Ampel-Aus: Der Zeitplan: Scholz bleibt mindestens bis Juli Kanzler

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hier bei der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Schloß Bellevue, könnte noch ein Dreivierteljahr im Amt bleiben. Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Ampel-Aus

Der Zeitplan: Scholz bleibt mindestens bis Juli Kanzler

Deutschland

08. November 2024

Autor: Frank Hauke

50 Kommentare

Scholz will Kanzler bleiben – und hat wegen der Untätigkeit von CDU-Chef Merz alle Trümpfe in der Hand. Sollte er Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen, gibt es einen langwierigen Zeitplan. Die JF präsentiert ihn.

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Kommentare

maximilianoberlaender sagt:

8. November 2024 um 15:06 Uhr

Zu den von bisherigen Kommentatoren genannten vielfältigen Hypothesen über die weitere Entwicklung: Wenn Merz E… in der Hose hätte, würde er kurzentschlossen einen
Mißtrauensantrag gegen Scholz einbringen. Da dies erfolgreich nur mit der -ihm in diesen
Fall sicheren- Unterstützung der AfD möglich ist/wäre, wird es nicht so kommen. Die in der CDU dominanten Alt-Merkelianer (er ist letztlich selbst einer) tragen die unsägliche Anti-AfD-Brandmauer weiterhin wie eine Monstranz vor sich her. Alles zum Vorteil von Rotgrün
und weiteren Nachteil D.s. Nach der schließlich im September/Oktober 2025 erfolgten BTW wird Merz als Kanzler je nach Wahlausgang entweder mit SPD oder Grünen koalieren, zur Not
ohne Skrupel auch mit Rot + Grün. Dass D. hierbei auf der schiefen Ebene nach unten
weiter beschleunigen oder plakativ ausgedrückt vor die Hunde gehen wird, muss nicht näher erläutert werden …
maximilianoberlaender sagt:

8. November 2024 um 14:09 Uhr

Einfach nur noch traurig, wie der Mega-Pleitier Scholz den Karren in den Dreck fährt – Deutschland zusammen mit seiner Chaos-Truppe noch weiter und nachhaltig schaden wird !!
Bernd1 sagt:

8. November 2024 um 12:58 Uhr

Was ist,wenn die AFD Kanzler Scholz im Amt hält ?

SPD (207 Abg.) + Grüne (117 Abg.) + AFD (76 Abg.) = 400 Abgeordnete von 733 im BT .

Vorgehensweise :

1) Die AFD verlangt von der Merz-CDU die verbindliche Zusage,daß sie die 1 Mio Muslime
welche die CDU 2015 nach Deutschland geholt hat,von einer CDU-Regierung wieder abgeschoben werden.

2) Ansonsten hält die AFD Kanzler Scholz im Amt,der immerhin im Dezember das
Asylrecht verschärfen will (Umsetzung EU-Richtlinie).
Kanzler Scholz kann dann warten,bis sich die wirtschaftliche Lage verbessert (Börsen
signalisieren zuverlässig einen Aufschwung ab Mai 2025)

3) Die AFD listet genau auf,welche Mörder (Solingen,Mannheim usw) mit der CDU-Ein-
wanderung 2015 nach Deutschland gekommen sind; dazu noch die Entwicklung des
Bürgergeldes seit 2015.
IchwillwahreGeschichten1 sagt:

8. November 2024 um 12:36 Uhr

Keine Eile! Die nachfolgende Regierung wird eine CDU/Grüne Koalition. Merz Bundeskanzler, Habeck Wirtschaftsminister, Baerbock Finanzministerin, Spahn Außenminister (um sich mit seinem Lebenspartner die Welt anschaun zu können), Scheuer wird wieder ins Verkehrsministerium geholt, das Innen- und Heimatlosenministerium wird von Hofreiter übernommen und um das Justizministerium wird von Ricarda Lang besetzt.
Die Staatssekretäre werden alle von Goldman-Sachs gestellt, nach dem Slogan, koste es was es wolle. Wichtigste Entscheidung: Hofreiter und Lang verbieten zusammen die AfD. Damit auch die Freunde von der SPD zum Zuge kommen wird Lauterbach zum neuen Bundespräsident ernannt. Steingeier oder Steinmeier, wie er auch immer heißt, darf im Schloß wohnen bleiben und als Sonnenkönig auf Lebenszeit Orden verteilen.
Diogenes sagt:

8. November 2024 um 11:08 Uhr

„und hat wegen der Untätigkeit von CDU-Chef Merz alle Trümpfe in der Hand“

Denn Merkel hat die CDU in das Grüne Reich geführt („Das ist zukunftsträchtig“). Und da kommt sie nicht raus, denn auch Merz traut sich nicht.

