Natur und Technik · Die Handschellen klickten nicht Beim Corona-Symposium der AfD treffen sich Pandemieexperten, Impfskeptiker und Betroffene. Ihr Ziel: eine Aufarbeitung. Uneinig waren sich die Teilnehmer, ob „Big Pharma“, Politiker oder sogar auch alle Ärzte, die Corona-Impfspritzen gesetzt haben, vor Gericht gestellt werden sollten.
Deutschland · Linken-Bundestagsfraktion löst sich auf Der Vorhang fällt für die Linksfraktion. Diese datiert ihre Auflösung für Anfang Dezember und wird künftig nur noch als Gruppe arbeiten können. Bei den Linken herrscht Wehmut.
Ausland · Flüchtiger Afghane verhöhnt Justiz mit Drogen-Posting Skandal in Österreich: In der Alpenrepublik flüchtet ein 16jähriger Afghane und verhöhnt die Justiz in den sozialen Netzwerken. Die FPÖ fordert politische Konsequenzen.
Deutschland · AfD wehrt sich weiter gegen Einstufung als Verdachtsfall Nun auch Hessen: Die AfD darf vom Landesverfassungsschutz als „Verdachtsfall“ geführt werden – allerdings war die öffentliche Bekanntgabe durch die Behörde rechtswidrig. Die Partei kündigt weitere rechtliche Schritte an.
Kommentar · Alles auf einen Streich – Fußball, Politik, Pädagogik Ob Politik und Fußball zusammengehören, darüber streiten sich die Fans schon lange. Für Christian Streich gehört beides zusammen. Der Trainer des SC Freiburg äußert sich häufig und zeigt wieder, warum die Trennung der Themen doch besser wäre. Ein Kommentar.
Deutschland · Trotz Taliban-Herrschaft: Bundesregierung stellt immer neue „Ortskräfte“ an Tausende Afghanen wurden in den vergangenen Jahren als „Ortskräfte“ nach Deutschland eingeflogen. Der Grund: die schlechte Sicherheitslage unter den Taliban. Trotzdem stellt die Bundesregierung nach JF-Infos munter weiter hunderte Afghanen an. Der AfD-Abgeordnete Brandner kritisiert das scharf.
Deutschland · AfD bricht Umfragerekord in Niedersachsen Umfragen: Die Ampel verliert an Rückhalt. Niedersachsen ist dabei keine Ausnahme. Dort kommt die AfD der 20-Prozent-Marke näher denn je, während eine Fortsetzung der rot-grünen Landesregierung unmöglich ist. Ein Thema liegt den Wählern besonders am Herzen.
Deutschland · Ramelow stellt Abschiebung von libyschen Asylbewerbern in Aussicht Ausgerechnet die Linkspartei macht sich nach einem Vorfall vor der Erfurter Synagoge dafür stark, zwei Libyern den Schutzstatus zu entziehen, nachdem diese Gedenkzettel für Israel angezündet hatten. Auch der Rest der Thüringer Landesregierung sieht eine rote Linie überschritten.
Wirtschaft · Wirtschaftsstandort Deutschland wird unattraktiver Und sie sind weg: Viele Unternehmen haben bereits Produktionskapazitäten ins Ausland verlagert. Eine Befragung sieht dafür vor allem zwei Gründe. Besonders betroffen: das Rückgrat der deutschen Industrie.
Kommentar · EKD ist das Sturmgeschütz grüner Fundamentalisten Die EKD schwimmt begeistert auf der Welle des Zeitgeistes mit. Ob Klimakleber, Migration oder Abtreibung, kein Thema läßt die Evangelische Kirche aus, um sich progressiv zu geben. Dabei verliert sie rechtsethisches Gut aus dem Blick.
Ausland · Finnische Ex-Ministerin Räsänen gewinnt Haßrede-Prozeß Jahrelang wird Päivi Räsänen wegen eines Bibelzitats vor Gericht gezerrt. Nun siegt die christdemokratische Politikerin und Ex-Innenministerin vor dem Berufungsgericht – und zeigt sich erleichtert.
Deutschland · Neue Antisemitismusvorwürfe erschüttern Documenta Es scheint, als ob ein Fluch auf der Documenta lastet: Kaum wurde es ruhig um die Vorwürfe der Judenfeindlichkeit bei der Kasseler Weltkunstschau, flammen diese erneut auf. Die Zukunft der Ausstellung ist ungewiß – und Kulturstaatsministerin Claudia Roth droht mit Konsequenzen.
Deutschland · Beim Bürgergeld verliert Minister Heil die Fassung „Hart aber fair“ wollte ergründen, was gestiegener Mindestlohn, explodierendes Bürgergeld, eine Vier-Tage-Woche und Orientierungsprobleme von Berufsanfängern miteinander zu tun haben. Am Ende steht die schiere Ratlosigkeit – und dann war da noch eine verräterische Unverschämtheit.
Ausland · Krise auf dem Ärmelkanal: Verschwendet Frankreich britische Hilfen? Neue Zahlen zeigen erneut, daß jährlich zehntausende Migranten mit Booten im Vereinigten Königreich anlanden. Mit Frankreich hat das Land deshalb Millionenhilfen verabredet. Doch Frankreich gibt das Geld teils merkwürdig aus.
Wirtschaft · Energiewende bringt Siemens Energy an Rand der Pleite Siemens Energy soll die Energiewende für Deutschland federführend umsetzen. Doch das klappt nicht. Das Unternehmen droht unterzugehen. Jetzt hilft der Staat mit 7,5 Milliarden Euro.
Deutschland · Zeit läuft gegen Lindner: Nun geht’s in der FDP auch um die Kernkraft Nach der Mitgliederbefragung zum Ampel-Aus kommt es für den FDP-Chef noch dicker: Andere fordern nun per Parteientscheid einen Bundestagsantrag für die Rückkehr zur Kernkraft. Warum das noch viel explosiver ist.
Deutschland · Was macht das BAMF mit hunderten Millionen Euro für Integration? Der Rechnungshof deckt neues Staatsversagen in der Migrationspolitik auf: 810 Millionen Euro für BAMF-Integrationskurse von Asylbewerbern verpuffen demnach ziemlich wirkungslos.
Ausland · Verurteilter „Schamane“ kandidiert für US-Kongreß Der „Schamane“, der das Kapitol stürmte, um die Wahl von Präsident Biden zu verhindern, tritt nun für die US-Kongreßwahlen an. Doch für welche Partei? Es sind nicht Trumps Republikaner.