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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

16. Juli 2021

Geschichte ·

Die DDR ließ in den 1980ern immer mehr Asylbewerber nach West-Berlin weiterziehen Foto: picture alliance / Roland Holschneider | Roland Holschneider

Asyl-Poker zwischen DDR und Bundesrepublik

Im Konflikt mit der Europäischen Union und vor allem mit seinem baltischen Nachbarn Litauen setzt Weißrußlands Machthaber Lukaschenko auf illegale Migranten als politisches Druckmittel. Die Idee ist nicht neu – und sie wurde auch schon von einer deutschen Regierung angewendet.

Christian Vollradt
2
Kommentare – 16. Juli 2021 17:42

Kommentar ·

Anti-weiße Haßprediger

In den USA aber auch in Deutschland regt sich im liberal-konservativen Milieu ein zaghafter Widerstand gegen die Aktivisten der „Critical Race Theory“. Doch die Angriffe beschränken sich meist auf die Verneinung des selbstverantwortlichen Individuums in der Ideologie. Den explizit anti-weißen Rassismus spricht niemand so gerne an. Ein Kommentar.

Björn Harms
13
Kommentare – 16. Juli 2021 16:07

Medien ·

ARD-Programmdirektorin Christine Strobl Foto: picture alliance / dpa | Angelika Warmuth

Teure Doppelungen und interner Streit

Die ARD diskutiert über die Umgestaltung ihrer Programmpläne. Geht es nach der neuen Programmdirektorin Christine Strobl wird es bald neue Talk- und Comedy-Formate geben, die in starker Konkurrenz zu ZDF-Sendungen stehen. Geld einsparende Zusammenlegungen sehen anders aus.

Gil Barkei
4
Kommentare – 16. Juli 2021 15:35

Medien ·

Hochwasserkatastrophe, WDR-Studio: „Sich auf den WDR zu verlassen, kann lebensgefährlich sein“

Harsche Kritik an Berichterstattung: WDR räumt Versäumnisse ein

Der WDR ist die größte Landesrundfunkanstalt Deutschlands. Dennoch ließ sich der Sender bei der Berichterstattung über die Flutkatastrophe von einem Privatradio vorführen. Nach scharfer Kritik räumte der WDR nun teilweise Fehler ein.

JF-Online
21
Kommentare – 16. Juli 2021 13:12

Deutschland ·

Runge

Facebook-Post nach Tod von AfD-Abgeordnetem: Empörung über SPD-Mann

Geschmackloses Experiment oder einfach nur ein menschenverachtender Kommentar? Nur wenige Stunden, nachdem der Tod des Bremer AfD-Abgeordneten Mark Runge bekannt wurde, postete ein SPD-Lokalpolitiker auf Facebook: „Einer weniger“. Nach heftiger Kritik rudert der Sozialdemokrat nun zurück.

Felix Krautkrämer
25
Kommentare – 16. Juli 2021 13:11

Deutschland ·

Demonstranten mit Kein Veedel für Rassismus“-Fahne 2020 in Düsseldorf

Linke Kampagne an Schulen – kein Problem für schwarz-gelbe Landesregierung

An mehreren Schulen in Köln wehen Fahnen des Bündnisses „Kein Veedel für Rassismus“. Dahinter verbergen sich teilweise linksextreme Vereinigungen. Die Kampagne richtet sich auch gegen die AfD, die Konsequenzen fordert. Für die Landesregierung stellt die Aktion hingegen kein Problem dar.

Lukas Steinwandter
3
Kommentare – 16. Juli 2021 13:05

Ausland ·

Zivilpolizisten gehen auf Kuba gegen Demonstranten vor: Die "Black Lives Matter"-Bewegung solidarisiert sich mit dem Regime Foto: picture alliance / REUTERS | Alexandre Meneghini

„Black Lives Matter“ stellt sich hinter Kubas Regierung und fordert Ende des US-Embargos

Die „Black Lives Matter“-Bewegung (BLM) solidarisiert sich mit dem kubanischen Regime und verlangt von US-Präsident Joe Biden ein Ende des Embargos gegen das kommunistische Land. Seit Tagen protestieren Kubaner gegen die Regierung und werfen ihr Mißwirtschaft und Unterdrückung vor.

JF-Online
4
Kommentare – 16. Juli 2021 13:00

Medien ·

Migranten kommen 2015 nach Deutschland

Studie: Berichterstattung über Flüchtlinge zunehmend negativ und widersprüchlich

Führende deutsche Medien berichten zunehmend negativ und widersprüchlich über Migranten. Zu diesem Schluß kommt eine Studie der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Laut den Forschern sollten Journalisten „für die negativen Folgen einer zugespitzten Berichterstattung sensibilisiert“ werden.

JF-Online
0
Kommentare – 16. Juli 2021 12:22

Interview ·

Bundesverfassungsgericht

Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?

Das Bundesverfassungsgericht zählt noch immer zu den angesehensten Institutionen in Deutschland. Doch fragwürdige Urteile und politische Verbandelungen lassen das Ansehen der Karlsruher Richter bröckeln. Es ist Zeit, einmal die Frage zu stellen: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?

JF-Online
6
Kommentare – 16. Juli 2021 9:57

Medien ·

Das ZDF widmet sich in einer Dokumentation dem Thema Jugendgewalt - mit schrägen Interpretationen (Symbolbild) Foto: picture alliance / Photoshot | -

Ausweichmanöver um den rosa Elefanten

Wenn das ZDF sich dem Thema Jugendkriminalität widmet, ist Skepsis angesagt. Dem Zuschauer soll unter anderem erklärt werden, was aktuelle Fälle mit den Flüchtlingen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten zu tun haben könnten. Und irgendwas ist seit 2015 passiert, worüber Experten aber nur rätseln können.

Boris T. Kaiser
3
Kommentare – 16. Juli 2021 9:13

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