Kommentar · Nicht mehr länger schweigen Mit seiner Kritik an Wirtschaftsflüchtlingen hat Autor Uwe Tellkamp Mut bewiesen und ein Tabu gebrochen. Es ist ein diskursiver Angriff auf einen Staat, der seinen Bürgern zunehmend feindlich gegenübertritt. Die Reaktion seines Verlages ist hingegen beschämend. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Kommentar · Angst vor islamkritischen Meinungen Das Einreiseverbot für drei islamkritische Aktivisten in Großbritannien beweist, daß das Land ein Problem mit Meinungen hat, die vom islamophilen Mainstream abweichen. Das Verhalten offenbart eine Mischung aus Feigheit und Politischer Korrektheit. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Kommentar · Kanzlerinnensätze für die Ewigkeit Zukunft ist alles, was noch nicht gewesen ist und Deutsche sind einfach nur Menschen, die schon länger hier leben: Angela Merkel ist nicht gerade für eine messerscharfe Rhetorik berühmt. Ihre Worte wirken häufig holprig und ihre Reden blaß – wie Merkels Politik. Die JUNGE FREIHEIT hat einige ihrer Zitate aus den vergangenen zwölf Regierungsjahren zusammengestellt.
Kommentar · Auf dem Weg in die Selbstmord-Republik In der Debatte um die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen hat die Union einmal mehr bewiesen, wie bereitwillig sie einstige Kernpositionen opfert. Die Aushöhlung des Paragraphen 219 ist nur noch eine Frage der Zeit. Dabei wäre es die Aufgabe der Politik, ein Bewußtsein für den Wert des Lebens und das Unrecht von Abtreibung zu schaffen. <>Ein Kommentar von Jürgen Liminski.<>
Kommentar · Als ginge es um Glaubensfragen Was für ein Unwetter hat denn da schon wieder Dresden heimgesucht, kaum daß im Kulturpalast Durs Grünbein und Uwe Tellkamp über Meinungsfreiheit debattiert hatten? Drei Spannungsfelder überlagern da einander, und die Entladungsblitze erzeugen landesweites Donnergrollen. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.
Deutschland · In Berlin geht Verkehr auch geschlechtsneutral Aus „Radfahrern“ werden „Radfahrende“: Die Verkehrsinformationszentrale Berlin will künftig auf Hinweistafeln „geschlechtsneutral“ formulieren, um „niemanden auszugrenzen“. Mit „Geschlechtergerechtigkeit“ auf der Überholspur. Eine Glosse von Christian Rudolf.
Kommentar · Die Diesel-Lüge Sozialistische Politik ist immer unsozial. Das gehört zu den Konstanten der Geschichte. Die aktuelle Debatte um Dieselfahrverbote beweist dies. Denn sie ist nichts weiter als der immer neue Versuch von Grünen und Linken, das Auto kaputtzureden. In Wirklichkeit geht es nicht um Umweltschutz, sondern um Erziehungspolitik. Ein Kommentar von Nicolaus Fest.
Kommentar · Riß im Lügenschleier Nach der Kontroverse um den Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel klafft ein tiefer Riß in dem Gespinst aus „Wir schaffen das“ und „Deutschland ist ein reiches Land“, mit dem die politisch Verantwortlichen und ihre medialen Büchsenspanner die Kernfrage der Migrationskrise vernebelt haben: Wer zahlt am Ende die Zeche? Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Enteignungsähnliche Effekte Die Grünen sind die schwächste Fraktion im Bundestag, treiben aber Union und SPD mit ihren politischen Inhalten vor sich her. Das gilt auch beim Diesel-Fahrverbot. Anders als bei Entscheidungen der Politik zur vermeintlichen Rettung des Weltklimas ist es diesmal die Justiz, die mangelnden Respekt vor dem Eigentum der Bürger zeigt. <>Ein Kommentar von Erich Weede.<>
Kommentar · Selektive Meinungsvielfalt Zwei Fälle, zwei verschiedene politische Meinungen, zwei unterschiedliche Reaktionen: Der Fall um den geschaßten FAZ-Blogger Don Alphonso und die Kontroverse um den den „Faktenfinder“ vom sogenannten Anti-Fake-News-Portal der ARD-„Tagesschau“, Patrick Gensing, zeigen: Wer die scheinbar korrekte Meinung hat, wird gehätschelt, der andere wird zum Abschuß freigegeben. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Kommentar · Deutschlands Identität ist die Krankenkasse Europa steckt in der Krise, heißt es Land auf Land ab. Immer mehr Bürger sind die Bevormundung aus Brüssel leid. Doch was tun gegen die wachsende EU-Muffeligkeit der Deutschen? Die Berliner Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot weiß Rat: die Abschaffung des Nationalstaats – und eine allgemeine europäische Arbeitslosenversicherung. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
Kommentar · Die jungen Rechten übernehmen die Führung Was Italien am 5. März getan hat, war nicht der erste Schritt in den Abgrund, sondern der erste Schritt in eine neue Republik. Eine, die sich ihrer alten Repräsentanten entledigt hat. Aber nicht nur das: Auch linke Hochburgen sind gefallen. Der größte Verdienst von Matteo Salvinis Lega Nord, die am Sonntag zu einer Lega Italica geworden ist, ist jedoch ein anderer. Ein Kommentar von Marco F. Gallina.
Kommentar · Damit wird Amerika nicht „great again“ Donald Trump will mit Zöllen auf Stahl und Aluminium das Handelsbilanzdefizit reduzieren und neue Jobs in der US-Industrie schaffen. Doch Importzölle sind nichts anderes als Steuern gegen die eigenen Bürger. Wer die Wirtschaft wieder fit machen will, muß sich anderer Mittel bedienen. Wie das geht, läßt sich am Beispiel Neuseelands ablesen. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.
