STUTTGART. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Haß und Hetze im Internet den Kampf angesagt. Eine beim Landeskriminalamt (LKA) angesiedelte Arbeitsgruppe soll laut der Nachrichtenagentur dpa bestehende Maßnahmen prüfen und mögliche Verschärfungen ausarbeiten.
Das Hauptaugenmerk liege darin, die Medienkompetenz der Internetnutzer zu stärken. Geplant seien beispielsweise die Prüfung von strafrechtlich relevanten Haßpostings und ein Schulprojekt mit dem Titel ‘#RespektBW’. Außerdem soll es eine entsprechende Kampagne in den sozialen Medien geben.
Strobl: Gesellschaft muß sich Haß entgegenstellen
Er halte die Gruppe für „einen Schrittmacher, einen ganz wichtigen, ideengebenden und gleichzeitig gestaltenden Motor“, bekräftigte Strobl. Das Ziel sei es, die Gesellschaft zu sensibilisieren. „Es ist Aufgabe von jeder und jedem, sich dem wie ein Bollwerk entgegen zu stellen“, führte Strobl mit Blick auf Haßkriminalität im Internet aus.
Als Betreuer des Vorhabens sind neben dem LKA auch die Landesanstalt für Kommunikation, die Landeszentrale für politische Bildung, das Landesamt für Verfassungsschutz, das Institut Bildungsanalysen sowie das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung vorgesehen. Gebündelt werde das Ganze in einem Kabinettsausschuß. (zit)
