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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

23. November 2023

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich DGB-Funktionär Reinhard Neudorfer auf dem Bundesparteitag der Linkspartei. (Themenbild)

DGB-Funktionär gibt zu: Wir drangsalieren AfD-freundliche Wirte

Der Bundesparteitag der Linken hallt nach. Nun ist ein Mitschnitt aufgetaucht, in dem ein Mitglied und DGB-Funktionär offen über Aggressionen gegen die AfD und ihre Unterstützer spricht. Er ist auch woanders bestens vernetzt.

JF-Online
28
Kommentare – 23. November 2023 18:50

Deutschland ·

Ricarda Lang und Omid Nouripour, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, schauen sich die Halle der dm-arena vor Beginn an. In der Halle findet vom 23.11.2023 bis zum 26.11.2023 die 49. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen statt.

Grünen-Basis will Abschiebungen stoppen und „Wohlstand“ abschaffen

Der grünen Basis rückt die Bundesregierung zu weit nach rechts. Sie wollen zurück zu „kein Mensch ist illegal“ und offenen Grenzen. In der Wirtschaftspolitik will sie ganz neue Wege gehen.

30
Kommentare – 23. November 2023 18:01

Deutschland ·

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, gibt ein Pressestatement zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verwendung von Haushaltsmitteln. Schulden, Schulden, Schulden.

Lindner kündigt Aufhebung der Schuldenbremse an

Früher forderte Christian Lindner: „Lieber neue Wahlen als neue Schulden.“ Heute will er die Schuldenbremse für 2023 nachträglich aushebeln. Wie begründet er das?

JF-Online
29
Kommentare – 23. November 2023 17:22

Streiflicht ·

Auf dem Berliner Kuhdamm bekommen Asylbewerber jetzt Zimmer in einem Edel-Hotel

Dynamik des asylpolitischen Irrsinns

Was lösen die Bilder von Asylbewerbern in einem Berliner Nobel-Hotel bei deren Verwandten in Afghanistan und Syrien aus? Zudem zeichnet sich bereits die nächste Migrantenwelle ab. Und die Kommunen sorgen sich nur darum, daß die Bürger möglichst spät von neuen Unterkünften erfahren. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
6
Kommentare – 23. November 2023 16:45

Deutschland ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vom Auftritt des Taliban-Funktionärs Omar in Köln nach Angaben gegenüber der JF nichts gewußt.

Faeser behandelt einreisende Taliban wie normale Touristen

Für die Taliban gebe es in Deutschland keine „Einreiseverweigerung“, so das Innenministerium zur JF. Aber warum hat Faeser auch keine Erkenntnisse über das Treiben der Islamisten in Deutschland?

Frank Hauke | Henning Hoffgaard
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Kommentare – 23. November 2023 15:55

Medien ·

Napoleon holt sich wenig zimperlich die Macht, wie Ridley Scott eindrucksvoll auf die Leinwand bringt.

Napoleon Bonaparte rüpelt sich zur Macht

Ridley Scott nimmt sich in einem opulenten Filmepos des berühmtesten Korsen der Weltgeschichte an. Er zeichnet ein bildgewaltiges Opus der wichtigsten Stationen von Napoleon, doch ein Beigeschmack bleibt.

Dietmar Mehrens
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Kommentare – 23. November 2023 15:40

Deutschland ·

Ein Polizeibeamter nimmt eine Klimaaktivistin in Gewahrsam, die das Brandenburger Tor mit oranger Farbe bemalt hat. Die Gruppe Letzte Generation teilte am Donnerstag mit, dass Mitglieder mit Pinseln die Westseite des Bauwerks eingefärbt haben. Die Polizei Berlin berichtete, dass zwei Klimaaktivisten festgenommen wurden.

Amtlich: Deswegen ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung

Weil sie eine „erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ darstellt, urteilt das Landgericht München nun rechtskräftig: Die „Letzte Generation“ ist eine kriminelle Vereinigung. In Berlin sieht man die Dinge ganz anders.

JF-Online
4
Kommentare – 23. November 2023 15:11

Kommentar ·

Der niederländische rechtsextreme Politiker und Vorsitzende der PVV-Partei, Geert Wilders, gestikuliert nach den niederländischen Parlamentswahlen mit Mitgliedern seiner Partei im niederländischen Parlament in Den Haag, Niederlande, 23. November 2023. REUTERS/Yves Herman

Was die Wilders-Wahl bedeutet

Ein Erdrutschsieg in den Niederlanden: Geert Wilders Partei wird mit Abstand stärkste Kraft. Der Politiker will die Niederländer auf den ersten Platz stellen. Kommt es zum politischen Dammbruch? Ein Kommentar von Mina Buts.

