BERLIN. Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Lorenz Gösta Beutin, hat den Berliner Wählern Rassismus vorgeworfen. Der Wahlsieg der CDU in Berlin habe gezeigt, „daß man mit Rassismus Stimmungen erzeugen“ könne. Das sei „kein neues, aber ein gefährliches Spiel“, hinter dem er „konservative Biedermänner“ ausmache. „Es sollte nicht belohnt werden“, schrieb Beutin auf Twitter.
Der Wahlsieg der CDU in #Berlin hat gezeigt, dass man mit Rassismus Stimmungen erzeugen kann. Wie #Merz auf Bundesebene, so Wegner bei der #Berlinwahl2023. Das ist kein neues, aber ein gefährliches Spiel, das die konservativen Biedermänner spielen. Es sollte nicht belohnt werden.
— Lorenz Gösta Beutin ☮️ Нет войне! (@lgbeutin) February 13, 2023
Den Grund für das schlechte Abschneiden der FDP sieht Beutin in deren Sozialprogramm. Es sei die Partei des reichsten Ein Prozent. Wenn es jedoch um „rassistische Ressentiments“ gehe, würden „Originale von CDU und AfD gewählt“.
Chebli: Rassismus ist den Leuten total egal
In die gleiche Kerbe schlug die ehemalige Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli (SPD). Sie schrieb, daß das Ergebnis in Berlin auch zeige, daß „die häßlichen rassistischen Ausfälle der CDU als Reaktion auf die Silvesternacht“ der Bevölkerung „total egal“ seien.
Das Ergebnis in Berlin zeigt auch: Den Leuten sind die hässlichen rassistischen Ausfälle der CDU als Reaktion auf die Silvesternacht einfach total egal. #Berlinwahl
— Sawsan Chebli (@SawsanChebli) February 12, 2023
Tatsächlich weisen Umfragen darauf hin, daß die Ereignisse der Silvesternacht für viele Wähler eine Rolle gespielt haben könnten, wie das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap berichtet. 23 Prozent der Berliner Wähler gaben vor der Wahl an, daß für sie „Sicherheit und Ordnung“ die wichtigste Rolle bei der Wahlentscheidung spielte. Damit war dieses Thema das wichtigste, noch vor Wohnen (17 Prozent), Klima (15 Prozent) und Verkehr (12 Prozent). 87 Prozent der CDU-Wähler gaben an, daß sie im Bereich „Recht und Ordnung“ die CDU für besonders kompetent halten. (lb)
