragung zusammen. Der Bundestagsabgeordnete teilte am Dienstagnachmittag mit, bei ihm seien mittlerweile 3650 Unterschriften eingegangen. Das Quorum liegt bei etwa 3.300.

Auf Schäfflers Internetseite heißt es: „Damit findet zum ersten Mal in der Geschichte der FDP ein Mitgliederentscheid statt, der von der Basis erzwungen wurde.“ Der erste Versuch, eine Mitgliederbefragung zum Euro durchzuführen, war 1998 im Sande verlaufen.

Der Schäffler-Antrag besagt, daß die FDP alle Formen von dauerhaften Rettungsmaßnahmen und -paketen, insbesondere den geplanten Europäischen Rettungsmechanismus (ESM), ablehnt. Bankrotte Staaten sollten aus dem Euro austreten, um die Währung nicht zu gefährden. Schäffler hofft über diese Thesen jetzt in der Partei „auf Augenhöhe“ diskutieren zu können.

Parteispitze startet Kampagne

Die Parteiführung hat einen eigenen Antrag angekündigt und mit einer für FDP-Verhältnisse Werbeoffensive zugunsten der Rettungspaketpolitik begonnen. So kursieren aufwendig produzierte Kurzfilme, in denen die Rettungspolitik als alternativlos dargestellt wird und Abgeordnete ihr Ja zum zweiten Griechenlandrettungspaket begründen. In den kommenden zehn Tagen gibt es drei Regionalkonferenzen, bei denen die Basis über die Haltung des Parteivorstandes informiert werden soll.

Der Gegenantrag der FDP-Spitze ist noch nicht bekannt. Eine Parteisprecherin sagte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, dieser werde erst verfasst, wenn wirklich klar sei, daß es einen Mitgliederentscheid geben werde, also nach der Prüfung der einzelnen Unterschriften durch die Partei. Erfahrungsgemäß benötige die FDP für diesen Prozeß zehn Wochen. Noch vor Weihnachten könnte das Ergebnis vorliegen. (rg)

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