BONN. Der Bundesrechnungshof hat eine geringe Auslastung bei Integrationskursen für neu zugewanderte Ausländer bemängelt. Zudem vergehe viel Zeit bis Migranten mit der Eingliederungsmaßnahme starteten, monierten die Rechnungsprüfer in ihrem Untersuchungsbericht, der der Welt vorliegt.

Die scheidende Bundesregierung habe ihr Ziel verfehlt, die Mißstände zu beheben. Der Zeitraum bis zum Beginn eines Kurses habe sich verlängert, statt verkürzt. Sozialdemokraten und Christdemokraten hätten 2016 das Angebot aufgrund der starken Zuwanderung ausgeweitet. Damals vergingen durchschnittlich 17 Wochen bis Ausländer, die zur Teilnahme an einem Integrationskurs berechtigt oder verpflichtet waren, mit einem solchen starteten.

Asylbewerber starten durchschnittlich später mit Integrationskurs

Der Bundesrechnungshof berücksichtigt bei seiner Auswertung zwei Phasen: Den Zeitraum von der Aufforderung, eine Schulung zu besuchen, bis zu Anmeldung sowie die Wartezeit von der Anmeldung bis zum Kursbeginn. 2019 dauerte es in der Regel mehr als 30 Wochen, bis Migranten mit einem Integrationskurs begannen. Im vergangenen Jahr verlängerte sich der Zeitraum auf 34 Wochen. Das ist laut der Behörde auch der Corona-Krise geschuldet.

Der Staat schreibt bestimmten Zuwanderergruppen den Besuch eines Integrationskurses vor. Dazu gehören beispielsweise anerkannte Asylbewerber. Im Vorjahr vergingen rund 47 Wochen bis zum Beginn ihrer Schulung. Die Zeitspanne lag somit über dem Gesamtdurchschnitt.

Rechnungshof: Viele Plätze in Integrationskursen unbesetzt

Grund für die langen Wartezeiten seien aber nicht mangelnde Kurskapazitäten. Rund ein Drittel der Plätze blieben 2018 und 2019 angeblich unbesetzt. Die neue Bundesregierung müsse „die Steuerung und Verteilung der Teilnehmer sowie die Kursorganisation enger begleiten“, forderte der Bundesrechnungshof.

2016 haben laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 360.000 Ausländer einen Integrationskurs besucht. Das war der bisherige Höchststand. Im vergangenen Jahr machten 106.000 Migranten von der Eingliederungsmaßnahme Gebrauch. (zit)