BERLIN. Die SPD, die Grünen und die Linkspartei haben ihren Abschied von der Social-Media-Plattform X angekündigt. Die Plattform sei „in den letzten Jahren im Chaos versunken“, hieß es bei alle drei Parteien am Montag wortgleich auf ihren jeweiligen Profilen. Und weiter: „Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr.“
Künftig werden alle drei offiziellen Partei-Konten nicht mehr auf X vertreten sein. Auch kündigten vereinzelte Parteipolitiker an, ihre Profile nicht mehr zu bespielen, darunter der Linkspartei-Chef Jan van Aken und die Fraktionsvorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, Katharina Dröge.
X ist bei vielen in Ungnade gefallen
Unter den wortgleichen Stellungnahmen bewerben die jeweiligen Parteien ihre Konten auf anderen Plattformen – etwa BlueSky und Instagram. Es sei einzelnen Parteimitgliedern weiterhin freigestellt, auf X aktiv zu bleiben. Gleichzeitig lege man seinen Mitgliedern nahe, den US-Nachrichtendienst zu verlassen, wie der Spiegel berichtet.
Weiter schreibt das Hamburger Blatt, der Rückzug sei mehrere Wochen lang vorbereitet worden und gehe auf die Initiative der Grünen-Geschäftsführerin Pegah Edalatian zurück. Edalatin sagte dazu gegenüber „Table Media“, ihre Partei wolle „weiterhin im digitalen Raum diskutieren und dabei andere Perspektiven sehen und berücksichtigen“. Das sei auf X jedoch „kaum noch möglich“.
Der Nachrichtendienst, der früher Twitter hieß, war im Oktober 2022 von dem Tech-Unternehmer Elon Musk gekauft worden (JF berichtete). Infolgedessen hatten zuvor gesperrte Konservative und Rechte ihre Konten wiederbekommen. Aus Protest dagegen hatten viele die Plattform verlassen, unter anderem das Bundesjustizministerium, Niedersachsens damaliger Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und der ZDF-Moderator Jan Böhmermann. (st)
