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CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck

CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck

CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck

Einigkeit beim Heizungsverbot: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Einigkeit beim Heizungsverbot: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Einigkeit: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen
CDU in Erklärungsnot
 

Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck

In Deutschland agitiert die CDU gegen Habecks Heizungsverbot. Doch hinter den Kulissen plant deren EU-Kommissionschefin noch viel Schlimmeres.
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BRÜSSEL. Künftig will die EU nur noch Wärmepumpen als Heizungen erlauben. Das plant EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU). Diese „Ökodesign-Richtlinie“ würde das Heizungsverbot von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) noch übertreffen.

Laut einem Bericht der Bild-Zeitung plant die CDU-Politikerin, die Richtlinie so zu verändern, daß spätestens ab 2029 Eigentümer in ihren Gebäuden nur noch Wärmepumpen einbauen dürfen. Demnach müßten weder das EU-Parlament noch die Mitgliedsstaaten zustimmen. Von der Leyen könnte die neue Vorschrift per Kommissionsbeschluß „durchpeitschen“.

Von der Leyen will auch Ökogas verbieten

Offiziell macht die CDU derzeit mit Unterschriftensammlungen Front gegen Habecks Gebäudeenergie-Gesetz-Novelle. Doch im Hintergrund plant ihre mächtigste Politikerin das Gegenteil. Ausnahmen, wie sie die Ampel-Koalition auf Druck der FDP derzeit verhandelt, wären nach dem Vorhaben der Kommissionspräsidentin nicht mehr möglich. Heißt: Auch Ökogas, Holzpellets und Wasserstoff kämen auf die schwarze Liste.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr spricht gegenüber der Tageszeitung von einem „Skandal“. Von der Leyen torpediere damit alles, „worum wir uns hier in Deutschland gerade bemühen“. Dürr: „Ginge es nach der CDU-Kommissionspräsidentin wären künftig nur noch Wärmepumpen erlaubt. Herr Merz sollte dringend mit ihr sprechen.“ (fh)

Einigkeit: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen
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