Zugehen auf Erdogan

SPD-Außenpolitiker Schmid knüpft Türkeihilfen an Bedingungen

BERLIN. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat sich für Wirtschaftshilfen für die Türkei ausgesprochen. Er halte diesen Schritt für sinnvoll, falls Istanbul seine zuletzt gezeigte Entspannungspolitik fortsetze, sagte er dem Rundfunk Berlin-Brandenburg.

„Natürlich haben auch die Türken wahrgenommen, daß in Deutschland und der EU eine Bereitschaft da ist, ins Gespräch zu kommen, und es zeichnet sich ab, daß die Türkei wieder stärker auf die EU zugehen will, das ist ja kein Fehler“, betonte der Sozialdemokrat. Als Beleg dafür nannte Schmid die Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu, des türkischen Vorsitzenden von Amnesty International und mehrerer griechischer Offiziere.

Türkei soll Waffensystem von Rußland bekommen

Unter diesen Vorzeichen seien deutsche und europäische Wirtschaftshilfen möglich. Allerdings seien Rechtssicherheit und Transparenz die Voraussetzungen für mögliche Investitionen.

Unterdessen meldet die Jerusalem Post unter Berufung auf den russischen staatlichen Rüstungsexporteur Rosoboronexport, Rußland wolle 2019 beginnen, das Raketenverteidigungssystem S-400 an die Türkei zu liefern. Die US-Regierung hatte bereits in der Vergangenheit Sorge darüber geäußert, das System könne die Sicherheit amerikanischer Waffensysteme, die im Besitz der Türkei seien, gefährden. (ag)

Nils Schmid (SPD) will Wirtschaftshilfen für die Türkei an Bedingungen knüpfen Foto: (c) dpa

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