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Anja Arndt, AfD

Unterzeichnung am Freitag: Trotz Friedensabkommens bedrohen sich USA und Iran weiter

Unterzeichnung am Freitag: Trotz Friedensabkommens bedrohen sich USA und Iran weiter

Unterzeichnung am Freitag: Trotz Friedensabkommens bedrohen sich USA und Iran weiter

Verkündete den Deal mit dem Iran an seinem 80. Geburtstag: US-Präsident Donald Trump. Foto: picture alliance / zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx | zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx
Verkündete den Deal mit dem Iran an seinem 80. Geburtstag: US-Präsident Donald Trump. Foto: picture alliance / zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx | zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx
Verkündete den Deal mit dem Iran an seinem 80. Geburtstag: US-Präsident Donald Trump. Foto: picture alliance / zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx | zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx
Unterzeichnung am Freitag
 

Trotz Friedensabkommens bedrohen sich USA und Iran weiter

Nach fast vier Monaten Krieg haben sich Washington und Teheran auf ein vorläufiges Friedensabkommen geeinigt. Auch die Straße von Hormus soll wieder geöffnet werden. Die Ölpreise fallen.
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WASHINGTON. Die USA und der Iran haben sich nach fast vier Monaten Krieg auf ein vorläufiges Friedensabkommen geeinigt. Die Unterzeichnung ist nach Angaben aus Washington und von Vermittlern aus Pakistan für kommenden Freitag geplant. Konkrete Einzelheiten des Abkommens wurden zunächst nicht vollständig bekanntgegeben.

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump sollen die iranischen Einschränkungen für die Schifffahrt in der Straße von Hormus und die amerikanische Hafenblockade gegen den Iran aufgehoben werden. Die wichtige Meerenge soll demnach nach Minenräumungen wieder geöffnet werden – laut Trump am Freitag. Auf Truth Social schrieb er: „Schiffe der Welt, startet eure Motoren. Lasst das Öl fließen!“

Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif sprach von intensiven Verhandlungen und erklärte, beide Seiten hätten eine sofortige und dauerhafte Beendigung militärischer Operationen auf allen Fronten angekündigt. Dazu zählt nach den vorliegenden Angaben auch der Libanon, wo die Kämpfe zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah zuletzt ein zentrales Hindernis für eine Einigung waren.

Das Atomprogramm im Iran steht weiter im Fokus der USA

Auch die Regierung in Teheran bestätigte, dass der Text einer Absichtserklärung fertiggestellt worden sei. Irans Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi erklärte, die iranischen Drohungen gegen Israel hätten den Druck auf die USA erhöht, einer Vereinbarung zuzustimmen. Man werde aber jetzt auch den Krieg im Libanon durch die von dem Regime unterstützte Hisbollah einstellen. Gharibabadi verkündete, dass die Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen in den nächsten 60 Tagen stattfinden sollen.

Trump wiederum forderte Israel auf, Angriffe im Libanon einzustellen. Zuvor hatte die israelische Armee nach eigenen Angaben ein Hisbollah-Kommandozentrum in einem Vorort von Beirut attackiert. Nach libanesischen Angaben wurden dabei drei Menschen getötet und 15 weitere verletzt.

Das Abkommen soll den Weg für eine 60-tägige Verhandlungsphase über das iranische Atomprogramm öffnen. Die USA werfen Teheran seit langem vor, an der Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet dies. Trump sagte, das Abkommen enthalte die Zusage des Iran, keine Atomwaffen zu erlangen. In seinen öffentlichen Mitteilungen zum Deal nannte er diesen Punkt jedoch zunächst nicht ausdrücklich. Später drohte er mit erneuten Angriffen auf den Iran, sollte das Land keinem endgültigem Atomabkommen mit den USA zustimmen.

Das Öl wird wieder fließen, erklärt Trump auf Truth Social. Screenshot: JF
Das Öl wird wieder fließen, erklärt Trump auf Truth Social. Screenshot: JF

Kein Regimewechsel im Iran

Der US-Präsident zeigte sich zugleich zurückhaltend, was einen möglichen Sturz des Regimes in Teheran betrifft. Er habe sich nie für einen Regimewechsel interessiert, sagte Trump. Entscheidend sei, dass Iran unter keinen Umständen eine Atomwaffe bekomme. Sanktionserleichterungen stellte er nur unter Vorbehalt in Aussicht.

Die wirtschaftlichen Folgen einer Einigung könnten erheblich sein. Seit Beginn des Krieges hatten steigende Energiepreise die Märkte enorm belastet. Zugleich hatte die amerikanische Blockade iranischer Schiffe die Wirtschaft in Teheran weiter unter Druck gesetzt. Nach der Nachricht über das Abkommen gaben die Ölpreise deutlich nach.

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Unklar bleibt, wie belastbar die Einigung ist. In den USA warnen konservative Kritiker davor, Teheran zu vertrauen. Im Iran sprechen sich Hardliner gegen ein Abkommen mit Washington aus. Zudem bleibt Israel ein Unsicherheitsfaktor, da Netanjahu Bedenken gegen die Bedingungen eines möglichen Deals geäußert hatte.

Für Trump wäre das Abkommen dennoch ein außenpolitischer Erfolg. Nach Monaten der Drohungen, gescheiterter Gespräche und steigender Energiepreise könnte der Präsident nun einen Waffenstillstand mit Teheran und die Wiederöffnung einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt vorweisen. (rr)

Verkündete den Deal mit dem Iran an seinem 80. Geburtstag: US-Präsident Donald Trump. Foto: picture alliance / zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx | zz/Dennis Van Tine/STAR MAX/IPx
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