BERLIN. Die AfD hat die Zensur kritischer Kommentare durch das Wirtschaftsministerium im Internet scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sagte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT: „Wenn Robert Habeck nicht mehr als Kinderbuchautor bezeichnet werden möchte, sollte er einfach aufhören, Märchen zu erzählen. So wie das vom grünen Wirtschaftswunder oder der bösen Kernenergie.“
Der Terrorangriff der Hamas auf #Israel ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert #Habeck zur Einordnung und Differenzierung. pic.twitter.com/v79XcHpVZo
— Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (@BMWK) November 1, 2023
Hintergrund ist ein Video von vergangener Woche, in dem sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf dem offiziellen X-Account (vormals Twitter) des Wirtschaftsministeriums zum Nahost-Konflikt geäußert hatte. Kommentare dazu wie „Na, wenn der Kinderbuchautor das sagt“, wurden dabei ausgeblendet, sodaß sie anderen Nutzern nicht mehr angezeigt wurden. Auf Anfrage der JF rechtfertigte das Ministerium das mit der sogenannten „Netiquette“.
„Ich finde am Beruf des Kinderbuchautors nichts Ehrenrühriges“
Unklar ist, wie viel die Bearbeitung der Kommentarsektion den Steuerzahler gekostet hat. Das Wirtschaftsministerium schrieb dazu, „die Arbeit des Community Managements zur Ermöglichung eines respektvollen und themenbezogenen Austauschs auf unseren Plattformen gemäß der Netiquette des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz“ sei „Teil des Aufgabenspektrums unseres Teams für Online-Kommunikation und Soziale Medien“, ohne eine konkrete Summe zu nennen.
Holm stellte klar: „Ich finde am Beruf des Kinderbuchautors gar nichts Ehrenrühriges.“ Den Umgang mit den Kommentaren im Internet nannte er hingegen „ein Unding“. Die Parteifreundin des Wirtschaftsministers, Annalena Baerbock, gebe „Hunderttausende Euro für Visagisten, Friseure sowie Fotografen aus“, während Habeck sich „professionell die Kommentarspalten aufhübschen“ lasse. Die Rechnung dafür zahlten „die ohnehin geschröpften Bürger“, monierte Holm. (st)