Das Grüne Reich, das ist Brandmauer und Rotgrün. Niemals wird Merz den Schulterschluß mit Rotgrün abreißen lassen. Merz ist untätig weil er nicht anders k a n n.

Eine Partei, die anders k a n n (und auch garnicht anders als anders kann, weil sie sonst kaputt wäre) und dem Weiterso ein Ende setzen würde, ist die AFD.

Viele CDU-Wähler sind weiterso-Wähler. Die sind bei Merz richtig.
Alle anderen CDU-Wähler müssen nun langsam mal begreifen, daß sie jetzt a u f h ö r e n müssen mit dem CDU-wählen.
K. Twiel sagt:

8. November 2024 um 11:02 Uhr

Ob die Deutschen jetzt wählen oder nicht: Ihr Schicksal wird anderswo gewoben.
Die großen Gletscher schieben sie als kleine Endmoräne vor sich her. Ihre Souveränität liegt bei 200° Kelvin.
Peter Kunze sagt:

8. November 2024 um 10:21 Uhr

Wir sind das Volk —-Neuwahlen jetzt !
Und dann diesen Herrn für seine lügen Täuschungen und für die CumEx ….Geschenke zur Verantwortung ziehen .
Joachim Reuter sagt:

8. November 2024 um 10:08 Uhr

Bei Blackrock kann Merz nur die Rolle des Statthalters der US-Interessen und nützlichen Idioten gespielt haben.
Ein Entscheider ist er nicht
1. Euhemeros von Messene sagt:
  
  8. November 2024 um 21:26 Uhr
  
  Ja, stimmt. Aber er guckt immer so wild entschlossen in die Kameras.
Sapientia sagt:

8. November 2024 um 9:38 Uhr

Erich meinte noch 1989: „Dem Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf“. Kurz drauf war Schluß. In unserer Zeit müsste der Esel (CDU/CSU) mal aufwachen.
Josef Fischer sagt:

8. November 2024 um 9:36 Uhr

Scholz wird die Vertrauensfrage überhaupt nicht stellen.
Warum sollte er auch?
Er weiß doch ganz genau, daß nichts passieren wird.
Die Brandmauer ist seine Lebensversicheung.
Land und Leute interessieren ihn nicht, sondern nur seine Bezüge.
Die nächste Wahl findet im September statt, wettet jemand dagegen?
1. Winston Smith sagt:
  
  8. November 2024 um 10:07 Uhr
  
  Ja, es wird nicht funktionieren; Neuwahlen werden Anfang 2025 stattfinden. Die SPD wäre weg vom Fenster, die werden noch aufwachen.
  1. Josef Fischer sagt:
    
    8. November 2024 um 12:00 Uhr
    
    Ok Winston, falls ich falsch liege, lass ich mir was einfallen.
    1. Winston Smith sagt:
      
      8. November 2024 um 13:29 Uhr
      
      Was wünschst Du Dir denn zu Weihnachten? Neuwahlen. An Heiligabend („in der Kälte“ – welche Kälte?) wäre auch nicht schlecht – als Familienfest.
Uwe_Wehrmeister sagt:

8. November 2024 um 9:14 Uhr

Auch Merz geht es nicht um Deutschland! Widerlich!!!
1. Angelika_Schuster sagt:
  
  8. November 2024 um 11:01 Uhr
  
  Merz ist ein Charakterkopf für Kasperle.
2. Diogenes sagt:
  
  8. November 2024 um 11:22 Uhr
  
  Sondern um die Deutschland-Abschaffung, Das ist Staatsraison unserer Politischen Klasse.
  
