BERLIN. Einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ins Gespräch gebracht. Bei einer Rede vor der rechtspolitischen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung erwog Weimer laut einem Bericht der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) eine Privatisierung des ZDF und die Zusammenlegung mehrerer ARD-Anstalten.
Demnach hat der 61-Jährige, der selbst Medienunternehmer ist, erklärt, man müsse grundsätzlich darüber nachdenken, ob man das bisherige System aus ARD und ZDF überhaupt noch in der aktuellen Form brauche. Das Problem seien nicht nur die Doppelstrukturen von ARD und ZDF. Auch innerhalb der beiden Sender seien jeweils zahlreiche parallele Strukturen entstanden.
Der Minister hat es vor allem auf die kleinen ARD‑Anstalten abgesehen. Im Gespräch mit Intendanten hätten diese ihm erklärt, dass zum Beispiel Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk nicht zwingend eigenständig bleiben müssten. Diese könnten in größere Senderverbünde integriert werden. Weimer will demnach ein „Kleeblatt im System“ mit nur noch vier oder fünf Rundfunkanstalten in Deutschland.
Weimer sieht private Medien benachteiligt
Im Bestand der beitragsfinanzierten Sender ARD und ZDF sieht der Minister eine kritische Konkurrenzsituation für private Medienhäuser. Die Öffentlich-Rechtlichen hätten durch die Zwangsgebühren einen strukturellen Vorteil. Die „RTLs dieser Welt“ stünden mit dem Rücken zur Wand.
Rundfunkpolitik fällt in Deutschland in die Verantwortung der Bundesländer. Für eine Strukturänderung müsste sich Weimer mit den Ministerpräsidenten und Medienministern zusammentun. (fh)
