Kommentar · Urteil aus Karlsruhe: Gemeint ist die AfD Genannt wird die NPD, doch gemeint ist in Wirklichkeit die AfD. Das Urteil des Verfassungsgerichts ist die Blaupause für ein ähnliches Vorgehen gegen die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Wirtschaft · Deutsche Stahlproduktion ist so niedrig wie lange nicht mehr Die Stahlproduktion sinkt auf einen Tiefstand. Das hat mehrere Gründe. Die Wirtschaft schlägt Alarm – und beharrt auf die Umsetzung eines zentralen Vorhabens der Ampelkoalition.
Deutschland · Familien im Bürgergeld: Mehrheit sind Ausländer Milliardenbeträge fließen jährlich an Familien im Bürgergeld. Die Mehrheit von ihnen sind Ausländer. Und je kinderreicher die Familien, desto größer ihr Anteil. Der AfD-Sozialexperte René Springer bietet drei Lösungsansätze.
Deutschland · Mehrere Tausend Justizverfahren gegen die „Letzte Generation“ Neue Zahlen zeigen: Die bundesdeutsche Justiz hat alle Hände voll zu tun mit den Blockadeaktionen der „Letzten Generation“. In Berlin sollen die Verfahren nun beschleunigt werden.
Deutschland · Trans-Verbrecher belästigt Mithäftlinge im Frauenknast Selbstbefriedigung im Flur, Bedrohung und Geschlechtsverkehr. Ein biologischer Mann, der sich für eine Frau hält, sorgt im Chemnitzer Frauenknast für Angst und Schrecken.
Deutschland · Hymne angestimmt: Anti-AfD-Demonstranten zerren Lehrer von Bühne Auch in Stralsund wollten am Wochenende Menschen für die vermeintliche „Rettung unserer Demokratie“ demonstrieren. Deren offizielle Symbole mögen sie aber offenbar gar nicht. Mit Video.
Medien · David statt Mahmud: Ist jetzt auch das Dschungelcamp rassistisch? Eigentlich geht es bei der RTL-Sendung „Dschungelcamp“ seicht her. Seit vielen Jahren erfreut sich ein Millionenpublikum an der rituellen Demütigung gescheiterter Ex-Prominenter. Doch jetzt überschattet ein vermeintlicher Rassismus-Skandal die Show.
Ausland · Frankreich: Auto rast in Bauern-Blockade Nicht nur in Deutschland gehen Bauern auf die Barrikaden. Auch in Frankreich ist der Unmut riesig. Bei einer Blockade im Süden des Landes kommt es nun zu einem tödlichen Vorfall.
Gesellschaft · Kampf gegen Rechts: Hotelkette ändert ihr Logo In einem Akt des Widerstands schließt sich die Hotelkette „B&B Hotels“ dem „Kampf gegen Rechts“ an – und ändert ihr Logo. Eine Farbe ist nun nicht mehr erwünscht.
Deutschland · Viel Lob für NPD-Ausschluß aus der Parteienfinanzierung Der Ausschluß der umbenannten NPD von der Parteienfinanzierung trifft in Berlin auf breite Zustimmung. Viele Politiker sehen nun die Möglichkeit, auch einer anderen Partei das Geld zu streichen.
Gesellschaft · Nida-Rümelin: Auf Anti-Rechts-Demos wird linker Haß gepredigt Der Philosoph Julian Nida-Rümelin sieht die aktuellen Proteste „gegen Rechts“ einer Instrumentalisierung von linksradikalen Kleingruppen ausgesetzt. Dabei müsse man auch gegen Wokeness und Cancel Culture auf die Straße gehen.
Presse · IVW: Junge Freiheit steigert verkaufte Auflage Anzeige Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) legte die…
Deutschland · Insa-Umfrage: AfD verliert an Zustimmung – Mitgliederzahl steigt Rückschlag für die AfD: Bei der Insa-Sonntagsfrage verliert die Partei an Zustimmung. Zeigen Anti-AfD-Demos Wirkung? Dennoch wollen hunderte Bürger der Partei beitreten. In den Umfragen profitiert ein anderes Bündnis – auch auf Kosten der AfD.
Deutschland · Bundesverfassungsgericht schließt NPD von Parteienfinanzierung aus Nun ist es amtlich: Das Bundesverfassungsgericht schließt die NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung aus. Ist das die Blaupause für ein Verfahren gegen die AfD?
Deutschland · Wagenknecht: „AfD ist so stark, weil die Politik in Berlin so katastrophal ist“ Sahra Wagenknecht meint, die Wähler seien zu Recht empört über die Bundesregierung. Demonstrationen gegen die AfD würden daher nichts bewirken. Schuld sei die Ampel, für die sie keine warmen Worte mehr finden kann.
Ausland · Britisches Oberhaus blockiert Ruanda-Plan Das Ruanda-Gesetz, mit dem die britische Regierung illegale Migration eindämmen will, scheitert im House of Lords. Eine gefährliche Verzögerung im Zeitplan von Premierminister Sunak. Denn die nächsten Wahlen könnten das Aus für ihn und sein Gesetz bedeuten.
Ausland · Europarat: Ärger um deutsche Linkspartei-Abgeordnete Während die Linksfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr auseinanderflog, sitzen ihre Abgeordneten weiterhin in wichtigen Ämtern. So auch im Europarat. Doch dagegen geht ein Brite jetzt vor und findet dabei auch Unterstützung aus Deutschland.