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16. November 2021

Kommentar ·

Grundgesetz Artikel 5 - Meinungsfreiheit

Warum die Vorwürfe gegen Martin Wagener haltlos sind

Der Politologe Martin Wagener wird vom Verfassungsschutz unter Extremismusverdacht gestellt – mit weitreichenden Folgen. Anlaß ist sein neues Buch „Kulturkampf um das Volk“. In der JF verteidigt der renommierte israelische Historiker Martin van Creveld das Werk.

Martin van Creveld
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Kommentare – 16. November 2021 19:23

Kommentar ·

Migranten vor einer Sparkasse, AfD-Politiker René Springer: Es ist Zeit, daß Deutschland seinen europäischen Partnern Solidarität beweist

Wir sind keine Versorgungsanstalt für Sozialstaatsnomaden aus aller Welt

Die Migranten an der weißrussisch-polnischen Grenze wollen vor allem nach Deutschland, um hier Asyl und Sozialleistungen zu beantragen. Hier muß Deutschland dringend gegensteuern – und seine europäischen Freunde beim Schutz der Außengrenzen unterstützen. Ein Gastkommentar von René Springer.

René Springer
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Kommentare – 16. November 2021 16:33

Deutschland ·

Friedrich Merz (m.), mit Christina Stumpp (r.) und Mario Czaja: „Wir müssen uns inhaltlich neu aufstellen“

Merz stellt mögliches Führungsteam vor: „Dieses Mal ist fast alles anders“

Friedrich Merz versucht es zum dritten Mal und kandidiert erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er rechne sich gute Chance aus, denn dieses Mal seien die Voraussetzungen völlig andere. Einen Rechtsruck werde es mit ihm nicht geben.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 16:30

Gesellschaft ·

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann bei einer Pressekonferenz im November. Anläßlich des 60. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens lobte er die historischen Verdienste der Gastarbeiter Foto: picture alliance / SvenSimon | Frank Hoermann/SVEN SIMON

Bayerischer Innenminister lobt deutsch-türkisches Anwerbeabkommen

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) würdigt das deutsch-türkische Anwerbeabkommen als Bereicherung für Deutschland. Die Bundesrepublik habe die Menschen damals dringend gebraucht und die Türkei um das Abkommen gebeten.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 12:27

Deutschland ·

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU): Er sagt Haß und Hetze den Kampf an

Baden-Württemberg: Arbeitsgruppe soll gegen Haß im Netz vorgehen

Baden-Württemberg will härter gegen Haßkriminalität im Internet vorgehen. Eine eigens für diesen Zweck gegründete Arbeitsgruppe soll Maßnahmen prüfen, um die Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht auch die Bürger in der Pflicht.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 12:18

Ausland ·

Der Europäische Gerichtshof beanstandete mehrere ungarische Asylbestimmungen

Europäischer Gerichtshof erklärt „Stopp Soros“-Gesetz für rechtswidrig

Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshof verstößt das ungarische „Stopp Soros“-Gesetz gegen EU-Recht. Dieses zielte auf eine bessere Handhabe gegen illegale Einwanderung ab. Die Luxemburger Richter rügten überdies auch Polen.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 12:01

Ausland ·

Aggressive Migranten greifen polnische Soldaten an – die antworten mit dem Einsatz von Wasserwerfern

Polen geht mit Wasserwerfern gegen aggressive Grenz-Migranten vor

Wasserwerfer, Tränengas und ein Großaufgebot an Polizei und Grenzsschutz. Polen hat einen gewaltsamen Versuch von Migranten, die weißrussische Grenze zu durchbrechen, erfolgreich abgewehrt. Doch diese starten immer wieder zu neuen Attacken und Angriffen.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 11:53

Deutschland ·

ICE-Anschlag: Notärzte und Sanitäter kümmern sich um die von dem Syrer angegriffenen Fahrgäste.