  Die Deutschland-Abschaffung in ihrem Lauf … darf nicht genieret werden.
3. Gido_Becker sagt:
  
  8. November 2024 um 14:41 Uhr
  
  Der will halt als deutscher Kanzler vier Jahre um die Welt jetten, und neue Geschäftsbeziehungen für sich etablieren. Nicht mehr und nicht weniger. Aber das schnallt der deutsche Michel nicht, der nur noch glaubt und hofft, aber nur wenig weiß und noch weniger nachdenkt.
Freiheitsfreund sagt:

8. November 2024 um 9:05 Uhr

Gegenthese: Der Druck wird steigen und das Regieren ohne Mehrheit und Haushalt so unerträglich, dass Scholz noch im Dezember die Vertrauensfrage stellt, Steinmeier entscheidet Anfang/Mitte Januar für Neuwahlen, die dann Anfang/Mitte März stattfinden. Scholz hätte sie wohl gerne nach der Hamburg-Wahl, weil er sich von einem SPD-Sieg dort noch ein bißchen Rückenwind verspricht.
Quo vadis Deutschland? sagt:

8. November 2024 um 8:52 Uhr

Merz will kein Misstrauensvorum! Merz will die Brandmauer!
Merz wird der nächste schlechte Kanzler!
Peter Black sagt:

8. November 2024 um 8:47 Uhr

„.. Urnengang dann am 6. April.“ – Da bleibt ihm noch genug Zeit, um zusammen mit seinem neuen Finanzminister viele Wahlgeschenke unters Volk zu bringen. Das wird seine Wirkung nicht verfehlen.
1. infaustumveritas sagt:
  
  8. November 2024 um 10:14 Uhr
  
  Warum denn nicht am 1. April – würde doch passen
Marilla aus Oberschlesien sagt:

8. November 2024 um 8:39 Uhr

Merz strebt die GroKo und möchte, daß Scholz nicht in Vergessenheit versinkt.
UnbetreuterDenker sagt:

8. November 2024 um 8:14 Uhr

Politik und Politiker sind niemals die Lösung eines Problems.

Sie sind das Problem !
1. Diogenes sagt:
  
  8. November 2024 um 11:28 Uhr
  
  Nicht letztendlich.
  
  Die Wurzel des Problems ist der im Wahlvolk obwaltende Untertanengeist.
  Merke: Alle Politiker, die da ihr Unwesen treiben, wurden g e w ä h l t.
  
  Aber auch das Abschaffen von Wahlen würde nicht garantieren, daß es dann k e i n e mehr gäbe, die Unwesen treiben.
Zeitgenosse sagt:

8. November 2024 um 8:13 Uhr

„Der Brandmauermerz“ ist allerdings auch derjenige, den die einstürzende Brandmauer dann unter sich begraben wird, denn wer zu spät kommt, den begräbt das Leben.
Wanderer sagt:

8. November 2024 um 7:51 Uhr

Er schöpft jedes Staatsmäßige Mittel aus, um so lange wie nur möglich auf seinem Sessel kleben zu bleiben. Er verweist auf des Grundgesetz, da es ihm hier nützt. Sonst hielt er sich nicht daran. Nach außen möchte er das Land schützen, aber er meint nur, sich selbst zu schützen. Scholz liebt nicht das Volk, er liebt sich nur selbst.
1. Quo vadis Deutschland? sagt:
  
  8. November 2024 um 8:56 Uhr
  
  Vielleicht hängt sein Festkleben damit zusammen , dass im Cum-Ex-Verfahren jetzt 2 Angeklagte aussagen und reinen Tisch machen wollen? Könnte ja für Olaf den Vergesslichen auch sehr unangenehm werden. Ich wünsche es ihm.
2. Kopfhörer sagt:
  
  8. November 2024 um 9:04 Uhr
  
  Beide schöpfen ihre Mittel aus. Scholz klebt am Regierungssessel und Merz am Oppositionssessel weil sich beide Vorteile daraus erwarten.
Otto_von_B sagt:

8. November 2024 um 7:45 Uhr

Es gibt eine Körperöffnung am verlängerten Rückgrat. Die beschreibt diesen Typ in einem Wort.
Janos sagt:

8. November 2024 um 7:07 Uhr

und dieses ganze Verzögern lediglich, weil Merz stur auf einer ‚Brandmauer‘ besteht – man könnte auch sagen, dass diesem Musterdemokraten der Wählerwille von +/- 20 % der Bevölkerung am Arsch vorbeigeht.
infaustumveritas sagt:

8. November 2024 um 7:03 Uhr

„Scholz will Kanzler bleiben – und hat wegen der Untätigkeit von CDU-Chef Merz alle Trümpfe in der Hand“ – wenn das so ist, dann müssen einfach beide weg. Es ist doch eine Zumutung, daß persönliche und parteipolitische Befindlichkeiten den Interessen UNSERES Landes im Wege stehen. Die taktieren beide nur so (zwei Krähen usw), weil sie keinen Putsch befürchten müssen. Jetzt ist auch klar, warum die „Sächsischen Separatisten“ ausgeschaltet werden mußten – von denen drohte echt die Gefahr eines Putsches. Die wären womöglich mit MGs in den Reichstag marschiert und hätten dort alles, was sich nicht schnell genug in Sicherheit gebracht hätte, gnadenlos niedergemetzelt.
Blauer Wertkonservativer sagt:

8. November 2024 um 7:03 Uhr

Wenn Merz und der Union etwas an Deutschland liegen würde, dann würde er die Vertrauensfrage über die vorhandene bürgerliche Mehrheit aus Union, AfD, FDP und auch noch BSW mit dazu stellen! Aber dazu fehlt Merz schlicht das Charisma, dazu fehlen ihm die „Ei…r“! Merz ist nicht Kohl! Dies wäre Kohl nie passiert! Kohl hätte mit der AfD koaliert!
1. Kunibert Pipenbrink sagt:
  
  8. November 2024 um 9:54 Uhr
  
  Stimme zu. CDU-Chef Friedrich Merz hätte die Möglichkeit den rotgrünen Ampelspuk zu beenden, wenn die Merkel-Mafia mitziehen würde. Merz wurde jedoch von der Basis der Union zum Vorsitzenden gemacht. Die Funktionärs-Kaste pfeift auf Deutschland. Da macht auch ein Bosbach keinen Sommer.
2. Der Sauerländer sagt:
  
  8. November 2024 um 15:13 Uhr
  
  Kohl war auch kein nützlicher Idiot von Blackrock.
Kopfhörer sagt:

8. November 2024 um 6:42 Uhr

Die Ränkespielchen der Parteien auf Kosten der Bevölkerung sind aus der Zwischenkriegszeit hinreichend bekannt. Hat sich was geändert?

Scholz kriegt nur die Gesetze durch, denen die Union zustimmt. Selbstverständlich wird Merz diesen Zustand so lange wie möglich auskosten, ob in dieser Zeit Betriebe verrecken oder Messerstecher wüten ist irrelevant.
1. Quo vadis Deutschland? sagt:
  
  8. November 2024 um 9:00 Uhr
  
  Richtig, Merz ist nur sich selbst und BlackRock verpflichtet. Diese Lernkurve haben aber 30 % der Wähler noch nicht bezwungen. Es wird weiter gehen mit Lernen durch Erleiden. Bloß, haben wir noch weitere 5 Jahre Zeit?
  1. Der Sauerländer sagt:
    
    8. November 2024 um 15:15 Uhr
    
    Wir hinken der Zeit jetzt schon etliche Jahre hinterher.
Angelika_Schuster sagt:

8. November 2024 um 5:20 Uhr

Hier demaskiert sich die CDU selbst. Wenn sie einen echten Politikwechsel wollte würde sie das konstruktive Misstrauensvotum stellen.
Solange die CDU an der Brandmauer festhält wird sich in Deutschland nichts ändern.
Die CDU braucht Koalitionspartner wenn sie regieren will und mit der Brandmauer bleibt da nicht viel übrig..
Nur ein erdrurtschartiger Sieg der AfD bei der nächsten Bundestagswahl wäre für Deutschland d eine Chance . Ich habe irgendwo einen schönen Spruch gelesen : „Wenn das Haus brennt wählt Ostdeutschland die Feuerwehr, der Westen die Brandstifter.“ Das beschreibt die Situation in Deutschland sehr zutreffend, leider.
1. Quo vadis Deutschland? sagt:
  
  8. November 2024 um 9:01 Uhr
  
  Sehr guter, zutreffender Spruch! 👍
  1. Diogenes sagt:
    
    8. November 2024 um 11:35 Uhr
    
    Brandstifter sind keine Stümper. Sie sind Brand-Fachkräfte.
    
