Gesellschaft · FPÖ-Stadtrat läßt Homo-Ampeln abmontieren Die Gender-Ampeln in Linz sind Geschichte. Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) bestätigte, daß die gleichgeschlechtlichen Ampelmännchen wieder abmontiert worden seien. „Ampeln sind ein Verkehrszeichen und dürfen nicht dazu mißbraucht werden, Gesinnungsbotschaften zu übermitteln“, sagte der FPÖ-Politiker.
Deutschland · Haftstrafen für zurückgekehrte IS-Kämpfer Das Oberlandesgericht Celle hat am Montag zwei Islamisten wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen verurteilt. Gegen Ayoub B. und Ebrahim H.B. wurden Freiheitsstrafen von vier beziehungsweise drei Jahren verhängt. Beide hatten für den Islamischen Staat in Syrien gekämpft.
Deutschland · Asylzahlen auf Rekordhoch / Flüchtlinge kaum qualifiziert Die Zahl der Asylanträge hat im November einen neuen Rekord erreicht. Insgesamt wurden 57.816 entsprechende Begehren beim Migrationsamt eingereicht. Dies sind 161,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. In den Systemen der Bundesbehörden wurden im vergangenen Monat 206.000 weitere Asylsuchende registriert.
Deutschland · Marokkaner preist IS und attackiert Polizisten Ein marokkanischer Asylbewerber hat am Sonntag in Osnabrück Polizisten angegriffen und zwei Beamte verletzt. Während der Attacke rief der 23jährige IS-freundliche Parolen sowie „Allahu akbar“. Er vesuchte dabei, den Polizisten die Dienstwaffe zu entreißen.
Ausland · Schweiz: 3.500 Euro Sozialhilfe für Islamisten Die Schweiz hat einen Islamisten und seine Familie über Jahre hinweg mit mehr als rund 3.500 Euro Sozialhilfe unterstützt. Karwan T. wurde 2014 vom schweizerischen Bundesstrafgericht zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er Al Kaida unterstützt habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Deutschland · Wähler sehen CDU erstmals als linke Partei Die CDU wird von den Wählern erstmals als Partei links der Mitte eingestuft. Dies geht aus einer Umfrage von Infratest Dimap hervor. „Damit haben die Christdemokraten auf der rechten Seite des Parteienspektrums viel Platz gemacht für die Profilierung anderer Parteien, wovon die AfD profitiert“, analysierte das Umfrageinstitut.
Ausland · Venezuela: Sozialisten gestehen Wahlniederlage ein Schlappe nach 16 Jahren an der Regierung. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Niederlage seiner Vereinigten Sozialistischen Partei bei den Parlamentswahlen eingeräumt. „In Venezuela hat nicht die Opposition triumphiert. In Venezuela hat heute eine Konterrevolution triumphiert“. Die Opposition errang die absolute Mehrheit.
Medien · „Es braucht Widerstandskraft“ Es geht darum, „unabhängige Journalisten auszuzeichnen, die sich ihr Rückgrat nicht brechen lassen“. Der von der JUNGEN FREIHEIT und der Förderstiftung konservative Bildung und Forschung verliehene Gerhard-Löwenthal-Preis ging in diesem Jahr an die Publizisten Martin Voigt und Heimo Schwilk. JF-TV hat die Preisverleihung dokumentiert.
Kommentar · La Vernunft Abschaffung von Schengen, ein Ende der selbstmörderischen Asylpolitik und der Kampf gegen die islamischen Parallelstrukturen. Marine Le Pen hat den Nerv der Wähler getroffen. Ihre Wahl ist auch ein Zeichen für mehr Nationalstaat und weniger Brüssel. Für Deutschland kann das nur gut sein. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Ausland · Historischer Sieg für Marine Le Pen Der Front National ist aus den Regionalwahlen in Frankreich als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Partei von Marine Le Pen erhielt im ersten Wahlgang landesweit rund 28 Prozent der Stimmen. Die konservativen Republikaner erreichten 27 Prozent, die Sozialisten landeten mit 22,8 Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz.
