Wirtschaft · Einwanderer überweisen Rekordbeträge in ihre Heimat Geldüberweisungen von Einwanderern in ihre Herkunftsländer haben 2017 den Rekordwert von 466 Milliarden Dollar erreicht. Die umgerechnet 379 Milliarden Euro seien laut Weltbank über acht Prozent mehr als noch im Vorjahr.
Ausland · Identitäre errichten Zaun an italienisch-französischer Grenze Die Identitäre Bewegung (IB) hat am französisch-italienischen Grenzpaß Col de l’Échelle einen Zaun errichtet. „Um den weiteren Zufluß illegaler Einwanderer aus Italien nach Frankreich zu unterbinden, blockiert die IB die Hauptrouten und stellt eine Überwachung des Gebiets vom Boden und von der Luft aus sicher.“ Rund 400 Linksradikale versuchten am Sonntag, gewaltsam zu dem Paß vorzudringen.
Deutschland · Israel-Hasser wollen gegen „Blutsauger“ und „Parasiten“ demonstrieren Deutschland diskutiert über Antisemitismus unter moslemischen Einwanderern. Am Mittwoch ruft die jüdische Gemeinde in Berlin dazu auf, bei einer Kundgebung aus Solidarität mit Juden eine Kippa zu tragen. Doch nur wenige Tage später wollen linksextreme Israel-Hasser gegen „den zionistischen Brückenkopf Israel“, „Schmarotzer“, „Blutsauger“ und „Parasiten“ demonstrieren.
Kommentar · Eine Transferunion war nicht gewollt Vor 20 Jahren hat der Bundestag den Weg für die Einführung des Euro freigemacht. Versprechungen, wonach es keine Transferzahlungen an ärmere Mitgliedsstaaten gibt, haben sich nicht bewahrheitet. Deutschland sollte die Konsequenzen ziehen, und aus dem Euro aussteigen. <>Ein Kommentar von Joachim Starbatty.<>
Deutschland · Linksextreme verunglimpfen Gedenken an deutsche Kriegsopfer Linksextreme haben am Wochenende eine Gedenktafel für bei Kriegsende ermordete Angehörige des Volkssturms im sächsischen Niederkaina nordöstlich von Bautzen zerstört. „Für Nazis darf es keine Gedenken, Kranzniederlegung oder ähnliches geben, deswegen haben wir die Gedenk-Steinplatte zertrümmert. Es wird auch nicht die letzte gewesen sein“, kündigten die Täter an.
Politik · AfD fordert Lebensschutzinformationsgesetz Angesichts der Debatte um eine mögliche Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen (JF 12/18) hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion eine verstärkte staatliche Aufklärung über das Lebensrecht Ungeborener gefordert. Sie begründet dies mit der vom Bundesverfassungsgericht festgestellten Verpflichtung des Staates, „den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewußtsein zu erhalten“.
Deutschland · Flüchtlingshelfer müssen vorerst nicht zahlen Flüchtlingsbürgen in Niedersachsen müssen ihre Schulden gegenüber deutschen Behörden vorerst nicht begleichen. Die Forderungen an die rund 5.200 Bürgen, die Asylsuchenden den Weg nach Deutschland geebnet haben, sind vorläufig ausgesetzt worden, teilte das niedersächsische Innenministerium mit.
Deutschland · Grüne fordern Plastiksteuer Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für die Einführung einer Steuer auf Plastikeinweg-Produkte ausgesprochen. „Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte“, sagte Habeck. So lasse sich eine Lenkungswirkung erreichen.
Deutschland · Entwicklungsminister Müller will mehr Geld für Afrika Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine Etataufstockung für sein Ministeriums von einer Milliarde Euro gefordert, um damit Menschen in Entwicklungsländern zu helfen. „Das hört sich viel an. Diese Summe ist aber ein Bruchteil dessen, was wir für Flüchtlinge in Deutschland einsetzen müssen“, sagte Müller.
Ausland · Erdoğan plant Wahlkampfauftritte auch im Ausland Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat angekündigt, vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni auch im Ausland Wahlkampf zu machen. „Ich werde in einer Sporthalle mit einer Kapazität von 10.000 bis 11.000 Menschen – das Land werde ich jetzt nicht nennen – so Gott will, bei einer Versammlung einer internationalen Organisation sein und dort vor meinen türkischen Staatsbürgern sprechen.“
Ausland · Die spanische Polizei sieht gelb Das Vorgehen der spanischen Polizei gegen Fans des FC Barcelona beim Pokalfinale gegen Sevilla am vergangenen Samstag hat scharfe Kritik hervorgerufen. Die spanische Polizei hatte vor dem Stadion gelbe T-Shirts und Schals der Fußballanhänger konfisziert. Als Begründung gab die Behörde später an, die gelben Kleidungsstücke hätten möglicherweise zu Gewalt führen können.
Ausland · Frankreich beschließt schärfere Asylgesetze Die französische Nationalversammlung hat ein Gesetzespaket zur Verschärfung des Asyl- und Einwanderungsrechts beschlossen. Damit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, Asylanträge künftig schneller bearbeiten und härter gegen illegale Einwanderung vorgehen zu können.
Kultur · Merkel beklagt Antisemitismus durch Zuwanderer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat wachsenden Antisemitismus durch moslemische Zuwanderer beklagt. „Wir haben jetzt auch neue Phänomene, indem wir Flüchtlinge haben oder Menschen arabischen Ursprungs, die wieder eine andere Form von Antisemitismus ins Land bringen“, sagte Merkel im Interview mit dem israelischen Fernsehsen.
