LEIPZIG/KABUL. Die Bundesregierung hat am heutigen Donnerstag erstmals auf Grundlage einer neuen Vereinbarung mit der afghanischen Regierung einen direkten Abschiebeflug nach Kabul durchgeführt. Der Charterflug war der erste, der regelmäßige Rückführungen ohne Unterstützung von Drittstaaten ermöglichen soll. Nach Angaben des Ministeriums wurde in den vergangenen Monaten intensiv daran gearbeitet, eine solche direkte Rückführungspraxis aufzubauen.

Ziel sei es gewesen, Abschiebungen künftig ohne den bislang notwendigen Umweg über andere Staaten zu organisieren. Mit dem nun erfolgten Flug beginnt nach Darstellung des Hauses eine neue Phase der Zusammenarbeit mit Kabul. An Bord befanden sich ausschließlich vollziehbar ausreisepflichtige Männer, die in Deutschland straffällig geworden waren. Nach Ministeriumsangaben wurden unter ihnen Täter wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten abgeschoben. Vor allen einer der Migranten ist bekannt.

Unter den Afghanen ist ein bekannter Straftäter

Unter den Abgeschobenen befand sich nach Informationen aus Baden-Württemberg auch ein inzwischen 22jähriger Afghane, der 2019 im baden-württembergischen Illerkirchberg gemeinsam mit weiteren Tätern ein 14jähriges Mädchen auf einem Bauernhof unter Drogen gesetzt und mehrfach vergewaltigt hatte (die JF berichtete). Der Fall hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst. Nach Angaben von Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) sind damit sämtliche an der Tat beteiligten Männer außer Landes gebracht worden.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bezeichnete die Maßnahme als Teil einer grundsätzlichen Neuausrichtung der Migrationspolitik. „Die Abschiebung von Straftätern ist ein zentraler Baustein von Kontrolle, Kurs und klarer Kante in der Migrationspolitik. Unsere Vereinbarung schafft eine verläßliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan“, erklärte der Minister.

Zugleich betonte Dobrindt das sicherheitspolitische Interesse des Staates: „Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, daß Straftäter unser Land verlassen. Deswegen handeln wir konsequent und bauen die Abschiebungen Schritt für Schritt aus.“

Mit der nun geschaffenen Vereinbarung sollen Rückführungen nach Afghanistan künftig regelmäßig erfolgen können. Das Innenministerium spricht von einer dauerhaften Grundlage für direkte Abschiebungen. In der Vergangenheit waren Abschiebungen nach Afghanistan nur eingeschränkt oder über Drittstaaten möglich gewesen. (rr)