    „Vertraut den Fachkräften!“
Robert_Wittmann sagt:

8. November 2024 um 4:57 Uhr

Verlieren werden sie mit einer Hängepartie damit beide!
Scholz, weil er seine Kanzlerschaft über das Land stellt,
Merz, weil er sich den Luxus leiten will nicht auf AfD stimmen bauen zu wollen. Ich hoffe, mit dem Vorgehen ist die AfD der Gewinner!
dachsus sagt:

8. November 2024 um 4:55 Uhr

Wenn ich die AFD wäre, würde ich den Teufel tun einem Misstrauensantrag der Union zuzustimmen.
Was soll sich denn ändern ? Es gibt in diesem Land kein einziges Problem, an dem nicht ursächlich die CDU schuld ist. Die Altparteien sollen ihre verdammten Probleme selbst lösen. Was soll sich denn ändern, wenn Anfang 2025 Wahl ist, und die Union regiert mit Grünen oder Roten – das wird alles so weiterlaufen. Die AFD sollte sich nicht die Finger schmutzig machen in dem sie die CDU eines Wüst und Günther auf den Thron hievt.

Das muss hier leider erst gegen die Wand fahren, bis der Wähler wach wird. Bis zu dem Tag, an dem mein unpolitischer Nachbar mir mitteilt, dass der die Schnauze voll hat und jetzt AFD wählt, passiert hier gar nichts.
jodibel sagt:

8. November 2024 um 4:12 Uhr

Amtseid:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

„… SCHADEN VON IHM WENDEN …“ — da lachen ja die Hühner !

jodibel
1. infaustumveritas sagt:
  
  8. November 2024 um 8:27 Uhr
  
  SO WAHR MIR GOTT HELFE – das ist der entscheidende Formelzusatz: Gott hat denen nicht geholfen, ergo trägt Gott die Schuld an dieser Misere. Mal davon abgesehen, daß dieser Zusatz ein unverschämter Hohn auf Gott ist – man kann Gott nicht einmal haftbar machen für die gegenwärtige Misere.
Stefan Schade sagt:

8. November 2024 um 3:58 Uhr

Scheint ja Spaß zu machen, der unbeliebteste Kanzler ever zu sein und sich ohne Mehrheit duechzuwursteln. Da wünsche ich doch viel Vergnügen. Zurücklehnen und Popcorn rausholen: mit jedem Monat werden wir stärker!
1. Winston Smith sagt:
  
  8. November 2024 um 8:59 Uhr
  
  Er wird doch wiedergewählt werden mit dieser Bilanz.
Ghost sagt:

8. November 2024 um 3:46 Uhr

zum Kotzen, dieser Undemokratische Politikbetrieb !!!!!
infaustumveritas sagt:

8. November 2024 um 2:43 Uhr

Es kann nur festgestellt werden, daß Deutschland an seinen bürokratischen Verordnungen in jeder Hinsicht leidet und wenn nicht doch noch etwas Unbürokratisches geschieht, daran auch zugrunde geht. „Plan erfüllt!“ ruft der Mißtrauens-Antrags-Verweigerer Merz dann, „Deutschland wirtschaftlich zerstört.“ Benny – Sie haben Recht mit dem CDU-Misthaufen.
Gido_Becker sagt:

8. November 2024 um 2:12 Uhr

Wohl das einzige Merkmal und Markenzeichen der Ampel-Regierung. Verantwortungsloses am Sessel kleben. Made in Germoney.
Kann der „Kanzler“ eigentlich einen zusätzlichen „Not-Haushalt 2024“ mit seiner Richtlinienkompetenz durch drücken ? Dann sind zumindest die Bürgergeld-Bezieher zufrieden mit ihm.