Mina Buts
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Kommentare – 23. November 2023 14:32

Ausland ·

Geert Wilders, Vorsitzender der Partei für die Freiheit (PVV), spricht zu seinen Anhängern nach der Bekanntgabe der ersten vorläufigen Ergebnisse der Parlamentswahlen in Den Haag, Niederlande, Mittwoch, 22. November 2023. (AP Photo/Peter Dejong)

Geert Wilders: „Wir werden regieren“

Geert Wilders holt in den Niederlanden noch mehr Sitze als in den ersten Prognosen. Er will regieren. Bei den Grünen und Sozialdemokraten macht sich Panik breit. Die europäische Rechte jubelt.

JF-Online
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Kommentare – 23. November 2023 13:36

Wirtschaft ·

Auspuff an einem LKW: CO2-Emissionsrichtlinien beschlossen.

CO2-Emissionsrichtlinien: EU-Parlament will Aus für Diesel-Nutzfahrzeuge

Das EU-Parlament hat eine drastische Verschärfung der CO2-Emissionsrichtlinien beschlossen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot von Nutzfahrzeugen mit Dieselmotoren ab 2040 hinaus. Was danach kommen soll, ist unklar.

JF-Online
30
Kommentare – 23. November 2023 13:13

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich eine Razzia der Polizei Berlin gegen die verbotenen islamistischen Vereinigungen Hamas und Samidoun. (Themenbild)

Wochen nach dem Verbot: Großrazzia gegen Hamas-Unterstützer

Drei Wochen nach dem Verbot von Hamas und Samidoun greift die Polizei in mehreren Bundesländern durch. Kritiker bemängeln, es sei zu viel Zeit vergangen – und es ist nicht der einzige Großeinsatz der Sicherheitsbehörden am Donnerstag.

JF-Online
3
Kommentare – 23. November 2023 12:38

Kommentar ·

Im französischen Crepol erinnern Blumen an den ermordeten Jugendlichen: Pogrom gegen Weiße.

Das Fanal von Crépol

Mit Schweigen wird die Bluttat von Crépol übergangen. Bisher konnte die Linke alles mit einem metapolitischen Diskurs verkleistern, der Opfer zu Tätern und Täter zu Opfern machte. Doch nicht der geschickteste unter den Lügnern vermag das hier. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.

Fabian Schmidt-Ahmad
15
Kommentare – 23. November 2023 12:26

Medien ·

Alexander Gauland, Bundesminister a.D. Gerhard Baum und die Talkshow-MOderatorin sitzen im Studio des WDR und diskutieren über ein Verbot der AfD und die Verfassung

Am Verfassungsbruch arbeitet angeblich nicht nur die Ampel

Monty Python stand Pate: Wie bei Maischberger beinahe die AfD verboten werden sollte, dann aber doch lieber nicht. Und auf jeden Fall geht ohne Höcke gar nichts.

Ulrich Clauß
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Kommentare – 23. November 2023 11:41

Ausland ·

Teilnehmer des Schweigemarschs für den 16jährigen Thomas, der am Wochenende in Crepol (Frankreich) ermordet wurde.

„Die Crépolisierung Frankreichs“

Nach dem blutigen Überfall auf ein friedliches Dorffest, schwankt die Stimmung in Frankreich zwischen Trauer und Wut. Denn so sehr die Tat auch schockiert, überrascht hat sie wenige. Im Internet taucht ein angebliches Video aus der Tatnacht auf.

Lorenz Bien
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Kommentare – 23. November 2023 10:37

Kultur ·

Unterwasseraufnahmen eines Fischschwarms: Ein neues deutsches Kinderbuch lehrt den Nachwuchs, einen gesunden Eigensinn zu entwickeln und manchmal gegen den Strom zu schwimmen.

Gesunder Eigensinn in Zeiten des Schwarms

Kinderbücher sind wichtig für die Persönlichkeitsentwicklung unserer Jüngsten. In Zeiten von ausuferndem Konformitätszwang stellt sich ein Münchner Verlag dem Zeitgeist entgegen. Eine Geschichte über gesunden Eigensinn und den Mut, „Nein“ zu sagen.

Konrad Lenz
0
Kommentare – 23. November 2023 9:30

Medien ·

Grund zur Freude: Caren Miosga bekommt vom Beitragszahler sehr viel Geld für ihre neue ARD-Talkshow. Foto: picture alliance/dpa | Ulrich Perrey

Spitzen-Honorar für neue ARD-Talkerin Miosga enthüllt

Die ARD muß sparen – angeblich. Aber Honorare wie für die neue Talkshow-Moderatorin Caren Miosga will sie nicht veröffentlichen – nun hat die horrenden Zahlen jemand anders herausbekommen.

JF-Online
12
Kommentare – 23. November 2023 8:58

Deutschland ·

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich offenbar die Stiko gefügig machen.

Nach Impf-Widerspruch: Lauterbach feuert fast alle Stiko-Mitglieder

Gesundheitsminister Lauterbach macht Tabula rasa. Nachdem die Stiko seinen ständigen Corona-Impfappellen widersprach, tauscht er nun 71 Prozent der Mitglieder gegen wohl gefügigere Leute aus.

JF-Online
28
Kommentare – 23. November 2023 7:40

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