Deutschland · AfD-Analyse: Aufwärts oder hinab! Will die AfD nicht weiter Wähler und Einfluß verlieren, muß sie sich dringend professionalisieren. Die JUNGE FREIHEIT hat zahlreiche Studien, Umfragen und Analysen ausgewertet und die sieben größten Problemfelder der Partei identifiziert.
Ausland · Europäisches Gericht stoppt Abschiebeflug nach Ruanda Nicht einmal zehn Migranten wollte Großbritannien am Dienstag nach Ruanda abschieben. Dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof ging das zu weit. Er verhinderte den Abflug in allerletzter Sekunde – die Regierung in Downing Street schäumt.
Ausland · Wegen Diskriminierung: WHO will Umbenennung von „Affenpocken“ Die WHO will die „Affenpocken“ umbenennen. Ziel sei es, Diskriminierung zu vermeiden. Männer mit regelmäßig wechselnden Sexualpartnern gelten als besonders gefährdet.
Deutschland · Linksterrorismus: Polizei durchsucht Wohnungen in Connewitz Die Polizei hat mehrere Wohnungen im Leipziger Bezirk Connewitz durchsucht. Die Razzia steht im Zusammenhang mit dem Prozeß gegen Lina E., der vorgeworfen wird, Kopf einer linksterroristischen Gruppe zu sein.
Kommentar · Wenn die Kinder der Alt-68er regieren Steinmeier regt einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen an und die Kinder der Alt-68er, die heute unser Land heute regieren, toben. Doch gesellschaftliche Verantwortung ist keine Einbahnstraße – ohne Pflichten gibt es eben auch keine Freiheitsrechte. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
Deutschland · Migranten-Journalistin Ataman soll Antidiskriminierungsbeauftragte werden Die Journalistin Ferda Ataman soll Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes werden. Familienministerin Lisa Paus freut sich. Ataman fiel in der Vergangenheit mit Rassismusvorwürfen gegen das deutsche Gesundheitssystem auf. Ein Kritiker bezeichnet sie als „Haßpredigerin“.
Kommentar · Rechtsbruch mit System Schon wieder rügt das Bundesverfassungsgericht eine Neutralitätsverletzung der Bundesregierung. Schon wieder ging es gegen die AfD. Wenn die Regierung staatliche Mittel gegen die Opposition einsetzt, müssen alle Alarmsirenen schrillen. Besonders skandalös ist das Sondervotum einer Richterin. Ein Kommentar.
Gesellschaft · Papst kritisiert Synodalen Weg Lange hatte er sich zum Synodalen Weg bedeckt gehalten – jetzt äußert sich Papst Franziskus und warnt davor, daß die deutschen Kirchenreformen von „intellektuellen und theologischen Eliten“ gekapert werden könnten. Das Kirchenvolk dürfe nicht vergessen werden.
Deutschland · Sicherheitskräfte nehmen vier IS-Unterstützer fest Deutschen und Schweizer Sicherheitsbehörden ist ein Schlag gegen Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gelungen. Seit Montag befinden sich vier Verdächtige in Haft. Einer der Festgenommenen ist den deutschen Behörden seit Jahrzehnten als Islamist bekannt.
Deutschland · SPD: Kein Nazi-Bezug bei Feldjäger-Motto SPD und FDP reagieren mit Skepsis auf die Forderung des Antisemitimus-Beauftragten, den Feldjägern ihren Wahlspruch „Suum cuique“ („Jedem das Seine“) zu nehmen. Sie sehen keinen NS-Bezug. Das Verteidigungsministerium prüft dennoch eine Änderung.
Medien · „Die Ukraine ist sowieso verloren. Das ist die bittere Wahrheit“ Politikwissenschaftler Johannes Varwick plädiert dafür, den Konflikt in der Ukraine auf einem „akzeptablen Niveau zu stabilisieren“, statt auf Dauereskalation zu setzen. Deutlichen Widerspruch erhält er von Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).
Deutschland · Mehr Einbürgerungen: Integrationsstaatsministerin fordert Ende von Ketten-Duldung Sie meint es ernst: Integrationsstaatsministerin Alabali-Radovan will Migranten, deren Abschiebung immer wieder aufgeschoben wird, eine Bleibeperspektive in Deutschland bieten. Außerdem fordert sie, mehr Menschen einzubürgern – auch mithilfe der doppelten Staatsbürgerschaft.
Deutschland · Merkel-Äußerung über Kemmerich-Wahl war verfassungswidrig „Das Ergebnis muß rückgängig gemacht werden.“ Mit dieser Aussagen kritisierte Kanzlerin Angela Merkel im Februar 2020 die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens. Nun urteilte das Bundesverfassungsgericht: Ihre Kritik war verfassungswidrig.
Medien · So viel Geld wie noch nie für ARD und ZDF, doch sie wollen mehr Rekordeinnahmen für ARD, ZDF und Deutschlandradio. 2021 zahlten die Deutschen 8,422 Milliarden Euro über die Zwangsgebühren. Dieses Jahr wird’s noch mehr. Doch das reicht den Öffentlich-Rechtlichen nicht.
Politik · Designierter Linke-Chef fordert: „Auf die Barrikaden“ Der Linke-Bundestagsabgeordnete und Kandidat für den Bundesvorsitz, Sören Pellmann, will eine „kämpferische, sozialistische Linke“, die „auf die Barrikaden“ geht. Beschließt der Parteitag in zwei Wochen die Revolution?
Deutschland · Lauterbach will, daß ab sofort alle wieder Maske tragen Gesundheitsminister Lauterbach warnt vor einer Corona-„Sommerwelle“. Er fordert, die Deutschen sollten ab sofort wieder Maske tragen. Außerdem ruft er zur vierten Impfung auf. Die Experten Kekulé und Stöhr widersprechen der Panikmache vehement.