Kommentar · Tanz um den heißen Brei Es war das politische Aufregerthema der vergangenen Wochen: der Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel. Wer bei Frank Plasbergs „hart aber fair“ jedoch Klartext erwartet hatte, der wurde enttäuscht. Statt dessen tänzelten die meisten Diskussionsteilnehmer eine Stunde lang politisch korrekt um die wahren Probleme herum.
Kommentar · Die Bombenwerfer müssen sich beteiligen Die Bundesländer fordern mehr Geld vom Bund für die zahllosen noch unentdeckten Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg. Nach Schätzungen liegen noch rund 100.000 Blindgänger unter der Erde. 73 Jahre nach Ende der Luftangriffe auf Deutschland wird es Zeit, über die angemessene Kostenbeteiligung der Bombenwerfer zu diskutieren. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.
Kommentar · Blankoscheck für Brüssel Wer liest schon gerne Parteiprogramme und Koalitionsverträge? Sie sind langweilig, voller Phrasen und Worthülsen – und doch immer auch verräterisch. Im Falle einer Großen Koalition könnte jedoch der Zentralisierungs- und Umverteilungswahn in der Europäischen Union auf die Spitze getrieben werden. Peter Altmaier, das Sprachrohr Merkels, hat bereits signalisiert, daß Berlin im höheren Interesse der Eurozone kapitulieren könnte. Ein Kommentar von Bruno Bandulet.
Kommentar · Die Öffentlich-Rechtlichen sollten kleinere Brötchen backen Am Sonntag stimmen die Schweizer über die Abschaffung der Rundfunkgebühr ab. Auch in Deutschland und Österreich wächst der Widerstand gegen das altbackene Gebührenmodell und es wird als das wahrgenommen, was es ist: Zwang. Die Intendanten und Geschäftsführer sollten schleunigst beginnen, kleinere Brötchen zu backen, wenn sie künftig noch ein bißchen Rest-Akzeptanz in der Bevölkerung erhalten wollen. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter.
Kommentar · Koalitionsvertrag: Eine schäbige Rentenkürzung Eine große Gruppe der Schwächsten wird von der Großen Koalition massiv geschröpft. Den rund 300.000 Zeitungszustellern sollen die Rentenzuschüsse, die von den Verlegern kommen, um zwei Drittel gekürzt werden. Während die SPD lautstark über Altersarmut klagt, tut sie gleichzeitig alles, um sie herbeizuführen. Und nicht ohne eigenes Interesse. Denn die SPD zählt zu den großen Zeitungsverlegern des Landes. Ein Kommentar von Nicolaus Fest.
Kommentar · Demokratie verlangt Antitotalitarismus statt „Antifaschismus“ Ob die Essener Tafel oder die AfD – sie werden von selbsternannten „Antifaschisten“ als „Nazis“ beschimpft. Dabei gilt: „Faschist“ ist jeder, der der ideologischen Linie der Nazikeulen-Schwinger nicht folgt. Wer andere zu „Faschisten“ und sich selbst zum „Antifaschisten“ stilisiert, der gebraucht totalitäre Sprache und gibt sich dadurch selbst als Anhänger totalitären Denkens zu erkennen. Ein Gastkommentar von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel.
Kommentar · Die Chaos-Ministerin darf weiterwurschteln Ursula von der Leyens Bilanz als Verteidigungsministerin ist desaströs. Daß sie nun weitere vier Jahre in ihrem Amt bekommen soll, zeigt die Realitätsverweigerung und Ignoranz der Bundeskanzlerin. Unterdessen wird der Zustand der Bundeswehr zu einem Sicherheitsrisiko für das transatlantische Bündnis. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Kommentar · Deutsche Umwelthilfe ist ein Fall für Transparency International Am Dienstag entschied das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten des Vereins Deutsche Umwelthilfe (DUH). Aus städtischen Gebieten dürfen ab sofort Diesel-Fahrzeuge verbannt werden. Wer steckt hinter der DUH und wie finanziert sie sich? Klar ist: Angesichts der Nähe zu Steuergeld, Ministerien und Großkonzernen ist der Verein ein Fall für die Anti-Korruptionsorganisation Transparenz International. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.
Kommentar · Die Kontrolle zurückgewinnen Das Asylrecht ist in den vergangenen Jahren im großen Stil mißbraucht worden. Um so verdienstvoller ist der Vorschlag des Staatsrechtlers Rupert Scholz, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Nur so kann der Asyl-Industrie der Boden entzogen werden. Die Änderung wäre auch ein Ausdruck staatspolitischer Vernunft. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>
Kommentar · Merkels heuchlerische Kritik an der Essener Tafel Angela Merkel hätte schweigen können. Sie hätte auch, wie es sonst ihre Art ist, ausweichend antworten können. Doch die Kanzlerin wollte Stellung beziehen – gegen die Tafel in Essen und deren freiwiligen Helfer. Dabei trägt sie selbst Schuld an der Situation. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
Kommentar · Stolpersteine und falsche Juwelen An der Gedenkpolitik für die Opfer des Nationalsozialismus in Deutschland ist durchaus einiges kritikwürdig. Unzweifelhaft ist aber, daß der Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon (AfD), auch wegen seiner früheren Äußerungen, hierfür der falsche Advokat ist. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Kommentar · Kostenloser Dauerlutscher Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist bereits jetzt stark subventioniert. Würde der ÖPNV gratis angeboten, würde dies schnell zu leeren Stadtkassen sowie veraltetem und zunehmend zerstörten Bussen und Bahnen führen. Und das will kein Mensch. Auch nicht für umme. Ein Kommentar von Markus Brandstetter.