Kommentar · Wehret den rechten Büchern Spiegel Online-Kolumnistin Margarete Stokowski hat ihre geplante Lesung in einer Münchner Buchhandlung abgesagt: Grund: Dort werden auch Bücher aus rechten Verlagen angeboten. Für die feministische Literatur-Politesse ein Tabu-Bruch. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · „Autoritarismus-Studie“: Jeder dritte Deutsche ist fremdenfeindlich Fast jeder dritte Deutsche vertritt einer Studie zufolge fremdenfeindliche Positionen. „Die Ausländerfeindlichkeit ist im gesamten Land immer stärker verbreitet, das zeigt unsere aktuelle Befragung ganz deutlich“, sagte der Leiter der „Leipziger Autoritarismus-Studie“, Oliver Decker. An einer ähnlichen Studie von vor zwei Jahren hatte es Kritik an den Fragestellungen gegeben.
Deutschland · Polizei durchsucht Immobilien von Greenpeace In mehreren Bundesländern hat die Polizei Büros und Wohnungen von Greenpeace-Mitgliedern durchsucht. Die Maßnahme dient der Namensfeststellung von Beteiligten an einer Farbaktion der Umweltorganisation im Juni an der Berliner Siegessäule.
Kommentar · An Merkels Flüchtlingspolitik will Kramp-Karrenbauer nicht rütteln Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein Problem. Sie sitzt gewissermaßen in der Zwickmühle. Die CDU-Generalsekretärin möchte Angela Merkel als Parteichefin beerben, wofür sie sich natürlich ein bißchen von der bisherigen Vorsitzenden unterscheiden muß, auf den anderen Seite scheut Kramp-Karrenbauer aber den Bruch mit Merkel und deren Willkommenpolitik. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
Deutschland · Bundesregierung plant Zuwendungen für Parteien zu erhöhen Die Bundesregierung will die staatlichen Parteienzuschüsse kräftig erhöhen. Fast 50 Millionen Euro sollen die Parteien ab dem kommenden Jahr mehr erhalten. Damit stieg die Gesamtsumme dann – inklusive einer Nachzahlung für 2018 – auf 199,3 Millionen Euro. Die Zuwendungen beliefen sich zuletzt auf 150 Millionen Euro pro Jahr.
Ausland · Flüchtlingsorganisationen bereiten sich auf neue Einsätze vor Mehrere Flüchtlingsorganisationen bereiten sich auf neue Einsätze im Mittelmeer vor. Dazu gehören auch die deutschen Initiativen SOS Méditerranée und Sea-Eye. Am Dienstag erreichte das Schiff „Mare Ionio“ der Initiative Sea Watch die Gewässer vor Libyen.
Deutschland · Werbeverbot bei Abtreibungen: SPD-Politiker drohen Regierung Ärzte dürfen gemäß Paragraph 219a des Strafgesetzbuches keine Werbung für Abtreibungen machen. Nun setzen SPD-Abgeordnete der Bundesregierung ein Ultimatum. Sollte bis Ende November kein Gesetzesentwurf für die Änderung des Paragraphen vorliegen, müsse eine freie Abstimmung im Bundestag forciert werden.
Deutschland · AfD-Kandidatin: „Demokratische Parteien werden sich nicht verschließen“ Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Marianna Harder-Kühnel als neue Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die 44jährige Abgeordnete aus Hessen setzte sich mit großer Mehrheit gegen fünf Mitbewerber durch. „Ich möchte Vizepräsidentin für alle Abgeordneten sein, ich möchte ausgleichen und möchte auch zwischen uns und den anderen Fraktionen vermitteln.“
Deutschland · „Was 2015 passiert ist, ist Realität und kann nicht rückabgewickelt werden“ Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von 2015 und ihre Folgen sind laut CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer unumkehrbar. „Das, was 2015 passiert ist, ist Realität, ist ein Fakt und kann und wird nicht rückabgewickelt werden“, sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz am Mittwoch.
Deutschland · Freiwillige Ausreisen nach Syrien verdoppeln sich auf 400 Die Zahl der freiwilligen Ausreisen nach Syrien hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr auf fast 400 verdoppelt. Syrien ist das einzige Land, für das die Bundesregierung einen Abschiebestopp verhängt hat. Dennoch dürfen anerkannte Asylbewerber temporär in ihre Heimat reisen, ohne daß dies Auswirkungen auf ihren Aufenthaltsstatus in Deutschland hat.
Deutschland · CDU-Machtkampf: Altmaier lehnt Kursänderung ab Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine Partei anläßlich des bevorstehenden Führungswechsels an der Spitze der CDU vor einer Änderung des politischen Kurses gewarnt. Die große Mehrheit der Deutschen wolle keinen grundlegenden Kurswechsel. Auch in der Asypolitik sei keine Kurskorrektur notwendig.
Kommentar · Ein Unentschieden, mit dem Trump leben kann Das Ergebnis der Zwischenwahlen können sowohl Demokraten als auch Republikaner für sich als Erfolg verbuchen. Für Präsident Trump wird das Regieren schwieriger. Allerdings könnte die demokratische Mehrheit für ihn mit Blick auf seine mögliche Wiederwahl 2020 auch ein Vorteil sein. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
Kultur · Sängerin O’Connor: Weiße sind ekelerregend Die zum Islam konvertierte irische Sängerin Sinead O’Connor hat ein neues Haßobjekt gefunden. „Ich will nie wieder Zeit mit Weißen verbringen, sie sind ekelerregend“, schrieb die Pop-Ikone, die sich mittlerweile Shuhada Davitt nennt. Im Oktober hatte O’Connor ihren Übertritt zum Islam bekanntgegeben.
