Ausland · SPD-Außenpolitiker Schmid knüpft Türkeihilfen an Bedingungen Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat sich für Wirtschaftshilfen für die Türkei ausgesprochen. Da es Anzeichen für eine Entspannung im Verhältnis zur türkischen Regierung gebe, sei dieser Schritt sinnvoll.
Deutschland · Mord in Düsseldorf: Polizei sucht tatverdächtigen Iraner Die Polizei Düsseldorf fahndet im Fall der am Montag ermordeten Anna S. weiter nach dem Täter. Sie sucht den dringend tatverdächtigen 44 Jahre alten iranischen Flüchtling Ali S. Er hat eine psychische Erkrankung und gilt als gefährlich.
Medien · Wie ich vergeblich versuchte, Mitglied eines Migrantenvereins zu werden Die „Neuen deutschen Medienmacher“ sind ein Verein, der sich als „Interessenvertretung für Medienschaffende mit Migrationsgeschichte“ versteht. Unser Redakteur Lukas Steinwandter, selbst Einwanderer, wollte dort Mitglied werden. Doch sein Antrag wurde abgelehnt. Als Migrant zweiter Klasse fühlt er sich aber trotzdem nicht.
Deutschland · Kritik an schärferer Bestrafung junger Hartz-IV-Empfänger Der Leiter des Bonner Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Hilmar Schneider, hat die schärfere Bestrafung von jüngeren Hartz-IV-Empfängern als „juristischen Fehler“ bezeichnet. Personen nach dem Alter unterschiedlich zu sanktionieren, sei „aus juristischer Sicht ganz klar ein Diskriminierungstatbestand“, sagte er.
Kommentar · Spaltet eine „Sammlungsbewegung“ die deutsche Linke? Das linke Spektrum ist in heller Aufregung. Diesmal geht es nicht um Donald Trump, die AfD oder sonstigen „Rechtspopulismus“, sondern um die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, mit der Sahra Wagenknecht einen Frontalangriff auf das herrschende Selbstverständnis von SPD, Grünen und Linkspartei gestartet hat. Ein Kommentar von Björn Schumacher.
Deutschland · Arbeitsagentur: Integration von Flüchtlingen läuft gut Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich zufrieden gezeigt über die Integration von Flüchtlingen auf dem deutschen Arbeitsmarkt. So seien im Mai über 300.000 Personen aus den acht Hauptfluchtländern in einem Arbeitsverhältnis gewesen.
Deutschland · Ausländer attackieren Polizisten in Plauen Nach der Attacke auf zwei Polizisten in Plauen ermittelt die Polizei gegen drei Männern aus Mazedonien, Libyen und Kroatien. Ihnen wird unter anderem gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Sie hatten den Einsatz gegen einen libyschen Sex-Täter behindert. Ein Video von dem Vorfall läßt nun Rufe nach einem härteren Durchgreifen der Polizei laut werden.
Ausland · Demonstranten feiern Sturz von Südstaaten-Denkmal Rund 250 selbsternannte Antirassisten haben auf einem Universitätscampus im US-Bundesstaat North Carolina ein Denkmal für Soldaten der Konföderierten gestürzt. Die als „Silent Sam“ bekannte Statue gilt Kritikern als Symbol für Rassismus, weil die Südstaaten im Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg die Sklaverei beibehalten wollten.
Deutschland · Burkini-Streit: Schwimmbadleitung widerspricht Moslemin Das Aquadrom Hockenheim hat den Vorwürfen einer 28 Jahre alten Moslemin widersprochen, wonach sie wegen ihres Burkinis des Schwimmbades verwiesen worden sei. Mehrere Zeugen könnten einen anderen Ablauf des Vorgangs bestätigen. Zugleich betonte die Geschäftsleitung, die Mitarbeiter für den Umgang mit „religiösen Minderheiten und Burkinis“ sensibilisieren zu wollen.
Geschichte · Die Unerträglichkeit des Sozialismus Heute vor fünfzig Jahren, am 21. August 1968, beendete die militärische Intervention der „Bruderstaaten“ alle reformistischen Ansätze in der Tschechoslowakei. Die Nachwirkungen des „Prager Frühlings“ blieben trotz seiner kurzen Dauer bis zum Zusammenbruch des Ostblocks aber immer spürbar. Von Karlheinz Weißmann.
