WASHINGTON/TAIPEH. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat ihren Besuch in Taiwan verteidigt. „Wir werden es China nicht erlauben, Taiwan zu isolieren“, sagte die Politikerin der Demokraten in Washington. Peking halte Taiwan beispielsweise von einer Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ab. „Aber sie halten uns nicht davon ab, nach Taiwan zu reisen“, unterstrich Pelosi.

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— Nancy Pelosi (@SpeakerPelosi) August 10, 2022

An der Reise der Politikerin zu Beginn des Monats hatte es aus China Kritik gegeben. Mit Blick auf eine Analyse des US-Militärs zu dem Besuch äußerte Pelosi: „Ich kann mich nicht erinnern, daß sie uns jemals gesagt hätten, wir sollten nicht reisen.“ Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch Pelosis hatte China seit vergangener Woche großangelegte Militärmanöver rund um die demokratische Inselrepublik absolviert und dabei auch eine Invasion geübt.

Inzwischen hat China seine Militärübungen rund um Taiwan nach eigenen Angaben vorerst beendet. Peking habe „verschiedene Aufgaben erfolgreich erledigt“, teilte das östliche Kommando der Volksbefreiungsarmee mit. Durch gemeinsame Militäroperationen der Streitkräfte im See- und Luftraum rund um die Insel Taiwan sei die Kampffähigkeit der Armee „effektiv getestet“ worden.  

China droht Taiwan mit Gewalt

Bei den Manövern schoß China auch ballistische Raketen in Richtung Taiwan ab, von denen nach Berichten eine sogar erstmals direkt über Taiwan flog. Als Reaktion auf die Manöver schickte Taiwans Militär Flugzeuge, mobilisierte Raketenabwehrsysteme und feuerte Leuchtgeschosse ab. 

China werde stets große Anstrengungen unternehmen, eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan zu erreichen, hieß es in einem von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. „Aber wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten, und wir behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.“ Gewalt sei „unter zwingenden Umständen“ der „letzte Ausweg“. Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, betonte die chinesische Führung. „Wir werden jeden Versuch, unser Land zu spalten, vereiteln“, stellte Peking klar. „Das historische Ziel der Wiedervereinigung unseres Heimatlandes muß und wird verwirklicht werden.“

Die chinesische Regierung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik betrachtet. Taiwan sieht sich jedoch als unabhängig. China verstand den Besuch Pelosis als Provokation und Verletzung der eigenen Souveränität. (st)