ICE-Messerattacke: Behörden schließen islamistisches Motiv nicht mehr aus

Die Behörden schließen bei der Messerattacke in einem ICE vor zwei Wochen ein islamistisches Motiv nicht mehr aus. In der Wohnung des tatverdächtigen Syrers sei Propagandamaterial der Terrormiliz „Islamischer Staat“ aufgetaucht. Jetzt ermittelt die Terrorismusabwehr.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 11:51

Deutschland ·

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für eine Impfpflicht für Fußballprofis Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Sachelle Babbar

Söder stößt Impfpflicht im Profifußball an

Der Idee von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der eine Impfpflicht für Fußballprofis einführen will, sorgt für Kritik. Sportfunktionäre und Trainer lehnen den Vorstoß ab. Doch es gibt auch Unterstützer dieser Maßnahme.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 11:50

Deutschland ·

Eine Familie aus dem Irak nach einer Einbürgerungsfeier Foto: picture alliance/dpa | Marijan Murat

Künftige Berliner Regierung will 20.000 Menschen pro Jahr einbürgern

SPD, Grüne und Linkspartei wollen in Berlin 20.000 Menschen im Jahr einbürgern. Bettina Jarasch von den Grünen kündigt an, die Landesregierung werde sowohl bei den Sprachkenntnissen als auch bei der Arbeitsfähigkeit der Neubürger in Zukunft etwas kulanter sein.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 11:49

Ausland ·

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Polen benötige angesichts der dort andauernden Migrationskrise Solidarität

Scholz verteidigt möglichen Mauerbau an Grenze zu Weißrußland

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ruft angesichts des von Polen geplanten Mauerbaus an der weißrussischen Grenze zu Solidarität mit dem Land auf. Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte unterdessen mit Weißrußlands Präsident Alexander Lukaschenko.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 11:45

Kommentar ·

Kamera am Zaun des chinesischen Generalkonsulats in Frankfurt am Main

Deutschlands prekäre Abhängigkeit von China

Während sich die deutsche Wirtschaft nur schleppend erholt, profitiert China von den neuen Corona-Konditionen. Das Reich der Mitte ist ein machthungriger Krake, der sich ein Land nach dem anderen greift. Was Deutschland jetzt tun sollte. Ein Kommentar.

Laila Mirzo
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Kommentare – 16. November 2021 11:40

Kommentar ·

Gesperrtes Video bei YouTube

Widerstand leisten

Im Kampf um die Meinungsfreiheit im Netz wird mit gezinkten Karten gespielt. Die Zeichen stehen weiter auf Zensur. Besonders gegen Konservative fahren Youtube, Facebook, Twitter und Co. ihre Machtinstrumente auf. Doch Aufgeben ist keine Lösung. Ein Kommentar.

Ronald Gläser
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Kommentare – 16. November 2021 11:20

Kommentar ·

Migranten an der weißrussisch-polnischen Grenze, Außenminister Heiko Maas (SPD)

Die Flugzeug-Migranten und die vermeintliche Härte von Heiko Maas

Ungewöhnliche Töne von Außenminister Heiko Maas. Die Migranten aus dem Grenzgebiet zwischen Polen und Weißrußland sollen nicht in der EU verteilt werden, sondern in ihre Heimatländer zurückkehren. Harte Worte. Ein Blick auf die Vergangenheit zeigt allerdings, daß man seinen Äußerugen nicht zu viel Gewicht beimessen sollt. Ein Kommentar.

Felix Krautkrämer
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Kommentare – 16. November 2021 10:40

Ausland ·

Polizisten sperren den Tatort des Bombenanschlags in Liverpool ab, wo sich der Attentäter in die Luft sprengte Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Peter Byrne

Bombenattentäter von Liverpool war jordanischer Asylbewerber

Der Attentäter, der sich am Sonntag in Liverpool in die Luft gesprengt hatte, war ein 32jähriger jordanischer Asylbewerber. Ermittler gehen von einem Terroranschlag aus. Ziel der Attacke sei die Kathedrale der nordenglischen Stadt gewesen, wo sich zum Tatzeitpunkt über 1.000 Personen aufhielten.

JF-Online
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Kommentare – 16. November 2021 10:19

Deutschland ·

Der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, bei einer Pressekonferenz im vergangenen Jahr Foto: picture alliance/dpa | Gregor Bauernfeind

Deutsche Umwelthilfe fordert Feuerwerksverbot zu Silvester

Die Deutsche Umwelthilfe spricht sich für ein Böllerverbot zu Silvester aus. Zuspruch kommt dafür von der Gewerkschaft der Polizei und von Tierschützern. Der Interessenverband der Pyroindustrie wehrt sich. Das Kulturgut Feuerwerk müsse wieder aufleben.

JF-Online
15
Kommentare – 16. November 2021 9:09

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