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Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan: Droht Österreich wegen geplantem Auftrittsverbot Foto: picture alliance / AA

Maas bekräftigt Verbot
 

Erdoğan plant Wahlkampfauftritte auch im Ausland

ANKARA. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat angekündigt, vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni auch im Ausland Wahlkampf zu machen. „Ich werde in einer Sporthalle mit einer Kapazität von 10.000 bis 11.000 Menschen – das Land werde ich jetzt nicht nennen – so Gott will, bei einer Versammlung einer internationalen Organisation sein und dort vor meinen türkischen Staatsbürgern sprechen“, sagte Erdoğan am Samstag abend der Nachrichtenagentur AFP zufolge im türkischen Sender NTV.

Potentielles Ziel des AKP-Politikers könnte dem Bericht zufolge Deutschland sein. Dort leben mit 1,4 Millionen türkischen Wahlberechtigten so viele wie in keinem anderen Land außerhalb der Türkei. Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr Wahlkampfauftritte von Politikern aus Nicht-EU-Staaten verboten.

Warnung an Österreich

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bekräftigte dieses Verbot am Sonntag am Rande des G7-Außenministertreffens in Toronto. „Das gilt. Und das gilt für alle, unabhängig davon, von wo sie kommen.“ Er hoffe jedoch, daß dies nicht zu einem neuen Konflikt mit der Türkei führen werde. Vor dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 hatte es einen heftigen Streit über geplante Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben.

Zudem warnte Erdoğan in seinem Fernsehauftritt Österreich. Dessen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte zuvor angekündigt, Wahlkampfauftritte türkischer Politiker zu verbieten. „Diese von Österreich ergriffenen Maßnahmen werden auf es selbst zurückfallen“, drohte der 64jährige. „Der Kampf der Türkei für die Demokratie kann nicht einfach eingeschränkt werden.“ Jene, die ihn behinderten, „würden einen hohen Preis zahlen“. (ls)

Recep Tayyip Erdoğan: Droht Österreich wegen geplantem Auftrittsverbot Foto: picture alliance / AA
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