BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen hat sich erstmals zu einer vom Fraktionsvorstand ausgesprochenen Mißbilligung seines Verhaltens im Plenum geäußert. „Der Fraktionsvorstand mißbilligt offensichtlich, daß ich Höckes Ausführungen im Thüringer Landtag im Plenum des Bundestages widersprochen habe“, teilte der Verteidigungspolitiker am Dienstag mit.

„Mir ging es dabei um eine Klarstellung: Die AfD steht uneingeschränkt zu unserem Staat und seinen Institutionen“, betonte der 74jährige. Die Bundeswehr sei „eine der wichtigen Institutionen, die jederzeit bereit ist, unser Land und unsere Bürger zu verteidigen“. Deswegen stehe die AfD „als patriotische Partei auch ohne Wenn und Aber zu unseren Soldaten“. Er würde sich freuen, „wenn mein Parteifreund Höcke sich dieser Einschätzung anschließen könnte“. Deutschland sei es immer wert, verteidigt zu werden.

Streit um die Wehrpflicht

Zuvor hatte der Vorstand der AfD-Fraktion im Bundestag eine Rede Lucassens von Anfang Dezember mißbilligt, in der er den Fraktions- und Landesvorsitzenden der Thüringer AfD, Björn Höcke, scharf dafür kritisierte, daß dieser im Landtag gesagt hatte, es lohne sich nicht, für Deutschland zu kämpfen. Später setzten die beiden Politiker den Streit auch auf dem Kurznachrichtendienst X fort (JF berichtete).

Hintergrund ist ein seit Monaten schwelender Konflikt innerhalb der Partei zur Wehrpflicht. Obwohl die Partei die Wiedereinführung in allen Programmen fordert, einigte sich die Bundestagsfraktion darauf, vorerst keine weiteren Anträge zu diesem Thema einzubringen. Höcke gilt als Gegner der Wehrpflicht, Lucassen als Befürworter.

Die Mißbilligung ist die schwächste nur mögliche Disziplinarmaßnahme der AfD. Offiziell taucht sie in der Satzung der Fraktion nicht auf. (ho)