BERLIN. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Marianna Harder-Kühnel als neue Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die 44jährige Abgeordnete aus Hessen setzte sich am Dienstagabend mit großer Mehrheit gegen fünf Mitbewerber durch.
„Ich möchte Vizepräsidentin für alle Abgeordneten sein, ich möchte ausgleichen und möchte auch zwischen uns und den anderen Fraktionen vermitteln“, sagte Harder-Kühnel am Mittwoch. Sie äußerte sich zuversichtlich, daß sie die notwendigen Stimmen im Bundestag bekommen werde, und stehe den anderen Fraktionen für Gespräche zur Verfügung.
Der ursprüngliche Kandidat der Partei, Albrecht Glaser, war zuvor in drei Anläufen gescheitert und durfte nicht erneut antreten. Die übrigen Fraktionen hatten ihm unter Verweis auf seine Äußerungen zum Islam die Zustimmung verweigert.
Es sei wichtig, daß die AfD dieses wesentliche Amt, das laut Geschäftsordnung des Bundestages jeder Fraktion zusteht, nun endlich besetzen kann, betonte die frisch gekürte Kandidatin. Die ein Jahr währende Vakanz „ist unseren Wählern, die uns zur größten Oppositionsfraktion gemacht haben, nicht mehr vermittelbar.“
„Sachlich und neutral“
Als Voraussetzungen für das Amt bringe sie neben ihrer juristischen Ausbildung „Sachlichkeit und Ausgewogenheit“ mit, sagte Harder-Kühnel. Nutzen könne sie zudem die Erfahrungen, die sie als Schriftführerin während der Plenarsitzungen im Präsidium des Parlaments gemacht habe.
Harder-Kühnel betonte, sie werde als Vizepräsidentin selbstverständlich auch Mitgliedern ihrer eigenen Fraktion wenn nötig einen Ordnungsruf erteilen. „Das wäre für mich kein Problem, sofern solch ein Ordnungsruf sachlich gerechtfertigt ist. Es wird aber auch Ordnungsrufe für andere Mitglieder des Bundestages geben, die in der Vergangenheit nicht so erteilt wurden, wie wir uns das gewünscht hätten.“ Sie werde sich Mühe geben, alles „sachlich und neutral“ zu bewerten.
Die Familienpolitikerin zeigte sich optimistisch hinsichtlich ihrer Wahlchancen: „Unsere Umfragewerte steigen, die Akzeptanz in der Bevölkerung nimmt zu – ich glaube nicht, daß sich die demokratischen Parteien einer Bundestagsvizepräsidentin von der AfD verschließen werden“, meinte Harder-Kühnel am Mittwoch vor Journalisten.
Ein Termin für die Wahl steht noch nicht fest. Wahrscheinlich ist die Sitzungswoche Ende November. (vo)
