BERLIN. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat einen AfD-Machtgewinn bei den kommenden Wahlen im Osten und in Berlin für unwahrscheinlich erklärt. „Ich glaube nach wie vor, dass sie bei den kommenden Wahlen im Osten – in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – nicht an die Macht kommen“, sagte der Medienstaatsminister der Katholischen Nachrichten-Agentur.
Weimer begründete seine Einschätzung mit einer Grundentscheidung vieler Wähler. Diese würden sich am Ende fragen: „Will ich wirklich, dass mein Land völkisch nach rechts abrutscht? Oder will ich nicht doch, dass wir bei uns bleiben?“
Die Mitte sei deshalb auch eine parteipolitische Orientierung. „In der Mitte bleiben heißt auch Maßhalten, vernünftig und tolerant bleiben, abwägen und Kompromisse schätzen.“ In Sachsen-Anhalt wird am 6. September gewählt. Dort liegt die AfD in Umfragen derzeit bei 41 Prozent, die CDU kommt auf 23 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern, wo am 20. September gewählt wird, steht die AfD bei 36 Prozent. Die SPD folgt mit 29 Prozent.
AfD-Ergebnisse geben Weimer Hoffnung
Weimer verwies zugleich auf die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Auch dort habe man erwartet, dass die AfD stärker abschneiden werde. „Doch die Menschen in der Mitte sind am Ende doch deutlich in der Überzahl“, sagte er.
In Berlin, wo ebenfalls am 20. September gewählt wird, liegt die AfD derzeit nicht vorn. Dort kommt die Linke in Umfragen auf 20 Prozent, die Grünen auf 19 Prozent, die AfD auf 18 Prozent. Die CDU von Regierendem Bürgermeister Kai Wegner steht mit 17 Prozent nur auf Rang vier. (rr)
