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Nach Streit: Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag wirft hin

Nach Streit: Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag wirft hin

Nach Streit: Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag wirft hin

Rüdiger Lucassen: Warum es sich für Deutschland zu kämpfen lohnt. Foto: picture alliance / dts-Agentur | - Staat.
Rüdiger Lucassen: Warum es sich für Deutschland zu kämpfen lohnt. Foto: picture alliance / dts-Agentur | - Staat.
Rüdiger Lucassen: Foto: picture alliance / dts-Agentur | –
Nach Streit
 

Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag wirft hin

Kommt er einem Abwahlantrag zuvor? Der seit einigen Monaten intern in der Kritik stehende verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag erklärt seinen sofortigen Rücktritt. Wie Rüdiger Lucassen das begründet – und wer als Nachfolger gehandelt wird.
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BERLIN. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger Lucassen, hat seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Dies geht aus einem Schreiben des Politikers an die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie die anderen Vorstandsmitglieder hervor, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Seine Aufgabe als ordentliches Mitglied des Verteidgungsausschusses werde er jedoch weiter wahrnehmen.

„Unsere Partei befindet sich auf dem Weg zur Regierungsbeteiligung. Hierzu will ich auch als Fachpolitiker bereits seit über acht Jahren meinen Beitrag leisten. In meinem Handeln geht es mir stets um die Rettung unseres Landes, das sich in schwerer Schieflage befindet“, schreibt Lucassen. Weiter heißt es: „In der öffentlichen Diskussion der letzten Monate ging es allerdings auch immer wieder um meine Person und den außen- und sicherheitspolitischen Kurs unserer Partei, den ich vertrete. Eine Diskussion, die mittlerweile in einer innerparteilichen ’Freund-Feind-Spirale’ feststeckt.“

Kritiker werfen ihm Alleingänge vor

Dies wolle er für die „Zukunft vermeiden, auch um die großen Siegchancen der AfD in den kommenden Landtagswahlen nicht durch Personaldebatten zu schmälern“, begründete der Politiker seinen Rücktritt. Abschließend schreibt Lucassen: „Land, Partei, Person: Das ist die Reihenfolge, die für mich immer galt. Daran hat sich nichts geändert.“

Lucassen kommt damit nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT einem Abwahlantrag der restlichen Verteidigungspolitiker der Fraktion zuvor. Kritik entbrannte dabei vor allem an Alleingängen des Politikers, die intern auf große Kritik stießen. So veröffentlichte er im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz ein Strategiepapier in dem es unter anderem heißt: „Deutschland übernimmt die Führung bei der Verteidigung des europäischen NATO-Gebiets und bildet als Führungsnation den Rahmen für die Integration der europäischen Partnernationen.“ Zudem forderte er eine massive Aufrüstung der Bundeswehr. Dabei störten sich seine Fraktionskollegen weniger am Inhalt, als vielmehr an der Tatsache, dass sie von dem Papier aus dem Medien erfuhren.

Öffentliche Auseinandersetzungen

Zudem liefert sich der Politiker seit einigen Wochen einen öffentlich ausgetragenen Kleinkrieg mit den Thüringer Abgeordneten seiner Fraktion, insbesondere dem Parlamentarier Torben Braga. Der hatte Lucassen zuvor immer wieder öffentlich kritisiert. Am Wochenende veröffentliche Lucassen im Gegenzug einen langen Beitrag auf X, in der er sich gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wehrt und zugleich Braga und dessen Mitarbeiter attackierte.

Keinen Einfluß auf die Entscheidung spielte die Tatsache, dass Lucassen als vehementer Unterstützung der Wehrpflicht gilt. Diese Forderung findet sich auch im Grundsatz- sowie den Wahlprogrammen der AfD wieder. Auch bei einer Mitgliederbefragrung sprach sich die Mehrheit der Teilnehmer für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Als designierter Nachfoler Lucassens gilt fraktionsintern der hessische Abgeordnete Jan Nolte.

Nolte: Schritt war unvermeidbar

Nolte selbst sagte der JF, dem Schritt Lucassens seien „bekanntermaßen große Verwerfungen im Arbeitskreis Verteidigung vorausgegangen. Die Kritikpunkte sind öffentlich breit diskutiert worden, und ich teile bekanntermaßen einige von ihnen. Dennoch muss ich sagen, dass das für mich kein leichter Moment ist“. Lucassen und er hätten, „gemeinsam mit unseren Mitstreitern, den Arbeitskreis Verteidigung aufgebaut. Wir haben im Verteidigungsausschuss, im Plenum und auch innerparteilich Seite an Seite manchen Kampf geführt“.

Er glaube jedoch, dass der letztlich „unvermeidbar“ gewesen sei. „Nun gilt es, gemeinsam nach vorne zu schauen und den Fokus wieder voll auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser turbulenten Zeit zu legen.“ (ho)

Rüdiger Lucassen: Foto: picture alliance / dts-Agentur | –
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